Rechtsprechung
   BFH, 27.08.2008 - I R 78/01   

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https://dejure.org/2008,923
BFH, 27.08.2008 - I R 78/01 (https://dejure.org/2008,923)
BFH, Entscheidung vom 27.08.2008 - I R 78/01 (https://dejure.org/2008,923)
BFH, Entscheidung vom 27. August 2008 - I R 78/01 (https://dejure.org/2008,923)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    KStG 1996 i. d. F. des Gesetzes zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29. Oktober 1997 § 8 Abs. 4; KStG 1996 i. d. F. des Gesetzes zur Finanzierung eines zusätzlichen Bu... ndeszuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung vom 19. Dezember 1997 § 54 Abs. 6 Satz 2; GG Art. 20 Abs. 3

  • IWW
  • openjur.de

    Verlust der wirtschaftlichen Identität i.S. des § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1996 i.d.F. des Gesetzes zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29. Oktober 1997: Kapitalerhöhung und Wechsel von unmittelbarer zu mittelbarer Beteiligung als Anteilsübertragung; Verfassungsmäßigkeit der erstmalig

  • Judicialis
  • Betriebs-Berater

    Verlust der wirtschaftlichen Identität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mantelkaufregelungen teilweise verfassungswidrig

  • datenbank.nwb.de

    Verlust der wirtschaftlichen Identität i.S. des § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1996 i.d.F. des Gesetzes zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29.Oktober 1997: Kapitalerhöhung und Wechsel von unmittelbarer zu mittelbarer Beteiligung als Anteilsübertragung; Verfassungsmäßigkeit der erstmaligen Anwendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff der wirtschaftlichen Identität nach § 8 Abs. 4 S. 2 Körperschaftssteuergesetz (KStG) 1996; Auslegung einer Kapitalerhöhung als Anteilsübertragung; Bestehen wirtschaftlicher Identität im Fall mittelbar bestehender beherrschender Beteiligung eines Altgesellschafters an einer neuen Personengesellschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Mantelkaufregelungen teilweise verfassungswidrig

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Mantelkaufregelungen sind teilweise verfassungswidrig

  • blogspot.com (Pressemitteilung)

    Mantelkaufregelungen teilweise verfassungswidrig

  • axisrechtsanwaelte.de PDF (Kurzinformation)

    Entscheidungen zum Mantelkauf

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mantelkaufregelungen teilweise verfassungswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mantelkaufregelungen teilweise verfassungswidrig

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Verlustabzug nur bei "wirtschaftlicher Identität" der Körperschaft: Verschärfung der Regelung verfassungsgemäß? (I)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 27.08.2008, Az.: I R 78/01 (Kapitalerhöhung und Wechsel von unmittelbar zu mittelbarer Beteiligung als Anteilsübertragung und Verlust der wirtschaftlichen Identität)" von WP/StB/RA Volker Bock, LL.M., original erschienen in: GmbHR 2009, 271 - 273.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 222, 528
  • DB 2009, 266
  • NZG 2009, 596
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BVerfG, 01.04.2014 - 2 BvL 2/09

    Unzulässige Richtervorlage zum Entfallen eines Verlustvortrags nach einem sog.

    Mit Urteil vom 27. August 2008 (- I R 78/01 -, juris, Rn. 19 = BFHE 222, 528 ) entschied der I. Senat des Bundesfinanzhofs speziell zur Anwendung von § 8 Abs. 4 KStG (i.d.F. des UntStRFoG), in einem Fall, in dem der Verlust der wirtschaftlichen Identität zwischen dem 1. Januar und dem 5. August 1997 eingetreten sei, stehe der Versagung des Verlustabzugs im Jahr 1998 nicht entgegen, dass das Finanzamt den verbleibenden Verlustvortrag auf den 31. Dezember 1997 positiv festgestellt habe; denn diese Feststellung sei - aufgrund der Übergangsregelung des § 54 Abs. 6 KStG (i.d.F. des RVFinG) - nach der bis dahin geltenden Rechtslage erfolgt und habe unter dem Vorbehalt des Verlustes der wirtschaftlichen Identität nach Maßgabe der neuen Regelungslage im folgenden Veranlagungszeitraum gestanden.

    (2) Auch im Übrigen stehen die Ausführungen im Vorlagebeschluss im Widerspruch zu den Wertungen des Bundesfinanzhofs in seinem Urteil vom 27. August 2008 (- I R 78/01 -, juris, Rn. 20 ff. = BFHE 222, 528 ).

    Wenn, wie der Bundesfinanzhof im Urteil vom 27. August 2008 (- I R 78/01 -, juris, Rn. 25 = BFHE 222, 528 ) ausgeführt hat, § 8 Abs. 4 KStG der Missbrauchsbekämpfung diente und deshalb mit einem einschränkenden Eingreifen des Gesetzgebers in den nachfolgenden Besteuerungszeiträumen von vornherein gerechnet werden musste, hatten die Körperschaften Veranlassung, bereits im Jahr der Umstrukturierung - wegen der möglichen zukünftigen Einschränkung des Verlustabzugs - eine Entscheidung darüber zu treffen, ob angefallene Verluste noch in demselben Jahr zur Verrechnung mit aufzudeckenden stillen Reserven genutzt werden sollten.

    (2) Die Erwägung, der Gesetzgeber wäre gehalten gewesen, für die Fälle einer Umstrukturierung vor dem 1. Januar 1997 (Fallgruppe 1) "ebenso" wie in Fällen, in denen die wirtschaftliche Identität zwischen dem 1. Januar 1997 und dem 6. August 1997 verloren gegangen sei (Fallgruppe 2), zumindest "eine Verlustnutzung für einen Übergangszeitraum von einem Jahr" zu gewähren, steht erneut im Widerspruch zum Urteil des Bundesfinanzhofs vom 27. August 2008 (- I R 78/01 -, juris, Rn. 25 = BFHE 222, 528 ).

    Denn bei diesen Unternehmen wird eine Verlustverrechnung allein und einmalig im laufenden Dispositionsjahr 1997, nicht aber übergangsweise auch im nachfolgenden Veranlagungszeitraum 1998 gewährt (vgl. BFH, Urteil vom 27. August 2008 - I R 78/01 -, juris, Rn. 25 = BFHE 222, 528 ).

  • BFH, 26.08.2010 - I B 49/10

    Sog. Mindestbesteuerung bei endgültigem Ausschluss der Verlustverrechnung

    Letzteres ist bei der im Streitfall einschlägigen Regelung des § 8c Abs. 1 KStG 2002 n.F. (jedenfalls vor der für schädliche Beteiligungserwerbe nach dem 31. Dezember 2009 vollzogenen Einfügung der Sätze 6 und 7 durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom 22. Dezember 2009, BGBl I 2009, 3950, BStBl I 2010, 2) allerdings (und abweichend von der Vorgängerregelung des § 8 Abs. 4 KStG 2002 a.F., vgl. Senatsurteil vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 568) nicht ohne weiteres anzunehmen.
  • BFH, 01.10.2014 - I R 95/04

    Übergangsregelung zum Verlustabzug nach § 8 Abs. 4 KStG a. F. nicht

    Insoweit hält der Senat an seiner Rechtsprechung fest, dass es für die Prüfung der wirtschaftlichen Identität maßgebend auf den Zeitpunkt des steuerlichen Verlustabzugs ankommt (Senatsurteile vom 11. Februar 1998 I R 81/97, BFHE 185, 393, BStBl II 1998, 485; in BFHE 204, 273, BStBl II 2004, 468; vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 528; s.a. Senatsbeschlüsse vom 19. Dezember 2001 I R 58/01, BFHE 197, 248, BStBl II 2002, 395, und in BFHE 223, 105; zustimmend: FG Köln, Urteil vom 8. Februar 2001  13 K 6016/00, EFG 2001, 991; Blümich/ Rengers, § 8 KStG Rz 955; Frotscher in Frotscher/Maas, a.a.O., § 8 KStG Rz 182c [a.F.]; B. Lang in Ernst & Young, a.a.O., § 8 Rz 1303.3; Haug/Huber in Mössner/Seeger, Körperschaftsteuergesetz, § 8 Rz 2423; a.A. FG Berlin-Brandenburg, Urteil in EFG 2012, 356; Ulbrich, DStR 1998, 445).

    Dabei ist in besonderer Weise zu berücksichtigen, dass bei der Frage der Verlustabzüge von Kapitalgesellschaften die typisierte Missbrauchsabwehr im Vordergrund steht, bei welcher seit jeher --und damit auch nach der Regelungsfassung des § 8 Abs. 4 KStG 1996-- ein Schutzbedürfnis nur in einem eingeschränkten Maß anzuerkennen ist; es muss mit einem einschränkenden Eingreifen des Gesetzgebers gerechnet werden (Senatsurteil in BFHE 222, 528), wobei die Verschärfung der Abzugsvoraussetzungen in § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1996/1997 a.F. in der konkreten Situation sogar mit einer gegenläufigen Erleichterung (sog. Sanierungsklausel in Satz 3) verbunden war.

  • FG Bremen, 09.06.2010 - 3 K 57/09

    Erlass von Grundsteuer bei strukturellem Leerstand; Änderung des § 33 GrStG durch

    a) Nach neuerer Auffassung hat der Vertrauensschutz an die Dispositionen (Handlungen) des Steuerpflichtigen anzuknüpfen, die dieser im Vertrauen auf die im Zeitpunkt der Dispositionen bestehende Rechtslage vorgenommen hat (so der IX. Senat des BFH im BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2003 IX R 46/02, BFHE 204, 228 , BStBl II 2004, 284 , juris Rz 67 ff. m.w.N. sowie die im BFH-Urteil vom 1. März 2005 VIII R 92/03, BFHE 209, 285 , BStBl II 2005, 398 , juris Rz 39 genannten Autoren in der Literatur; zustimmend der III. Senat im BFH-Urteil vom 14. Dezember 2006 III R 27/03, BFHE 215, 442 , BStBl II 2007, 332 , juris Rz 50 f., und wohl auch der IV. Senat im BFH-Beschluss vom 19. April 2007 IV R 4/06 BFHE 217, 117 , BStBl II 2008, 140 , juris Rz 85, 82; a.A. wohl der VIII. Senat im BFH-Urteil in BFHE 209, 285 , BStBl II 2005, 398 , juris Rz 39; offen gelassen vom I. Senat z.B. im BFH-Urteil vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 528, BFH/NV 2009, 497, juris Rz 35 m.w.N.).
  • BFH, 23.01.2013 - I R 70/11

    Verlustabzug nach Verschmelzung von Genossenschaften

    So ist anerkannt, dass es bei einer Kapitalgesellschaft zu einem Gesellschafterwechsel durch Veränderung des sog. personalen Substrats im Zuge einer Verschmelzung auf eine Verlustgesellschaft kommen kann, wenn nach der Verschmelzung die an der Verlustgesellschaft bisher nicht beteiligten Gesellschafter an dieser zu mehr als 50 % beteiligt sind (s. nur Senatsurteil vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 528; Senatsbeschluss in BFH/NV 2011, 1924; BMF-Schreiben in BStBl I 1999, 455, Tz. 26; Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, a.a.O., § 8 Abs. 4 KStG Rz 132; Blümich/Rengers, § 8 KStG Rz 949).

    Auch wenn strenggenommen keine Übertragung bisheriger Anteile (§ 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1999) vorliegt, ist dieser Sachverhalt nach Maßgabe der Grundregel in § 8 Abs. 4 Satz 1 KStG 1999 nicht anders zu behandeln als die eigentliche Anteilsübertragung (Senatsurteil in BFHE 222, 528).

    Entscheidend ist, dass das Tatbestandsmerkmal der Übertragung eines Anteils in § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1999 in der Senatsrechtsprechung einer eher formalen Deutung unterliegt (s. insbesondere die Senatsurteile vom 20. August 2003 I R 81/02, BFHE 203, 424, BStBl II 2004, 614, und I R 61/01, BFHE 203, 135, BStBl II 2004, 616; Senatsbeschluss vom 22. August 2006 I R 25/06, BFHE 214, 424, BStBl II 2007, 793; Senatsurteil in BFHE 222, 528).

  • BFH, 14.03.2012 - I R 13/11

    Übergang eines Verlustvortrags bei Abspaltung - Vorhandensein des

    Das betrifft § 12 Abs. 2 UmwStG 1995 i.d.F. des UntStRFoG --UmwStG 1995 n.F.--, ist aber gleichermaßen für die insoweit parallele Regelungslage nach § 8 Abs. 4 des Körperschaftsteuergesetzes 1996 i.d.F. des UntStRFoG (Senatsurteil vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 528) und ebenso für die Regelungslage des § 12 Abs. 3 Satz 2 UmwStG 1995 n.F. einschlägig.
  • FG Niedersachsen, 21.11.2013 - 6 K 366/12

    Rückwirkende Anwendung des § 8b Abs. 10 KStG auf ein abweichendes Wirtschaftsjahr

    Gerade bei Gesetzesänderungen, bei denen nicht die bloße Abschöpfung von Besteuerungspotentialen im Vordergrund steht, sondern die der typisierten Missbrauchsabwehr dienen, muss mit einem einschränkenden Eingreifen des Gesetzgebers gerechnet werden, so dass das Vertrauen des Steuerbürgers auf den Bestand der missbrauchsanfälligen Norm als gering zu bewerten ist (vgl. auch BFH-Urteil vom 27. August 2008 I R 78/01, BFH/NV 2009, 497).
  • BFH, 20.06.2011 - I B 108/10

    Fortbestand des Verlustabzugs nach Abwärtsverschmelzung (§ 8 Abs. 4 KStG 1996 n.

    Sie müssen Voraussetzungen erfüllen, die mit den in Satz 2 genannten wirtschaftlich vergleichbar sind (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile in BFHE 222, 245; vom 5. Juni 2007 I R 9/06, BFHE 218, 207, BStBl II 2008, 988; vom 27. August 2008 I R 78/01, BFHE 222, 528, jeweils m.w.N.).
  • FG Münster, 26.04.2012 - 9 K 2757/09

    Einstellung des Geschäftsbetriebs bei Änderung der Betätigung

    Allerdings setzt § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 2004 mittelbar einen Maßstab für die unter Satz 1 zu fassenden Sachverhalte; diese müssen dem Hauptanwendungsfall wirtschaftlich vergleichbar sein (BFH-Urteil vom 27.08.2008 I R 78/01, BFH/NV 2009, 497).

    Der vorstehenden Beurteilung durch den erkennenden Senat stehen die BFH-Urteile vom 20.08.2003 I R 81/02 (BFHE 203, 424, BStBl II 2004, 614) und vom 27.08.2008 I R 78/01 (BFHE 222, 528, BFH/NV 2009, 497) nicht entgegen.

  • BFH, 17.05.2010 - I R 57/09

    Anteilsübertragung im Gesellschafterkreis und Anwendung des § 8 Abs. 4 KStG 2002

    Der Senat hat diese Sichtweise zuletzt in seinem Urteil vom 27. August 2008 I R 78/01 (BFHE 222, 528) ausdrücklich bestätigt.
  • FG Köln, 04.09.2014 - 13 K 2837/12

    Verlustabzug bei Aufwärtsverschmelzung

  • FG Baden-Württemberg, 10.01.2011 - 6 K 3004/07

    Verlustvortrag im Zusammenhang mit einem Umwandlungsvorgang der Abspaltung -

  • FG Thüringen, 16.09.2015 - 3 K 450/12

    Rechtmäßigkeit des Versagens der Nutzung vorgetragener Verluste wegen Verlustes

  • FG Niedersachsen, 06.07.2011 - 6 K 119/09

    Rückwirkende Anwendung des § 8b Abs. 10 KStG im Jahr 2007

  • FG Düsseldorf, 20.04.2010 - 6 K 7145/02

    Mantelkauf - Verluste aus gewerblicher Tierzucht; Verluste; Gewerbliche

  • FG Berlin-Brandenburg, 15.03.2011 - 6 K 6307/10

    Anwendbarkeit des § 8 Abs. 4 KStG 1997 - Kein Verlust der wirtschaftlichen

  • FG München, 22.10.2010 - 7 K 1793/08

    Kein Mantelkauf bei Einstieg von Investoren in eine neu gegründete

  • FG Berlin-Brandenburg, 06.05.2009 - 12 K 8142/06

    Beibehaltung der wirtschaftlichen Identität einer Kapitalgesellschaft im Falle

  • FG Berlin-Brandenburg, 06.05.2009 - 12 K 8258/06

    Wirtschaftliche Identität einer Kapitalgesellschaft - Kapitalerhöhung ist einem

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