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   BFH, 25.05.2011 - I R 60/10   

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https://dejure.org/2011,2229
BFH, 25.05.2011 - I R 60/10 (https://dejure.org/2011,2229)
BFH, Entscheidung vom 25.05.2011 - I R 60/10 (https://dejure.org/2011,2229)
BFH, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - I R 60/10 (https://dejure.org/2011,2229)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

  • IWW
  • openjur.de

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

  • Bundesfinanzhof

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 AO, § 180 Abs 1 Nr 2 Buchst a AO, § 182 Abs 1 AO, § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 15 Abs 3 Nr 1 EStG 2002
    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

  • Betriebs-Berater

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Kommanditbeteiligung einer gemeinnützigen Stiftung an einer gewerblich geprägten vermögensverwaltenden Personengesellschaft ist kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb; Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten ...

  • datenbank.nwb.de

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Die Kommanditbeteiligung einer gemeinnützigen Stiftung an einer gewerblich geprägten vermögensverwaltenden Personengesellschaft ist kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb; Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten ...

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften sind steuerfrei

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Beteiligung einer Stiftung an gewerblich geprägter PersonenG

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Erträge aus gewerblich geprägter Beteiligung steuerfreie Vermögensverwaltung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Steuerfreiheit von Beteiligungserträgen gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

In Nachschlagewerken

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 25.05.2011, Az.: I R 60/10 (Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften" von WP/StB Prof. Dr. iur. Gerhard Kraft, original erschienen in: DStR 2011 Heft 31, ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wesentliche Änderung der BFH-Rechtsprechung zu Kommanditbeteiligungen gemeinnütziger Stiftungen" von RA/FASteuerR/FAHandels-/GesellschR Berthold Theuffel-Werhahn, original erschienen in: DB 2011, 2058 - 2061.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Beteiligung gemeinnütziger Körperschaften an gewerblich geprägten Personengesellschaften" von Diplom-Kauffrau Natalie Thomalla, original erschienen in: BB 2012, 490 - 494.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 25.05.2011, Az.: I R 60/10 (Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus gewerblich geprägten Personengesellschaften)" von Notar Thomas Wachter, original erschienen in: ZEV 2011, 554 - 556.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kooperation von Zweckbetrieben gemeinnütziger Körperschaften in Form der Gesellschaft bürgerlichen Rechts - Relevanz der BFH-Entscheidung I R 60/10 vom 25.5.2011" von WP/StB Dr. Harald Schotenroehr, original erschienen in: DStR 2012, 14 - 17.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur Abfärbewirkung bei Beteiligung einer gemeinnützigen Körperschaft an einer Personengesellschaft" von RAin Martina Weisheit, original erschienen in: DB 2012, 142 - 144.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 59
  • BB 2011, 1877
  • DB 2011, 1669
  • BStBl II 2011, 858
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 24.10.2017 - II R 44/15

    Erbschaftsteuerrechtlich begünstigtes Vermögen bei einer

    Denn dabei ist begrifflich auch der Rahmen einer Vermögensverwaltung i.S. des § 14 Satz 3 AO überschritten (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. März 2001 I R 78/99, BFHE 195, 239, BStBl II 2001, 449, unter II.1.a, und vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, Rz 8).

    Dies gilt ebenso für die Beteiligung an einer gewerblich tätigen Personengesellschaft, bei der der Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen ist; die daraus bezogenen Gewinnanteile stellen Einkünfte des Gesellschafters aus Gewerbebetrieb nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG dar (BFH-Urteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, Rz 9).

    Einkünfte aus Gewerbebetrieb und Vermögensverwaltung schließen einander im Grundsatz aus (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 3. Juli 1995 GrS 1/93, BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617, unter C.I., und BFH-Urteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, Rz 11).

    Da es sich bei dem Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs um einen eigenständigen abgabenrechtlichen Begriff handelt, wäre aber für einen Gleichlauf mit § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG eine entsprechende Fiktion oder ein Verweis auf die Einkünfte i.S. des § 15 EStG erforderlich (vgl. BFH-Urteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, Rz 11).

  • BFH, 29.11.2017 - I R 58/15

    Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung bei gewerblich geprägter KG im

    Insbesondere kann das FA insoweit nicht mit Erfolg auf den Rechtsbegriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs (§ 14 AO) und das dazu ergangene Senatsurteil vom 25. Mai 2011 I R 60/10 (BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858) verweisen.
  • FG Baden-Württemberg, 22.04.2016 - 13 K 3651/13

    Abfärberegelung nach § 15 Abs. 3 EStG: Keine Bagatellgrenze bei Beteiligung an

    Einkünfte aus Gewerbebetrieb und Vermögensverwaltung schließen einander im Grundsatz jedoch aus (vgl. BFH-Urteil vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).
  • FG Bremen, 25.06.2015 - 1 K 68/12

    Inländische Betriebsstätte einer vermögensverwaltenden gewerblich geprägten GmbH

    Der Beklagte bezieht sich auf die Urteile des BFH vom 9. Dezember 2010 ( I R 49/09 unter I.2.b der Gründe) vom 25. Mai 2011 ( I R 60/10 unter 2.a) der Gründe), vom 28. April 2010 ( I R 81/09) und 25. Mai 2011 ( I R 95/10).

    Es gelte, den überschießenden Tendenzen des § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG Einhalt zu gebieten (vgl. Kraft DStR 2011, 1460, 1462).

    Auch das Urteil des BFH vom 25. Mai 2011 ( I R 60/10) stünde dieser Argumentation nicht entgegen.

    Wenn der BFH in seinem Urteil vom 25. Mai 2011 ( I R 60/10) feststelle, dass die Fiktion gewerblicher Einkünfte des § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG in § 14 AO für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb nicht aufgegriffen werde, gelte das gleiche für § 32 Abs. 1 Nr. 2 KStG .

    Auch das Urteil des BFH vom 25. Mai 2011 ( I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 1858) führt zu keinem anderen Ergebnis.

  • BFH, 29.11.2017 - I R 83/15

    Betrieb gewerblicher Art durch Beteiligung an Personengesellschaft

    Mit der Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb werden somit regelmäßig die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 KStG erfüllt, begrifflich ist insbesondere auch der Rahmen einer Vermögensverwaltung überschritten (Senatsurteil in BFHE 250, 46, BStBl II 2016, 172; s.a. Senatsurteil vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, zum insoweit vergleichbaren Fall des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs i.S. von § 14 der Abgabenordnung --AO--).

    Denn § 4 Abs. 1 Satz 1 KStG enthält eine eigenständige, von den einkommensteuerrechtlichen Begriffen des Gewerbebetriebs und gewerblicher Einkünfte unabhängige und ausschließlich tätigkeitsbezogene Definition des Betriebs gewerblicher Art. Die Fiktion gewerblicher Einkünfte nach § 15 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 EStG wird durch § 4 Abs. 1 KStG nicht aufgegriffen (s.a. Senatsurteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, und BFH-Urteil vom 18. Februar 2016 V R 60/13, BFHE 253, 228, BStBl II 2017, 251 zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gemäß § 14 AO).

    Den vermögensverwaltenden Tätigkeiten misst der Gesetzgeber demgegenüber offenkundig keine Bedeutung im Hinblick auf die Wettbewerbsneutralität zu (Senatsurteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858; BFH-Urteil in BFHE 253, 228, BStBl II 2017, 251).

    Im Feststellungsverfahren einer Personengesellschaft, an der eine juristische Person des öffentlichen Rechts beteiligt ist, wird nicht darüber entschieden, inwiefern die juristische Person des öffentlichen Rechts mit ihrer Beteiligung einen BgA unterhält (vgl. BFH-Beschluss vom 27. November 2012 IV B 64/12, BFH/NV 2013, 514; BMF-Schreiben in BStBl I 2017, 880, Rz 1; s.a. wiederum das Senatsurteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858 zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb nach § 14 AO).

  • BFH, 18.02.2016 - V R 60/13

    Steuerfreiheit der Beteiligungserträge gemeinnütziger Körperschaften aus

    Beteiligt sich eine gemeinnützige Stiftung an einer gewerblich geprägten vermögensverwaltenden Personengesellschaft, unterhält sie auch dann keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, wenn die Personengesellschaft zuvor originär gewerblich tätig war (Fortsetzung des BFH-Urteils vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).

    Dagegen wandte sich die Klägerin infolge des Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 25. Mai 2011 I R 60/10 (BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858) mit ihrem Einspruch und machte die Steuerfreiheit der Beteiligungseinkünfte geltend.

    Beteiligt sich eine gemeinnützige Stiftung --wie hier-- indes an einer gewerblich geprägten vermögensverwaltenden Personengesellschaft (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG), liegt kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vor (dazu und zum vorstehenden BFH-Urteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, m.w.N.).

    Vermögensverwaltenden Tätigkeiten --auch solchen, die kraft der in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG enthaltenen Fiktion als gewerblich gelten-- misst § 14 Satz 2 AO aber keine Bedeutung für die Wettbewerbsneutralität zu (so BFH-Urteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, Rz 12, m.w.N.).

  • BFH, 25.03.2015 - I R 52/13

    Sondervergütungen als kapitalertragsteuerpflichtiger Teil des Gewinns eines

    Mit der Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb werden somit regelmäßig die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 KStG 2002 erfüllt, begrifflich ist insbesondere auch der Rahmen einer Vermögensverwaltung überschritten (vgl. Senatsurteile vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, zum insoweit vergleichbaren Fall des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs; in BFHE 141, 252, BStBl II 1984, 726; Meier/Semelka in Herrmann/Heuer/Raupach, § 4 KStG Rz 24, 28).

    cc) Aus dem Senatsurteil in BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858, wonach die Beteiligung einer gemeinnützigen Körperschaft an einer gewerblich geprägten Personengesellschaft kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i.S. des § 14 der Abgabenordnung ist, kann der Kläger keine für ihn günstigen Rechtsfolgen ableiten.

  • BFH, 15.10.2015 - I B 93/15

    Buchführungspflicht einer ausländischen Immobilienkapitalgesellschaft

    Demgemäß muss es der Entscheidung im Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben, ob der Tatbestand des § 141 AO auch für die in § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f Satz 2 EStG 2009 genannte Fiktion geöffnet werden kann und insbesondere der Zweck dieser Vorschrift eine solche Auslegung erfordert (vgl. zum Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs in § 14 AO Senatsurteil vom 25. Mai 2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).
  • FG Düsseldorf, 17.09.2013 - 6 K 2430/13

    Beteiligung an einer vermögensverwaltenden GmbH & Co. KG als wirtschaftlicher

    Der BFH habe sich in seinem Urteil vom 25.5.2011 I R 60/10 lediglich zu einer gewerblich geprägten Personengesellschaft geäußert und nicht zum Fall des Vorliegens einer Betriebsaufspaltung.

    Die Klägerin ist der Ansicht, dass nach dem BFH-Urteil vom 25.5.2011 I R 60/10 im Streitfall kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i. S. des § 14 AO vorliege.

    Denn dabei ist begrifflich auch der Rahmen einer Vermögensverwaltung i.S. des § 14 Satz 3 AO überschritten (BFH-Urteil vom 25.5.2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).

    Da es sich bei dem Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs nicht um einen ertragsteuerlichen, sondern um einen eigenständigen abgabenrechtlichen Begriff handele, wäre für einen Gleichlauf mit § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG, um den rechtsstaatlichen Anforderungen des Gesetzesvorbehalts zu genügen, eine entsprechende Fiktion oder ein Verweis auf die Einkünfte i.S. des § 15 EStG erforderlich (BFH-Urteil vom 25.5.2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).

    Er führt aus, dass, da im Fall des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG die Gesellschafter in ihrer gesellschaftsrechtlichen Verbundenheit auch eine originäre gewerbliche Tätigkeit ausübten und diese einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der als Mitunternehmerin beteiligten steuerbefreiten Körperschaft begründe, möglicherweise auch die (gewerblich gefärbten) Einkünfte, die bei isolierter Betrachtung als Vermögensverwaltung zu beurteilen wären, dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen sein könnten (BFH-Urteil vom 25.5.2011 I R 60/10, BFHE 234, 59, BStBl II 2011, 858).

  • FG Köln, 31.08.2016 - 10 K 3550/14

    Anwendbarkeit des § 8b Abs. 5 KStG im Rahmen einer angenommenen

    Denn dabei ist begrifflich auch der Rahmen einer Vermögensverwaltung i.S.d. § 14 Satz 3 AO überschritten (vgl. BFH-Urteil vom 25.05.2011 - I R 60/10, BStBl II 2011, 858).
  • FG Düsseldorf, 11.06.2013 - 6 K 2867/11

    Kapitalertragsteuer: Beteiligung an gewerblich geprägten Personengesellschaft als

  • FG Niedersachsen, 10.10.2013 - 10 K 158/13

    Beteiligung einer gemeinnützigen Stiftung als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

  • BFH, 16.11.2011 - I R 31/10

    Beginn der Steuerpflicht einer unselbständigen gemeinnützigen Stiftung -

  • FG München, 08.07.2015 - 4 K 360/12

    Steuerbefreiung bei Personengesellschaften, deren Hauptzweck in der Vermietung

  • BFH, 23.10.2013 - I R 79/12

    Einstellung des Geschäftsbetriebs und Sanierungsklausel i. S. des § 8 Abs. 4 Satz

  • FG Düsseldorf, 18.12.2017 - 6 K 1598/16

    Kommanditbeteiligung einer Stiftung als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

  • BSG, 21.05.2015 - B 5 R 422/14 B

    Rente wegen Berufsunfähigkeit ohne Anrechnung von Einkommen; Fehlende

  • FG Hessen, 21.01.2016 - 4 K 2615/13

    § 14, § 191 Abs.5 AO, § 5 Abs.1 Nr.5 KStG, § 2 Abs.3 GewStG, § 8 GewStDV, ...

  • FG Hamburg, 22.06.2016 - 2 K 250/14

    Verzicht auf eine gesonderte Feststellung

  • FG München, 21.07.2015 - 6 K 3113/11

    Betriebe gewerblicher Art: Ändert sich die Bemessungsgrundlage der

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