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   BFH, 22.10.2009 - III R 14/07   

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https://dejure.org/2009,3448
BFH, 22.10.2009 - III R 14/07 (https://dejure.org/2009,3448)
BFH, Entscheidung vom 22.10.2009 - III R 14/07 (https://dejure.org/2009,3448)
BFH, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - III R 14/07 (https://dejure.org/2009,3448)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    InvZulG 1999 § 2 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 7 Nr. 2, Abs. 8 Nr. 2
    Erhöhte Investitionszulage für Trägerfilme und Druckplatten im Druckgewerbe

  • IWW
  • openjur.de

    Erhöhte Investitionszulage für Trägerfilme und Druckplatten im Druckgewerbe; Abgrenzung zwischen Umlaufvermögen und Anlagevermögen; Unbeachtlichkeit der fehlenden Aktivierung; Betriebsstättenerweiterung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begünstigung der Herstellung von Trägerfilmen und Druckplatten als eine der Erweiterung einer bestehenden Betriebsstätte eines Druckgewerbes dienende Erstinvestition durch eine erhöhte Investitionszulage

  • datenbank.nwb.de

    Erhöhte Investitionszulage für Trägerfilme und Druckplatten im Druckgewerbe; Abgrenzung zwischen Umlaufvermögen und Anlagevermögen; Unbeachtlichkeit der fehlenden Aktivierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erhöhte Investitionszulage im Druckgewerbe

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begünstigung der Herstellung von Trägerfilmen und Druckplatten als eine der Erweiterung einer bestehenden Betriebsstätte eines Druckgewerbes dienende Erstinvestition durch eine erhöhte Investitionszulage

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erhöhte Investitionszulage für Druckerei

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Abgrenzung von Anlage- und Umlaufvermögen bei mehrfach verwendbaren selbsterstellten Erzeugnissen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erhöhte Investitionszulage für wiederverwendbare Druckplatten

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 22.10.2009 - III R 14/07 (Erhöhte Investitionszulage im Druckgewerbe)" von RD Dipl.-Fw. Wilfried Apitz, original erschienen in: EStB 2010, 136.

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    InvZulG § 2 Abs 8 Nr 2, InvZulG § 2 Abs 7 Nr 2, InvZulG § 2 Abs 1, EStG § 6 Abs 2
    Betriebsstätte; Erstinvestition; Erweiterung; Geringwertiges Wirtschaftsgut

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 228, 556
  • BB 2010, 758
  • DB 2010, 485
  • BStBl II 2010, 361
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 02.06.2014 - III B 7/14

    Keine Investitionszulage für Datensätze als immaterielle Wirtschaftsgüter

    Bei einheitlichen Wirtschaftsgütern, die aus materiellen (körperlichen) und immateriellen Elementen bestehen, entscheidet das wirtschaftlich im Vordergrund stehende Element über die Einordnung (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, s. vorstehend unter 1.b; vgl. Senatsurteil vom 22. Oktober 2009 III R 14/07, BFHE 228, 556, BStBl II 2010, 361; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. August 2012  13 K 13012/09, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2012, 2310; Krumm in Blümich, § 5 EStG, Rz 532, m.w.N.; Anzinger in Herrmann/Heuer/Raupach, § 5 EStG Rz 1709).
  • FG Berlin-Brandenburg, 14.08.2012 - 13 K 13012/09

    Gewährung von Investitionszulage für digitale Druckvorlagen

    Die von dem erkennenden Senat vertretene Auffassung steht nicht im Widerspruch zum BFH-Urteil vom 22.10.2009 ( III R 14/07, BStBl II 2010, 361).

    Die Revision war nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zuzulassen, da der BFH die entscheidende Rechtsfrage im Urteil vom 30. Oktober 2008 ( III R 82/06, BStBl II 2009, 421) ausdrücklich offen gelassen hat und eine Abgrenzung zum Urteil vom 22.10.2009 ( III R 14/07, BStBl II 2010, 361) erforderlich ist.

  • FG Sachsen-Anhalt, 26.09.2011 - 1 K 482/11

    Investitionszulagebegünstigung: Auslegung "unmittelbar der Produktion dienend"

    Bei der Definition, was darunter zu verstehen ist, hat sich der Bundesfinanzhof (bspw. mit Urt. v. 22. Oktober 2009, III R 14/07 BStBl. II 2010, 361) und auch der hier erkennende Senat (bspw. mit Urt. v. 27. März 2008 1 K 306/05, EFG 2008, 1580) der Definition des Bundesministeriums der Finanzen (im Schr. v. 20. Januar 2006 IV C 3 InvZ 1015-1/06, BStBl. I 2006, 119) angeschlossen.

    Eine Revisionszulassung hält der Senat für nicht erforderlich, nachdem der Bundesfinanzhof die Auslegung des Begriffs Erstinvestition durch das Bundesministerium der Finanzen wie auch des erkennenden Senates bereits einmal (nämlich durch Urt. v. 22. Oktober 2009 III R 14/07, BStBl. II 2010, 361) bestätigt hat.

  • FG Sachsen-Anhalt, 27.03.2008 - 1 K 306/05

    Anspruch auf Gewährung einer erhöhten Investitionszulage für Erstinvestitionen;

    Die Erweiterung einer Betriebstätte setzt eine Vergrößerung / Ausweitung der Produktionskapazitäten oder der unternehmerischen und wirtschaftlichen Tätigkeit durch weitere Produktionsprozesse / -linien zur Verbesserung der betrieblichen Leistungsfähigkeit im Zusammenhang mit zusätzlich angeschafften oder hergestellten Wirtschaftsgütern voraus (vgl. auch FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18. Januar 2007, 1 K 1842/05, EFG 2007, 1465; Revision eingelegt: BFH III R 14/07).
  • FG Thüringen, 03.03.2010 - 1 K 1115/07

    Anschaffung eines Kleintransporters als nach dem InvZulG begünstigte

    Wie das Finanzgericht (FG) Sachsen-Anhalt in seinem Urteil vom 18. Januar 2007 (1 K 1842/05, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2007, 1465 , Bundesfinanzhof - BFH - III R 14/07) ausgeführt habe, sei der Begriff der Erweiterung der bestehenden Betriebsstätte ein Typusbegriff mit fließenden Grenzen, der eine wertende Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalles erfordere.
  • FG Thüringen, 11.08.2010 - 3 K 31/09

    Investitionszulage; Begriff des Erstinvestitionsvorhabens; Anschaffung von

    Es liegt eine Betriebsstättenerweiterung vor (vgl. BFH, Urteil vom 22. Okt. 2009, III R 14/07 BFHE 228, 556, BStBl II 2010, 361).
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