Rechtsprechung
   BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • IWW
  • openjur.de

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern; Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • Bundesfinanzhof

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Nr 13 EStG 2002, § 3c EStG 2002, § 4 Abs 5 S 1 Nr 5 EStG 2002, § 8 Abs 2 EStG 2002, § 9 Abs 5 EStG 2002
    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbungskostenabzug bei Verpflegungsmehraufwendungen trotz Erhalt von steuerfreien Erstattungen für Reisekostenvergütungen oder Trennungsgeldern; Unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne für Soldaten während einer Dienstreise als steuerbarer und steuerpflichtiger Arbeitslohn

  • datenbank.nwb.de

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern; Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbehalt von Tagegeldern

  • Jurion (Leitsatz)

    Steuerfreie Erstattungen für Reisekostenvergütungen oder Trennungsgelder stehen dem Abzug von Verpflegungsmehraufwand als Werbungskosten nur insoweit entgegen als sie tatsächlich gewährt wurden; Werbungskostenabzug bei Verpflegungsmehraufwendungen trotz Erhalt von steuerfreien Erstattungen für Reisekostenvergütungen oder Trennungsgeldern; Unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne für Soldaten während einer Dienstreise als steuerbarer und steuerpflichtiger Arbeitslohn

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Steuerfreie Erstattung für Reisekostenvergütung oder Trennungsgelder

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verpflegungsmehraufwendungen bei Erstattungen der Reisekosten

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 171
  • BB 2011, 1494
  • DB 2011, 1310
  • BStBl II 2011, 828
  • BStBl II 2011, 829



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BFH, 08.10.2014 - VI R 95/13  

    Mehraufwendungen für die Verpflegung bei Einsatz an ständig wechselnden

    Auf die konkrete Verpflegungssituation kommt es für den Abzug der Pauschalen ebenso wenig an wie darauf, ob dem Arbeitnehmer überhaupt ein Mehraufwand bei seiner Verpflegung entstanden ist (Senatsentscheidungen vom 19. Januar 2012 VI R 23/11, BFHE 236, 351, BStBl II 2012, 472; vom 24. März 2011 VI R 11/10, BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829, m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2013 - L 1 RS 28/12  

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Bezogen auf den vorliegenden Fall stimmt der erkennende Senat auch der Schlussfolgerung des 22. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in dessen Urteil vom 31. Januar 2013 (Rdnr. 90 a.a.O.) zu: Wenn die unentgeltliche Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (Hinweis auf BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 261/16  

    Verpflegungszuschuss - Reinigungszuschuss - Sonderversorgungssystem

    Denn wenn die kostenlose Verpflegung im Rahmen einer Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so zur unentgeltlichen Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung: BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, zitiert nach juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 - L 22 R 449/11  

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

    Denn wenn die unentgeltliche Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, zitiert nach juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • FG Baden-Württemberg, 21.03.2013 - 3 K 3932/11  

    Verpflegungsmehraufwendungen für die ersten drei Monate eines längerfristigen

    d) Darauf, dass K in Irland unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung erhalten hat, kommt es im Ergebnis vorliegend nicht an (vgl. BFH-Urteile vom 24. März 2011 VI R 11/10, BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829; vom 13. Dezember 2007 VI R 73/06, BFH/NV 2008, 936), weil die FK im Rahmen der Grenzbetragsberechnung 917, 76 EUR als Sachbezugswert der Gemeinschaftsverpflegung erfasst hat (Bl. 334 KiG-A).

    b) Zu beachten ist allerdings weiter, dass als Folge des Nichtansatzes der Sachbezugswerte für Verpflegung (917,76 EUR) als Bezüge die abziehbaren Verpflegungsmehraufwendungen um denselben Betrag zu kürzen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - L 3 R 209/16  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Besoldungsordnung - Zollverwaltung DDR

    Denn wenn die kostenlose Verpflegung im Rahmen einer Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so zur unentgeltlichen Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung: BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10 -, in juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 264/16  

    Verpflegungszuschuss - Zollverwaltung DDR - Besoldungsordnung Zollverwaltung -

    Denn wenn die kostenlose Verpflegung im Rahmen einer Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so zur unentgeltlichen Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung: BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, zitiert nach juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 731/12  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenlose Verpflegung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 631/12  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Reinigungszuschuss - Zollverwaltung der DDR

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2014 - L 12 R 408/11  

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - L 4 RS 204/11  

    Verpflegungsgeld - Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Verpflegungsgeld als

  • LSG Sachsen, 01.07.2013 - L 4 RS 197/12  

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - L 4 RS 757/12  

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 81/13  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Reinigungszuschuss - Zollverwaltung der DDR

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 179/15  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 763/12  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung - Geldwert

  • LSG Bayern, 13.06.2016 - L 1 RS 1/11  

    Einordnung von Verpflegungsgeld in ehemaliger DDR als Arbeitsentgelt

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - 4 RS 357/11  

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Arbeitsentgelt; Berücksichtigung von

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2017 - L 8 R 184/16  

    Verpflegungsgeld - Zollverwaltung der DDR - Besoldungsordnung Zollverwaltung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 182/15  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 357/12  

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 389/12  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld

  • LSG Bayern, 03.06.2016 - L 1 RS 1/11  

    Verpflegungsgeld der DDR-Zollverwaltung als AAÜG-relevantes Entgelt

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 381/12  

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld

  • LSG Sachsen, 03.05.2011 - L 4 RS 357/11  
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