Rechtsprechung
   BFH, 23.09.2009 - IV R 70/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1291
BFH, 23.09.2009 - IV R 70/06 (https://dejure.org/2009,1291)
BFH, Entscheidung vom 23.09.2009 - IV R 70/06 (https://dejure.org/2009,1291)
BFH, Entscheidung vom 23. September 2009 - IV R 70/06 (https://dejure.org/2009,1291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    EStG § 4 Abs. 1; BauGB §§ 55 Abs. 1 und 2, 56 Abs. 1 Satz 1, 57, 58
    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren; Zerlegung der Grundstückszuteilung in Tauschgeschäft und Kaufgeschäft; Willentliche oder konkludente Entnahmeerklärung

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1; BauGB §§ 55 Abs. 1 und 2, 56 Abs. 1 Satz 1, 57, 58

  • Judicialis

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren; Zerlegung der Grundstückszuteilung in Tauschgeschäft und Kaufgeschäft; Willentliche oder konkludente Entnahmeerklärung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Baulandumlegungsverfahren

  • Betriebs-Berater

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

  • Betriebs-Berater

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortsetzung der Betriebsvermögenseigenschaft eines in einem Umlegungsverfahren eingebrachten Grundstücks; Anwendung der allgemeinen Beurteilungskriterien im Ertragsteuerrecht i.R.d. Zuordnung des den Sollanspruch übersteigenden ideellen Teils eines Grundstücks zum ...

  • datenbank.nwb.de

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren; Zerlegung der Grundstückszuteilung in Tauschgeschäft und Kaufgeschäft; willentliche oder konkludente Entnahmeerklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsgrundstücke im Umlegungsverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fortsetzung der Betriebsvermögenseigenschaft eines in einem Umlegungsverfahren eingebrachten Grundstücks; Anwendung der allgemeinen Beurteilungskriterien im Ertragsteuerrecht i.R.d. Zuordnung des den Sollanspruch übersteigenden ideellen Teils eines Grundstücks zum ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Grundstück: Betriebsvermögenseigenschaft nach Umlegungsverfahren

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Im Umlegungsverfahren zugeteilte Grundstücke sind wegen zuvor eingeworfener Betriebsgrundstücke nur in Höhe des Sollanspruchs Betriebsvermögen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 23.09.2009, Az.: IV R 70/06 (BV-Eigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren)" von Dipl.-Fw. Martin Hilbertz, original erschienen in: EStB 2010, 8 - 9.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 517
  • BB 2010, 176
  • BB 2010, 232
  • DB 2010, 86
  • BStBl II 2010, 270
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 23.10.2019 - VI R 25/17

    Keine Aufdeckung der stillen Reserven bei freiwilligem Landtausch

    Vielmehr sind der in das Umlegungsverfahren eingebrachte Grundbesitz und der daraus im Zuteilungswege erlangte Grundbesitz, soweit insgesamt wertgleich, als wirtschaftlich identisch zu werten mit der einkommensteuerrechtlichen Folge, dass u.a. keine Gewinnrealisierung nach Tauschgrundsätzen eintritt (BFH-Urteile vom 13.03.1986 - IV R 1/84, BFHE 146, 538, BStBl II 1986, 711; vom 23.09.2009 - IV R 70/06, BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, und vom 01.07.2010 - IV R 7/08).

    Die zugeteilten Grundstücke sind "Surrogat" der eingebrachten Grundstücke (vgl. BFH-Urteile in BFHE 146, 538, BStBl II 1986, 711; in BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, und vom 01.07.2010 - IV R 7/08).

    bb) Neben der an den vorgenannten Tauschgrundsätzen orientierten Grundstücksverteilung eröffnen Umlegungsverfahren aber auch die Möglichkeit, Grundstücke gegen Geldleistung ohne gleichwertige Einbringung von Grundstücken zu erhalten, und lassen insoweit Raum für verschiedene Dispositionen der betroffenen Eigentümer (s. BFH-Urteile in BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, Rz 28, für das Baulandumlegungsverfahren, sowie vom 01.07.2010 - IV R 7/08, Rz 25, für das Flurbereinigungsverfahren).

    Dies hat zugleich aber auch zur Konsequenz, dass die wirtschaftliche Identität von eingebrachtem und zugeteiltem Grundstück in dem Umfang nicht besteht, in dem die Umlegungsbeteiligten bei der Verteilung der Umlegungsmasse den Sollanspruch übersteigende Mehrzuteilungen erhalten und durch den Geldausgleich nicht lediglich Umlegungsvorteile ausgeglichen werden (BFH-Urteile vom 29.03.1995 - X R 3/92, BFHE 177, 418, und in BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, Rz 28).

  • BFH, 14.07.2016 - IV R 19/13

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs durch Übertragung der Grundstücke auf

    Vielmehr setzt sich die Betriebsvermögenseigenschaft im Wege der Surrogation an den aus der Umlegung hervorgegangenen Grundstücken fort (vgl. BFH-Urteil vom 23. September 2009 IV R 70/06, BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270).
  • FG Münster, 07.04.2017 - 4 K 2406/16

    Freiwilliger Landtausch (§§ 103a ff FlurbG) bleibt steuerfrei

    Dies hat ertragsteuerlich zur Folge, dass keine Gewinnrealisierung nach Tauschgrundsätzen eintritt (vgl. BFH-Urteil vom 23.9.2009IV R 70/06, BStBl II 2010, 270 m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 17.06.2015 - 1 K 2399/12

    Anwendungsbereich und Bedeutung der sog. 3.000 qm Grenze

    Darauf, ob das zugeteilte Grundstück für betriebliche Zwecke genutzt wird, kommt es grundsätzlich nicht an (BFH, Urteil vom 23. September 2009 IV R 70/06, BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, m.w.N.).
  • BFH, 01.07.2010 - IV R 7/08

    Keine Rücklagenübertragung auf Abfindungsgrundstücke im Flurbereinigungsverfahren

    Zum anderen setzt sich die etwaige Betriebsvermögenseigenschaft des eingebrachten Grundbesitzes an den erlangten Grundstücken unverändert fort (für das Umlegungsverfahren: Senatsurteil vom 23. September 2009 IV R 70/06, BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270, m.w.N.).

    Durch derartige einvernehmliche Regelungen wird das dem Flurbereinigungsverfahren innewohnende Tauschelement durch ein Element des Kaufs bzw. des Hinzuerwerbs erweitert (vgl. zum insoweit vergleichbaren Umlegungsverfahren: Senatsurteil in BFHE 226, 517, BStBl II 2010, 270).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht