Rechtsprechung
   BFH, 08.12.2010 - II R 12/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6082
BFH, 08.12.2010 - II R 12/08 (https://dejure.org/2010,6082)
BFH, Entscheidung vom 08.12.2010 - II R 12/08 (https://dejure.org/2010,6082)
BFH, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - II R 12/08 (https://dejure.org/2010,6082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,6082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs - Versicherungsverhältnis" i. S. des § 1 Abs. 1 VersStG - Versicherungsentgelt - Vertragsfreiheit in Versicherungsteuerrecht

  • IWW
  • openjur.de

    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs; Versicherungsverhältnis" i.S. des § 1 Abs. 1 VersStG; Versicherungsentgelt; Vertragsfreiheit in Versicherungsteuerrecht

  • Bundesfinanzhof

    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs - Versicherungsverhältnis" i.S. des § 1 Abs. 1 VersStG - Versicherungsentgelt - Vertragsfreiheit in Versicherungsteuerrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 VersStG, § 3 Abs 1 VersStG
    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs - Versicherungsverhältnis" i.S. des § 1 Abs. 1 VersStG - Versicherungsentgelt - Vertragsfreiheit in Versicherungsteuerrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersStG § 1 Abs. 1; VersStG § 3 Abs. 1
    Qualifizierung von selbstgetragenen Schadensaufwendungen von Mitgliedern eines kommunalen Schadensausgleichs in Höhe eines (variablen) Selbstbehalts als Versicherungsentgelts; Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs bei Errechnung der konkreten Höhe des Selbstbehalts erst nach Ablauf des jeweiligen Versicherungszeitraums

  • datenbank.nwb.de

    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Qualifizierung von selbstgetragenen Schadensaufwendungen von Mitgliedern eines kommunalen Schadensausgleichs in Höhe eines (variablen) Selbstbehalts als Versicherungsentgelts; Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs bei Errechnung der konkreten Höhe des Selbstbehalts erst nach Ablauf des jeweiligen Versicherungszeitraums

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Versicherungsteuerpflicht eines kommunalen Schadensausgleichs

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Steuerpflicht eines Städtezusammenschlusses

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Keine Versicherung ohne übernommenes Wagnis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 232, 223
  • BB 2011, 597
  • DB 2011, 516
  • BStBl II 2012, 383
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 11.12.2013 - II R 53/11

    Versicherungsteuerpflicht einer Garantieversicherung für Industrieanlage im

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383, m.w.N.).
  • FG Köln, 06.05.2014 - 2 K 430/11

    Versicherungsteuer auch bei konzerninterner Absicherung des

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383).

    Gegenstand der Besteuerung ist, da es sich bei der Versicherungsteuer um eine Verkehrsteuer handelt, nicht das Versicherungsverhältnis als solches, sondern die Zahlung des Versicherungsentgelts durch den Versicherungsnehmer, d.h. durch den zur Zahlung Verpflichteten (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383).

  • FG Köln, 05.10.2017 - 2 K 792/16

    Versicherungspflichtigkeit von an Kunden vermittelte Versicherungen im

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010, II R 12/08, BStBl. II 2012, 383).

    Gegenstand der Besteuerung ist, da es sich bei der Versicherungsteuer um eine Verkehrsteuer handelt, nicht das Versicherungsverhältnis als solches, sondern die Zahlung des Versicherungsentgelts durch den Versicherungsnehmer, d.h. durch den zur Zahlung Verpflichteten (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010, II R 12/08, BStBl. II 2012, 383).

  • BFH, 19.06.2013 - II R 26/11

    Versicherungsteuerpflicht der Kautionsrückversicherung

    a) Unter dem Versicherungsverhältnis sind das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383, m.w.N.).
  • FG Köln, 01.10.2014 - 2 K 542/11

    Schadenselbstbehalt der Reiseveranstalter unterliegt nicht der Versicherungsteuer

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383; vom 29. November 2006 II R 78/04, BFH/NV 2007, 513).
  • FG Köln, 18.01.2017 - 2 K 3758/14

    Umlagezahlungen eines Charterausfallpools unterliegen der Versicherungssteuer

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383).
  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 2384/11

    Verunglückte Organschaft: Erfordernis der ausdrücklichen Einbeziehung der

    aa) Die Klägerin berücksichtigt nämlich zunächst und vor allem nicht, dass nach der Rechtsprechung des BFH korporationsrechtliche Bestimmungen nach objektiven Gesichtspunkten einheitlich aus sich heraus auszulegen sind (BFH-Beschluss vom 1. Dezember 2011 I B 127/11, BFH/NV 2012, 1015; BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BFHE 232, 223, BStBl II 2012, 383) und es sich bei Gewinnabführungsverträgen nicht um einen rein schuldrechtlichen Vertrag, sondern um einen gesellschaftsrechtlichen Organisationsvertrag handelt (BFH-Urteil vom 3. September 2009 IV R 38/07, BFHE 226, 283, BStBl II 2010, 60).
  • FG Köln, 15.02.2017 - 2 K 3862/13
    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 - II R 12/08, BStBl. II 2012, 383).
  • FG Köln, 16.03.2018 - 2 K 1430/14

    Einordnung einer Vereinbarung als eine der Versicherungsteuer unterliegende

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BStBl. II 2012, 383).
  • FG Köln, 06.06.2018 - 2 K 3284/17

    Unterfallen von für angebotene Auslandsunfallversicherungen erhaltene Entgelte

    Unter dem Versicherungsverhältnis sind hiernach das durch Vertrag oder auf sonstige Weise entstandene Rechtsverhältnis des einzelnen Versicherungsnehmers zum Versicherer und seine Wirkungen zu verstehen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2010 II R 12/08, BStBl II 2012, 383).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht