Rechtsprechung
   BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3524
BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10 (https://dejure.org/2011,3524)
BFH, Entscheidung vom 12.05.2011 - VI R 37/10 (https://dejure.org/2011,3524)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - VI R 37/10 (https://dejure.org/2011,3524)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen - Medizinische Indikation - Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

  • IWW
  • openjur.de

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen; Medizinische Indikation; Grundsatz der freien Beweiswürdigung; Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

  • Bundesfinanzhof

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen - Medizinische Indikation - Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 EStG 1997, § 96 FGO, § 33 EStG 2002, § 12 Nr 1 EStG 1997, § 12 Nr 1 EStG 2002
    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen - Medizinische Indikation - Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

  • cpm-steuerberater.de

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen – Medizinische Indikation – Grundsatz der freien Beweiswürdigung – Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

  • datenbank.flsp.de

    Werbungskosten - Außergewöhnliche Belastungen: Besuch einer Schule für Hochbegabte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 12 Nr. 1; EStG § 33
    Abzug von Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Hochbegabung steuerlich absetzbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abzug von Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte können außergewöhnliche Belastungen darstellen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Aufwendungen für den Besuch einer Hochbegabten-Schule

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Aufwendungen für den Besuch einer Hochbegabten-Schule

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kosten für Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Kosten für ausländisches Internat als außergewöhnliche Belastung

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Kosten für den Besuch einer Schule für Hochbegabte sind steuerlich außergewöhnliche Belastungen (Diana Ramm)

  • reha-recht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Die Kosten für den Besuch einer Schule für Hochbegabte sind steuerlich außergewöhnliche Belastungen

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 25
  • NJW 2011, 3183
  • BStBl II 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 14.11.2013 - VI R 20/12

    Aufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche

    Dem Grunde und der Höhe nach zwangsläufig sind vielmehr die medizinisch indizierten diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen, die in einem Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt sind, es sei denn, der erforderliche Aufwand steht zum tatsächlichen in einem offensichtlichen Missverhältnis (Senatsurteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38).

    In einem solchen Fall fehlt es an der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG erforderlichen Angemessenheit (Senatsurteil in BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).

  • BFH, 18.06.2015 - VI R 68/14

    Außergewöhnliche Belastungen im Fall wissenschaftlich nicht anerkannter

    Denn das Nachweiserfordernis soll Aufschluss darüber geben, ob eine Behandlungsmethode im Zeitpunkt der Behandlung medizinisch indiziert und die angefallenen Aufwendungen daher zwangsläufig zum Zweck der Heilung oder Linderung einer Krankheit entstanden sind (vgl. Senatsurteile vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38; vom 14. November 2013 VI R 20/12, BFHE 244, 285, BStBl II 2014, 456).
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2017 - 7 K 1940/17

    Aufwendungen für eine Liposuktion sind ohne vorherigen Nachweis der medizinischen

    Das Nachweiserfordernis soll Aufschluss darüber geben, ob eine Behandlungsmethode im Zeitpunkt der Behandlung medizinisch indiziert und die anfallenden Aufwendungen zwangsläufig zum Zweck der Heilung oder Linderung der Krankheit entstanden sind (BFH-Urteil vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).
  • FG Nürnberg, 04.05.2016 - 3 K 915/15

    Einkommensteuerliche Ansetzung eines Haushaltsersparnisbetrages bei den Kosten

    Dem Grunde und der Höhe nach zwangsläufig sind vielmehr die medizinisch indizierten diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen, die in einem Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt sind, es sei denn, der erforderliche Aufwand steht zum tatsächlichen in einem offensichtlichen Missverhältnis (BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38; vom 14. November 2013 VI R 20/12, BFHE 244, 285, BStBl II 2014, 456).

    In einem solchen Fall fehlt es an der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG erforderlichen Angemessenheit (BFH-Urteil in BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).

  • FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

    Familienrecht - Schulgeldzahlungen als Krankheitskosten?

    Eine Abkehr von dieser Rechtsprechung erfolgte mit zwei Urteilen vom 11.11.2010 VI R 17/09 (BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) und vom 12.5.2011 VI R 37/10 (BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783), die den Besuch einer staatlich anerkannten Privatschule mit einem integrierten Legastheniezentrum und den Besuch einer schottischen Schule im Falle eines hochbegabten Kindes betrafen.

    In seinem Urteil vom 12.5.2011 VI R 37/10 (BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783) hat der BFH auf die vorgenannte Entscheidung Bezug genommen und damit offensichtlich an den bisherigen Rechtsprechungsgrundsätzen festhalten wollen.

  • FG Münster, 27.01.2017 - 4 K 3471/15

    Anerkennung von Seminaren zur Behandlung und Förderung von hochproblematischen

    Medizinisch indiziert (angezeigt) ist dabei nicht nur das medizinisch Notwendige im Sinne einer Mindestversorgung, sondern jedes diagnostische oder therapeutische Verfahren, dessen Anwendung in einem Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt (angezeigt) ist (BFH-Urteile vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38).

    Der medizinischen Wertung hat die steuerliche Beurteilung zu folgen, es sei denn, es liegt - was im Streitfall nicht der Fall ist - ein für jedermann erkennbares offensichtliches Missverhältnis zwischen dem erforderlichen und dem tatsächlichen Aufwand vor (BFH-Urteile vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38).

    In einem solchen Fall sind nach der gesellschaftlichen Anschauung Pflegekinder nicht von leiblichen Kindern zu differenzieren, deren medizinisch notwendige Krankheitskosten als zwangsläufige Aufwendungen des Steuerpflichtigen anzusehen sind (vgl. dazu BFH-Urteil vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).

  • BFH, 19.10.2011 - X R 48/09

    Schulgeld für nicht anerkannte Ergänzungsschulen vor 2008 nicht als Sonderausgabe

    Im Unterschied zu den vom BFH in jüngster Zeit entschiedenen Fällen (vgl. Urteile vom 11. November 2010 VI R 17/09, BFHE 232, 40, BFH/NV 2011, 503, und vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, Deutsches Steuerrecht 2011, 1504, BFH/NV 2011, 1605, jeweils m.w.N.) ist im Streitfall jedoch weder vorgetragen worden noch erkennbar, dass der Besuch des Internats wegen einer möglichen Krankheit des R, wie z.B. einer Lese- und Rechtschreibschwäche, oder wegen einer möglichen Hochbegabung medizinisch indiziert war.
  • BFH, 14.11.2013 - VI R 21/12

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.11.2013 VI R 20/12 - Aufwendungen für die

    Dem Grunde und der Höhe nach zwangsläufig sind vielmehr die medizinisch indizierten diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen, deren Anwendung in einem Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt ist, es sei denn, der erforderliche Aufwand steht zum tatsächlichen in einem offensichtlichen Missverhältnis (Senatsurteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783; vom 5. Oktober 2011 VI R 20/11, BFH/NV 2012, 38).

    In einem solchen Fall fehlt es an der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG erforderlichen Angemessenheit (Senatsurteil in BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).

  • BFH, 09.05.2012 - X R 43/10

    Kein Sonderausgabenabzug des an eine schweizerische Privatschule gezahlten

    Zwar geht der BFH in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass Krankheitskosten --ohne Rücksicht auf die Art und die Ursache der Erkrankung-- dem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen, wobei sie auch dann zwangsläufig sind, wenn sie der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen, unter der ein unterhaltsberechtigtes minderjähriges Kind des Steuerpflichtigen leidet (vgl. BFH-Urteil vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, m.w.N.).
  • BFH, 19.11.2015 - VI R 45/14

    Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes

    Bei Vorliegen einer Hochbegabung können Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Leistungen, die medizinisch indiziert sind, unmittelbare Krankheitskosten darstellen und deshalb nach § 33 EStG als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sein (Senatsurteil vom 12. Mai 2011 VI R 37/10, BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783).
  • FG Münster, 16.11.2011 - 10 K 200/10

    Kosten einer Diätverpflegung, Fahrkostenerstattung an Verlobte, Kosten einer

  • FG München, 26.10.2015 - 7 K 596/13

    Operative Beseitigung von Lipödemen durch Liposuktion (Fettabsaugung) als

  • FG Niedersachsen, 22.11.2012 - 14 K 237/12

    Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen

  • FG Rheinland-Pfalz, 01.10.2013 - 1 K 2747/12

    Außergewöhnliche Belastungen durch Aufwendungen für ein hochbegabtes Kind

  • FG Köln, 20.03.2019 - 4 K 1961/16
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