Rechtsprechung
   BFH, 19.05.2010 - I B 191/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    AdV bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • IWW
  • openjur.de

    AdV bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • Bundesfinanzhof

    AdV bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 69 FGO, § 15 Abs 2 EStG 2002, § 15 Abs 3 Nr 2 S 1 EStG 2002, § 50d Abs 9 S 1 Nr 1 EStG 2002 vom 13.12.2006, § 52 Abs 59a S 6 EStG 2002 vom 13.12.2006
    AdV bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • doppelbesteuerung.eu

    Veräußerungsgewinne bei Personengesellschaften | DBA. Personengesellschaft

  • Jurion

    Versteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen nach dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung vom 5. Dezember 1966 (DBA-Spanien) in Deutschland - Aussetzung der Vollziehung (AdV) im Rahmen eines negativen Konflikts über die abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft - Vermittlung einer Betriebstätte i.S. des Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien durch eine ausschließlich in Spanien über eine Betriebstätte verfügende Personengesellschaft

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Aussetzung der Vollziehung des Feststellungsbescheids bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen nach dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung vom 5. Dezember 1966 (DBA-Spanien) in Deutschland; Aussetzung der Vollziehung (AdV) im Rahmen eines negativem Konflikts über die abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft; Vermittlung einer Betriebstätte i.S. des Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien durch eine ausschließlich in Spanien über eine Betriebstätte verfügenden Personengesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Aussetzung der Vollziehung bei negativem Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Abkommensrechtliche Qualifikation gewerblich geprägter spanischer Personengesellschaften

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung einer gewerblich geprägten Personengesellschaft

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Treaty Override verstößt doch gegen Verfassungsrecht

Besprechungen u.ä.

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur Anwendung des Methodenartikels: Die Frage nach der Perspektive und dem maßgeblichen Recht" von RA/StB Dipl.-Kfm. Ayk Meretzki, LL.M., original erschienen in: IStR 2011, 213 - 219.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BFH v. 19.5.2010 - I B 191/09 (AdV bei neg. Konflikt über abkommensrechtliche Qualifikation einer vermögensverwaltenden, aber gewerbl. geprägten span. Personengesellschaft)" von RiBFH Karin Heger, original erschienen in: DB 2010, 1321 - 1322.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BFH vom 19.05.2010, Az.: I B 191/09 (Behandlung einer vermögensverwaltend tätigen, nach deutschem Recht gewerblich geprägten, "intransparenten" spanischen Personengesellschaft nach dem DBA-Spanien)" von Redaktion StuB, original erschienen in: StuB 2010, 514 - 515.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BFH vom 19.05.2010, Az.: I B 191/09 (Ernstliche Zweifel an der dynamischen Anwendung des OECD-Ansatzes zur Lösung negativer Qualifikationskonflikte...)" von RA Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Wassermeyer, original erschienen in: IStR 2010, 536.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 19.05.2010, Az.: I B 191/09 (DBA Spanien: Inländische Steuerpflicht bei Veräußerung der Anteile an einer spanischen Personengesellschaft?)" von Vors. RiFG Anton Siebenhüter, original erschienen in: EStB 2010, 239 - 241.

Papierfundstellen

  • BFHE 228, 322
  • BFHE 229, 322
  • DB 2010, 1321
  • BStBl II 2011, 156



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BFH, 12.10.2016 - I R 92/12  

    Doppelstöckige Personengesellschaft - Zuordnung von Sonderbetriebsvermögen II

    Es handelt sich hierbei vielmehr um eine unilateral eigenständig zu beantwortende Rechtsfrage, die Art. 2 Abs. 2 DBA-Niederlande 1959 dem jeweiligen Anwenderstaat --hier Deutschland-- überantwortet (vgl. Senatsurteile vom 25. Mai 2011 I R 95/10, BFHE 234, 63, BStBl II 2014, 760 zum DBA mit Ungarn; vom 20. August 2008 I R 39/07, BFHE 222, 509, BStBl II 2009, 234 zum DBA mit den Vereinigten Staaten von Amerika; Senatsbeschluss vom 19. Mai 2010 I B 191/09, BFHE 229, 322, BStBl II 2011, 156 zum DBA mit Spanien).
  • BFH, 10.06.2015 - I R 79/13  

    Besteuerungsrecht für Abfindung an einen in die Schweiz verzogenen, zuvor im

    a) Der Senat legt seiner Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung in ebenfalls ständiger Spruchpraxis aus zeitlicher Sicht einen sog. statischen, keinen sog. dynamischen Auslegungsmodus zugrunde (vgl. z.B. Senatsurteile vom 16. Januar 2014 I R 30/12, BFHE 244, 354, BStBl II 2014, 721; vom 9. Februar 2011 I R 54, 55/10, BFHE 232, 476, BStBl II 2012, 106; vom 25. Mai 2011 I R 95/10, BFHE 234, 63; vom 8. Dezember 2010 I R 92/09, BFHE 232, 137, BStBl II 2011, 488; vom 23. September 2008 I R 57/07, BFH/NV 2009, 390; Senatsbeschluss vom 19. Mai 2010 I B 191/09, BFHE 229, 322, BStBl II 2011, 156, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 24.08.2011 - I R 46/10  

    Gewerblichkeit eines (englischen, gewerblich geprägten) Private Equity Fonds -

    In Anbetracht dessen kann unbeantwortet bleiben, ob § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG 2002 n.F. als sog. Treaty override und überdies, ob die in § 52 Abs. 59a Satz 6 EStG 2002 n.F. angeordnete (auch auf das Streitjahr) rückwirkende Anwendung gegen Verfassungsrechte verstoßen (vgl. zu diesbezüglichen ernstlichen Zweifeln Senatsbeschluss vom 19. Mai 2010 I B 191/09, BFHE 229, 322, BStBl II 2011, 156).
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