Rechtsprechung
   BFH, 02.04.2008 - IX R 76/06   

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https://dejure.org/2008,717
BFH, 02.04.2008 - IX R 76/06 (https://dejure.org/2008,717)
BFH, Entscheidung vom 02.04.2008 - IX R 76/06 (https://dejure.org/2008,717)
BFH, Entscheidung vom 02. April 2008 - IX R 76/06 (https://dejure.org/2008,717)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EStG § 17 Abs. 1, 2 und 4; HGB § 255 Abs. 1 Satz 2

  • IWW
  • openjur.de

    Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 17 Abs. 1, 2 und 4; HGB § 255 Abs. 1 Satz 2

  • Judicialis

    Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Berücksichtigung der Kosten eines Darlehens oder einer Bürgschaft des nicht unternehmerisch beteiligten Aktionärs bei Auflösungsverlust

  • Betriebs-Berater

    Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 17 Abs. 1, 2, 4; HGB § 255 Abs. 1 S. 2
    Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs

  • datenbank.nwb.de

    Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausfall eines Darlehens und die Aufwendungen für die Inanspruchnahme aus einer Bürgschaft als nachträgliche Anschaffungskosten bei der Ermittlung eines Auflösungsverlusts; Gewinn aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft als Einkünfte aus Gewerbebetrieb; Ausschluss ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Nur kapitalersetzende Finanzierungsleistungen führen zu nachträglichen Anschaffungskosten

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Darlehen und Bürgschaften von nicht unternehmerisch beteiligten Aktionären führen nicht zu Anschaffungskosten

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zur Verringerung des Veräußerungsgewinns aus einer wesentlichen Beteiligung

  • axisrechtsanwaelte.de PDF (Kurzinformation)

    Bürgschaft führt beim Aktionär nicht zu Anschaffungskosten

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 02.04.2008, Az.: IX R 76/06 (Gesellschafter: Keine nachträglichen Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines Aktionärs ohne unternehmerische Beteiligung)" von StB/WP Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, original erschienen ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 02.04.2008, Az.: IX R 76/06 (Nachträgliche Anschaffungskosten)" von RA/StB Harald Schwetlik, original erschienen in: GmbH-StB 2008, 224 - 225.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 02.04.2008, Az.: IX R 76/06 (Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung: Nachträgliche Anschaffungskosten nur bei eigenkapitalersetzenden Finanzierungsmaßnahmen...)" von StB/Dipl.-Vw. Klaus D. Hahne, original erschienen in: BB ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 02.04.2008, Az.: IX R 76/06 (Nachträgliche Anschaffungskosten)" von RA/StB Harald Schwetlik, original erschienen in: EStB 2008, 305 - 306.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 7
  • NJW-RR 2009, 390
  • ZIP 2008, 1587
  • BB 2008, 1941
  • DB 2008, 1604
  • BStBl II 2008, 706
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BFH, 11.07.2017 - IX R 36/15

    Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften - Nachträgliche

    Für die Beurteilung, ob eine Finanzierungshilfe durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst war, hat der BFH darauf abgestellt, ob sie eigenkapitalersetzend war (z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 2001, 23; vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, und in BFHE 222, 474, BStBl II 2009, 5).

    Er hat dies bejaht, wenn der Gesellschafter der Gesellschaft zu einem Zeitpunkt, in dem ihr die Gesellschafter als ordentliche Kaufleute nur noch Eigenkapital zugeführt hätten (Krise der Gesellschaft), stattdessen ein Darlehen gewährt, eine Bürgschaft zur Verfügung gestellt oder eine wirtschaftlich entsprechende andere Rechtshandlung i.S. des § 32a Abs. 1 und 3 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung a.F. (GmbHG a.F.) vorgenommen hatte (sogenanntes funktionelles Eigenkapital; vgl. BFH-Urteile in BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, und vom 7. Dezember 2010 IX R 16/10, BFH/NV 2011, 778).

    Jenseits der zivilrechtlichen Rechtsfolgen bestand hingegen kein Anlass, den Gesellschafter steuerlich anders zu behandeln als einen Drittgläubiger (BFH-Urteile in BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, und vom 20. August 2013 IX R 43/12, BFH/NV 2013, 1783).

  • FG Hessen, 12.04.2018 - 9 K 1053/15

    § 17 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG, § 20 Abs. 2 Nr.

    Dies ist der Fall, wenn das Darlehen nach Zivilrecht kapitalersetzend ist (BFH Urteil vom 02.04.2008 - IX R 46/06, BStBl. II 2008, 706).

    Bei einer AG ist auf einen Anteilsbesitz von mehr als 25 % abzustellen (BFH IX R 76/06 a.a.O.).

  • BFH, 25.06.2009 - IX R 42/08

    Kein Halbabzugsverbot bei fehlenden Beteiligungseinkünften

    Gewährt ein nicht unternehmerisch beteiligter Aktionär der AG ein Darlehen, so führt dies nicht zu nachträglichen Anschaffungskosten seiner Beteiligung (Anschluss an BFH-Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706).

    Die Grundsätze des Eigenkapitalersatzes sind auf Finanzierungshilfen eines Aktionärs in der Regel nur dann sinngemäß anzuwenden, wenn er mehr als 25% der Aktien der Gesellschaft hält (BFH-Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, m.w.N.).

  • BFH, 29.11.2017 - X R 8/16

    Bewertung der Einlage wertgeminderter Beteiligungen i.S. des § 17 EStG und damit

    Außerhalb des Anwendungsbereichs dieser Grundsätze respektiert das Einkommensteuerrecht demgegenüber die Entscheidung der Gesellschafter, der Gesellschaft nicht Eigenkapital, sondern Fremdkapital zur Verfügung zu stellen (vgl. BFH-Urteile vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, unter II.2.b, und vom 11. Juli 2017 IX R 36/15, BFHE 258, 427, Rz 21).
  • BFH, 06.12.2016 - IX R 12/15

    Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines unternehmerisch

    Entsprechendes gilt für die aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft entstehenden Verluste (BFH-Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706, m.w.N.).

    a) Auflösungsverlust i.S. des § 17 Abs. 1, 2 und 4 EStG ist der Betrag, um den die im Zusammenhang mit der Auflösung der Gesellschaft vom Steuerpflichtigen persönlich getragenen Kosten (entsprechend den Veräußerungskosten nach § 17 Abs. 2 Satz 1 EStG) sowie seine Anschaffungskosten den gemeinen Wert des dem Steuerpflichtigen zugeteilten oder zurückgezahlten Vermögens der Kapitalgesellschaft übersteigen (BFH-Urteil in BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706).

    Da Finanzierungsmaßnahmen lediglich unter diesen Voraussetzungen als funktionelles Eigenkapital zu beurteilen sind, führen sie nur dann zu nachträglichen Anschaffungskosten gemäß § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB, wenn der Aktionär an der Aktiengesellschaft im vorgenannten Sinne unternehmerisch beteiligt ist (BFH-Urteile in BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706; vom 8. Februar 2011 IX R 53/10, juris).

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.07.2008 - 2 K 2628/06

    Anerkennung kapitalersetzender Finanzierungsmittel für eine GmbH (Darlehen und

    Nichts anderes ergibt sich aus dem Urteil des FG Düsseldorf vom 19. Mai 2006 (12 K 6536/04 E, EFG 2006, 1898, Rev. IX R 76/06).

    Der BFH hat das zitierte Urteil des FG Düsseldorf aufgehoben (BFH, Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, JurisDok) und die vorgenannten höchstrichterlichen Grundsätzen der BGH-Rechtsprechung bestätigt.

    Die aktuelle Rechtsprechung des BFH (BFH, Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, JurisDok) bestätigt dies.

  • BFH, 11.04.2017 - IX R 50/15

    Wahrung der Festsetzungsfrist bei Bekanntgabe unmittelbar gegenüber dem

    Auf dieses Urteil bezieht sich die Rechtsprechung des Senats zu eigenkapitalersetzenden Finanzierungsleistungen eines Aktionärs stets ohne jede Einschränkung (vgl. Senatsurteile vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706; vom 8. Februar 2011 IX R 53/10, GmbH-Rundschau 2011, 721, und vom 6. Dezember 2016 IX R 12/15, BFHE 256, 129, BStBl II 2017, 388).
  • BFH, 28.10.2008 - IX R 100/07

    Zeitpunkt der Entstehung eines Auflösungsverlusts aus einer GmbH-Beteiligung

    Entsprechendes gilt für die aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft entstehenden Verluste (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 2. April 2008 IX R 76/06, BStBl II 2008, 706, m.w.N.).
  • BFH, 20.08.2013 - IX R 43/12

    Ausgefallene Finanzierungshilfen eines nicht geschäftsführenden, mit 10 %

    Das (objektive) Nettoprinzip wird durch den Grundsatz eingeschränkt, dass Verluste in der Privatsphäre des Steuerpflichtigen einkommensteuerrechtlich nicht berücksichtigt werden (grundlegend zum Vorstehenden BFH-Urteil vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706).

    Gewährt er ein Darlehen und fällt mit seinem Rückzahlungsanspruch gegen seine GmbH insolvenzbedingt aus, führt dies ebenso wenig zu nachträglichen Anschaffungskosten seiner qualifizierten Beteiligung wie die Gewährung eines Darlehens für eine Aktiengesellschaft durch einen Aktionär, der an der Gesellschaft nicht unternehmerisch beteiligt ist (BFH-Urteile in BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706; vom 8. Februar 2011 IX R 53/10, GmbH-Rundschau 2011, 721).

  • BFH, 06.05.2014 - IX R 44/13

    Nachträgliche Anschaffungskosten bei Verzicht auf Kleinanlegerprivileg

    Gewährt er ein Darlehen und fällt mit seinem Rückzahlungsanspruch insolvenzbedingt aus, führt dies grundsätzlich nicht zu nachträglichen Anschaffungskosten seiner Beteiligung (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2013, 1783; vom 2. April 2008 IX R 76/06, BFHE 221, 7, BStBl II 2008, 706; vom 25. Juni 2009 IX R 42/08, BFHE 225, 445, BStBl II 2010, 220, und vom 8. Februar 2011 IX R 53/10, GmbH-Rundschau 2011, 721; ebenso Blümich/Vogt, § 17 EStG Rz 623; Heuermann, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2008, 2089, 2092 f.; Pung/Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Kommentar zum KStG und EStG, § 17 EStG, Rz 318; anderer Ansicht Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 32. Aufl., § 17 Rz 172; Eilers/R. Schmidt in Herrmann/Heuer/Raupach, § 17 EStG Rz 201a; Schneider, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 17 Rz C 300).
  • FG Rheinland-Pfalz, 19.11.2018 - 3 K 1846/15

    Berücksichtigung eines Darlehensverzichts eines Gesellschafters einer

  • BFH, 09.04.2019 - X R 23/16

    Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf ihren Gesellschafter: Ausnahmsweise

  • FG München, 13.12.2016 - 2 K 1725/13

    Nachträgliche Anschaffungskosten, Bürgschaftsforderung, Bürgschaftsübernahme,

  • BFH, 25.02.2009 - IX R 28/08

    Keine nachträglichen Anschaffungskosten bei Darlehen für mittelbare Beteiligung -

  • FG Münster, 13.03.2013 - 12 K 1528/11

    Nachträgliche Anschaffungskosten einer GmbH-Beteiligung bei Anwendung des

  • FG Niedersachsen, 05.05.2011 - 1 K 241/07

    Eigenkapitalersetzender Charakter von Darlehen

  • FG Köln, 25.06.2009 - 10 K 266/06

    Steuerrechtliche Anforderungen an die Berücksichtigung von Darlehenverlusten als

  • FG Köln, 25.06.2009 - 10 K 456/06

    Anforderungen an die Hinzuziehbarkeit des Rückkaufwertes von zur Sicherung der

  • FG Nürnberg, 23.11.2011 - 3 K 1176/09

    Zeitpunkt der Berücksichtigung eines Auflösungsverlustes nach § 17 Abs. 4 EStG -

  • BFH, 08.02.2011 - IX R 53/10

    Zur Frage der unternehmerischen Beteiligung eines Aktionärs

  • BFH, 06.10.2009 - IX R 5/09

    Zurückverweisung wegen Änderungsbescheids im Revisionsverfahren

  • FG Berlin-Brandenburg, 22.01.2015 - 9 K 9161/11

    Zeitpunkt der Realisierung eines Auflösungverlusts im Rahmen eines

  • FG Hessen, 23.09.2014 - 9 K 3123/11

    Behandlung eines Gesellschafterdarlehens als kapitalersetzendes

  • FG Köln, 20.03.2014 - 3 K 2518/11

    Berücksichtigung eines Gesellschafterdarlehns als Auflösungsverlust nach § 17

  • FG Baden-Württemberg, 22.01.2015 - 12 K 3631/12

    Ablauf und Hemmung der Festsetzungsfrist bei Missachtung einer

  • FG Saarland, 16.08.2012 - 2 K 1247/10

    Einkommensteuerliche Behandlung einer Finanzierungsmaßnahme als funktionales

  • FG Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 3 K 5794/08

    Anschaffungskosten einer GmbH-Beteiligung bei Gewährung einer Leibrente

  • FG München, 23.02.2010 - 13 K 4373/07

    Entstehung des Auflösungsverlusts - Vermögenslosigkeit - Pensionsrückstellungen

  • FG Niedersachsen, 18.05.2011 - 9 K 307/07

    Realisierung eines Auflösungsverlusts

  • FG München, 21.04.2009 - 13 K 1756/07

    Zurechnung von Gesellschaftsanteilen beim Treugeber - Zeitpunkt der

  • FG Niedersachsen, 22.11.2011 - 8 K 199/09

    Nachträgliche Anschaffungskosten einer wesentlichen Beteiligung:

  • FG Sachsen-Anhalt, 14.05.2014 - 2 K 1237/10

    Berücksichtigung des Verlustes aus der Auflösung einer GmbH gemäß § 17 Abs. 1 und

  • FG München, 26.07.2012 - 10 K 3547/10

    Entstehungszeitpunkt des Auflösungsverlustes einer Kapitalgesellschaft

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