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   BFH, 17.05.2011 - VIII R 1/08   

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https://dejure.org/2011,2578
BFH, 17.05.2011 - VIII R 1/08 (https://dejure.org/2011,2578)
BFH, Entscheidung vom 17.05.2011 - VIII R 1/08 (https://dejure.org/2011,2578)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - VIII R 1/08 (https://dejure.org/2011,2578)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • IWW
  • openjur.de

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • Bundesfinanzhof

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 4a EStG 1997, § 18 EStG 1997, § 20 EStG 1997, § 23 EStG 1997
    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • Betriebs-Berater

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4a; EStG § 20
    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes bei Darstellung der Anschaffung, das Halten und der Verkauf als ein Hilfsgeschäft der freiberuflichen Tätigkeit; Minderung des Betrags der Überentnahmen i.S.d. § 4 Abs. 4a EStG durch die Einlage

  • datenbank.nwb.de

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wertpapiere im Betriebsvermögen eines Arztes

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes bei Darstellung der Anschaffung, das Halten und der Verkauf als ein Hilfsgeschäft der freiberuflichen Tätigkeit; Minderung des Betrags der Überentnahmen i.S.d. § 4 Abs. 4a EStG durch die Einlage

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wertpapieren im Betriebsvermögen eines Arztes

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ärzte dürfen Wertpapiere auch mal ins Betriebsvermögen legen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Wertpapiere als Betriebsvermögen bei Freiberuflern

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Einlage von Wertpapieren mindert Überentnahmen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Freiberuflern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 35
  • NJW 2011, 3742
  • BB 2011, 2482
  • DB 2011, 2121
  • BStBl II 2011, 862
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 10.01.2019 - 1 StR 347/18

    Urteil gegen Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung aufgehoben

    Dem gewillkürten Betriebsvermögen können Wirtschaftsgüter nur zugerechnet werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts objektiv dazu geeignet und subjektiv dazu bestimmt sind, den Betrieb zu fördern (z.B. durch Stärkung des Kapitals, vgl. BFH, Urteile vom 17. Mai 2011 - VIII R 1/08, DB 2011, 2121, 2122 und vom 23. April 2009 - IV R 87/05, BFH/NV 2009, 1650, 1651 mwN) und der Betriebsinhaber seinen diesbezüglichen Willen durch einen unmissverständlich, zeitnah und unumkehrbar dokumentierten Widmungsakt nach außen klar erkennbar zum Ausdruck gebracht hat (vgl. BFH, Urteile vom 2. Oktober 2003 - IV R 13/03, DB 2003, 2681, 2683 und vom 8. Februar 2011 - VIII R 18/09, NZG 2011, 1439 Rn. 30 ff.).

    In diesem Zusammenhang wird auch in den Blick zu nehmen sein, dass Geldgeschäfte, die ihrer Art nach zu Einkünften i.S.d. § 20 EStG führen, grundsätzlich getrennt von der freiberuflichen Tätigkeit zu beurteilen sind (BFH, Urteil vom 17. Mai 2011 - VIII R 1/08, NJW 2011, 3742 Rn. 31 mwN), insbesondere wenn es dem Steuerpflichtigen im Wesentlichen auf den Ertrag aus der Kapitalanlage ankommt (vgl. BFH, Urteile vom 12. Januar 2010 - VIII R 34/07, DStR 2010, 920 Rn. 15 ff. und vom 8. Februar 2011 - VIII R 18/09, NZG 2011, 1439 Rn. 28).

    Den Einkünften aus selbständiger Arbeit sind Geldgeschäfte nur zuzurechnen, wenn sie als Hilfsgeschäft zur freiberuflichen Tätigkeit angesehen werden können, zum Beispiel in Form eines mit der Bank verbindlich vereinbarten Finanzierungskonzepts für den Betrieb (vgl. BFH, Urteil vom 17. Mai 2011 - VIII R 1/08, DStR 2011, 1802 Rn. 31; für weitere Beispiele vgl. BFH, Urteil vom 12. Januar 2010 - VIII R 34/07, DStR 2010, 920 Rn. 15 ff.).

  • FG Niedersachsen, 03.06.2014 - 12 K 39/12

    Geldanlagen als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Freiberuflern

    Die Klägerin verwies auf ein weiteres Verfahren beim BFH unter dem Aktenzeichen VIII R 1/08.

    Nach dem BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08 könnten Wertpapiere in das Betriebsvermögen eines Arztes eingelegt werden, wenn ihre Anschaffung, das Halten und ihr Verkauf ein Hilfsgeschäft der freiberuflichen Tätigkeit darstellen, zum Beispiel in Form eines verbindlich vereinbarten Finanzierungskonzepts für den ärztlichen Betrieb.

    Zur Klagebegründung macht die Klägerin geltend: Die streitbefangenen Wertpapiere gehörten nach Auffassung der aktuellen Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08 i.V.m. dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 11.10.2007, V K 231/04) nicht zum Betriebsvermögen der Klägerin.

    In dem Urteil des BFH vom 17.05.2011, VIII R 1/08 sei darauf hingewiesen worden, dass sich Geldgeschäfte von Freiberuflern -zu denen auch die Wertpapiergeschäfte der Klägerin zählten- nur unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen als betriebliche Vorgänge darstellen ließen.

    Nach dem BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08 sei auch der Hinweis des Beklagten auf die mögliche Liquiditätsreserve, die die Klägerin gebildet haben solle, da sie ohne konkrete Investitionsplanung vorgetragen worden sei, kein Grund, um Hilfsgeschäfte für die freiberufliche Tätigkeit der Klägerin zu begründen.

    Für einen derartigen unmittelbaren Zusammenhang der Wertpapiere mit dem freiberuflichen Betrieb reicht es weder aus, dass die Wertpapiere aus betrieblichen Mitteln erworben worden sind (BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 06.03.1991, X R 57/88, BStBl II 1991, 829), noch dass sie in der Gewinnermittlung ausgewiesen sind (BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862 unter Hinweis auf den Beschluss des Großen Senats des BFH vom 04.07.1990, GrS 2-3/88, BStBl II 1990, 817), noch dass sie als Sicherheit für betriebliche Schulden dienen (BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862 unter Hinweis auf BFH-Urteile vom 04.04.1973, I R 159/71, BStBl II 1973, 628; vom 10.11.2004, XI R 32/01, BStBl II 2005, 431; vom 17.01.2006, VIII R 60/02, BStBl 2006, 434).

    39 Daher sind Geldgeschäfte, die ihrer Art nach zu Einkünften i.S. des § 20 EStG führen, der persönlichkeitsbezogenen freiberuflichen Tätigkeit grundsätzlich wesensfremd und daher grundsätzlich getrennt von der freiberuflichen Tätigkeit zu beurteilen (BFH-Urteil vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862 unter Hinweis auf BFH-Urteile vom 23.05.1985, IV R 198/83, BStBl II 1985, 517; vom 31.05.2001, IV R 49/00, BStBl II 2001, 828; vom 12.01.2010, VIII R 34/07, BStBl II 2010, 612), insbesondere wenn es dem Steuerpflichtigen im Wesentlichen auf den Ertrag aus der Kapitalanlage ankommt (BFH-Urteil vom 12.01.2010, VIII R 34/07, BStBl II 2010, 612 m.w.N.).

    Der Charakter als Hilfsgeschäft der freiberuflichen Tätigkeit kann nicht allein aus dem Einsatz des Wertpapiergeschäftes als beabsichtigte Liquiditätsreserve -ohne konkrete Investitionsplanung- gefolgert werden (Urteil des BFH vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862).

    Auch kann der Charakter als Hilfsgeschäft der freiberuflichen Tätigkeit nicht allein aus dem Einsatz des Wertpapiergeschäftes als beabsichtigte Liquiditätsreserve -ohne konkrete Investitionsplanung- gefolgert werden (Urteil des BFH vom 17.05.2011, VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862).

  • BFH, 21.08.2012 - VIII R 32/09

    Begrenzter Schuldzinsenabzug - Einlage - Gestaltungsmissbrauch - Zur Annahme der

    Ebenfalls besteht keine Veranlassung, der Frage nachzugehen, ob die Einlagefähigkeit von Geld bei einem freiberuflich tätigen Steuerpflichtigen nach Maßgabe der Rechtsprechung über die begrenzte Einlagefähigkeit von Wertpapieren und anderen "Geldgeschäften" (vgl. nur Senatsurteile vom 12. Januar 2010 VIII R 34/07, BFHE 228, 212, BStBl II 2010, 612; vom 17. Mai 2011 VIII R 1/08, BFHE 234, 35, BStBl II 2011, 862) begrenzt sein könnte.
  • BFH, 15.02.2012 - IV B 126/10

    Qualifizierter Rechtsanwendungsfehler bei Vertragsauslegung

    f) Ein qualifizierter Rechtsanwendungsfehler ergibt sich auch nicht, soweit die Klägerin angibt, das FG habe das BFH-Urteil vom 15. Dezember 1992 VIII R 52/91 (BFH/NV 1993, 684) fehlerhaft auf den Streitfall angewendet bzw. mit Blick auf neuere Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 17. Mai 2011 VIII R 1/08, BFHE 234, 35, BStBl II 2011, 862, und vom 3. März 2011 IV R 45/08, BFHE 233, 137, BStBl II 2011, 552) nicht berücksichtigt, dass die streitbefangenen Wertpapiere aus Sicht der Volksbank untrennbarer Bestandteil eines Finanzierungskonzepts und damit notwendiges Betriebsvermögen der Klägerin gewesen seien.
  • FG Münster, 20.04.2016 - 7 K 1376/13

    Einkommensteuerliche Zugehörigkeit von Wertpapierdepots der Gesellschafter eines

    Zudem verweist er auf das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 17.05.2011 (Az: VIII R 1/08), in dem angedeutet werde, dass Wertpapierdepots ggfs. anders als im Regelfall (gewillkürtes Betriebsvermögen bei entsprechender Widmung) einzuordnen seien, wenn sie untrennbare Bestandteile eines Finanzierungskonzeptes seien.

    Würden sie als betriebliche Sicherheit verwandt, so stünden die erstgenannten privatbestimmten Zwecke jedoch im Vordergrund (BFH, Urt. vom 17.03.1966 - IV 186/63, BStBl III 1966, 350; BFH, Urt. vom 04.04.1973 - I R 159/71, BStBl II 1973, 628; BFH, Urt. vom 17.05.2011 - VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der sich der erkennende Senat anschließt, kann aus der Herkunft der Mittel für die Anschaffung eines Wirtschaftsgutes nicht auf dessen Qualifikation geschlossen werden (BFH, Urt. vom 17.05.2011 - VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862; FG München, Urt. vom 08.12.2009 - 13 K 3971/07, DStRE 2011, 130; Schmidt/ Heinicke , EStG, § 4 Rdn. 146).

  • FG Köln, 26.04.2018 - 1 K 1896/17

    Rechtsstreit um die Berücksichtigung von Wertpapieren als Sonderbetriebsvermögen;

    Aufgrund der neueren Rechtsprechung des BFH (Hinweis auf BFH-Urteil vom 17.5.2011, VIII R 1/08) ergäben sich Bedenken an der generellen Eignung des Wertpapierdepots als gewillkürtes Betriebsvermögen.
  • FG Köln, 24.03.2015 - 1 K 2217/12

    Willkürakt bei elektronischer Buchführung

    Aufgrund der neueren Rechtsprechung des BFH (Hinweis auf BFH-Urteil vom 17.5.2011, VIII R 1/08) ergäben sich Bedenken an der generellen Eignung des Wertpapierdepots als gewillkürtes Betriebsvermögen.
  • FG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - 5 K 3363/11

    Wertpapiervermögen als gewillkürtes Betriebsvermögens eines Freiberuflers

    Im anschließenden Revisionsverfahren VIII R 1/08 hob der Bundesfinanzhof (BFH) das finanzgerichtliche Urteil auf und verwies den Rechtsstreit zur erneuten Sachaufklärung zurück an das Finanzgericht Baden-Württemberg.

    Entsprechend dem zurückverweisenden Urteil des BFH vom 17. Mai 2011 VIII R 1/08, BStBl II 2011, 862 kann die Klage nur erfolgreich sein, wenn die Einlage des Wertpapiervermögens in das Betriebsvermögen der klägerischen Arztpraxis zulässig war.

  • FG Köln, 22.01.2009 - 10 K 5026/06

    Anfallen und Verteilen eines Entnahmegewinns im Rahmen einer

    a) Zur Frage der Betriebsvermögenseigenschaft bei eingetauschten Wirtschaftsgütern hat der Bundesfinanzhofim Urteil vom 9. August 1989 X R 20/86 (Bundessteuerblatt - BStBl - II 1990, 128), dem sich der erkennende Senat angeschlossen hat, folgendes ausgeführt (ebenso BFH-Urteile vom 6. Februar 1986 IV R 133/85, BStBl. II 1986, 666 und vom 7. November 1996, IV R 69/95, BStBl II 1997, 245; vgl. auch Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 2007 5 K 231/04, Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 538, 539 unter 1.a) cc), BFH-Az.: VIII R 1/08):.
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