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   BFH, 06.03.2013 - VII R 26/11   

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https://dejure.org/2013,7513
BFH, 06.03.2013 - VII R 26/11 (https://dejure.org/2013,7513)
BFH, Entscheidung vom 06.03.2013 - VII R 26/11 (https://dejure.org/2013,7513)
BFH, Entscheidung vom 06. März 2013 - VII R 26/11 (https://dejure.org/2013,7513)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats - Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

  • IWW
  • openjur.de

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats; Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

  • Bundesfinanzhof

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats - Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 9 Abs 1 ZK, Art 8 Abs 1 ZK, Art 12 ZK, Pos 3103 KN, Art 9 Abs 1 EWGV 2913/92
    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats - Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

  • datenbank.nwb.de

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kriterien zur Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 240, 465
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 10.02.2014 - VII R 39/12

    Tarifierung zur Stromversorgung dienender Adapter eines Videospielgeräts -

    Erweist sich eine vZTA nach ihrer Erteilung als fehlerhaft, ohne dass eine Rücknahme nach Art. 8 ZK in Betracht kommt, ist die erteilende Zollbehörde verpflichtet, sie zu widerrufen, auch wenn der Antragsteller für die Unrichtigkeit der Tarifierung keine Ursache gesetzt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 6. März 2013 VII R 26/11, BFHE 240, 465).

    Die Zugehörigkeit des Zubehörs eines Videospielgeräts zu diesem Kap. 95 KN ergibt sich in Anwendung der AV 1. Danach sind der Wortlaut der Positionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln entscheidend für die Einreihung von Waren (vgl. dazu ständige Rechtsprechung des EuGH, Urteil vom 7. Februar 2002 C-276/00, Slg. 2002, I-1389, Rz 21, und des erkennenden Senats z.B. Senatsbeschluss in BFHE 240, 465; Senatsurteil vom 28. März 2006 VII R 50/04, BFHE 213, 169, m.w.N., Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2006, 293).

  • FG Hamburg, 19.04.2011 - 4 K 85/10

    Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

    Rev., Az.: VII R 26/11.
  • FG Hamburg, 18.02.2014 - 4 K 69/13

    Zollrecht: Tarifierung einer Kontaktmatte

    Die Zollbehörde ist bereits dann zum Widerruf einer von ihr erteilten verbindlichen Zolltarifauskunft - dabei handelt es sich um eine begünstigende Entscheidung (BFH, Urteil vom 11.03.2004, VII R 20/01) - berechtigt, wenn sie nachträglich die Unrichtigkeit der Auskunft feststellt, auch wenn der Antragsteller für die Unrichtigkeit der Tarifierung keine Ursache gesetzt hat (BFH, Beschluss vom 06.03.2013, VII R 26/11 und Urteil vom 11.03.2004, VII R 20/01; Witte, Zollkodex, Art. 12 Rn. 46).
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