Rechtsprechung
   BFH, 13.12.2012 - VI R 51/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,46020
BFH, 13.12.2012 - VI R 51/11 (https://dejure.org/2012,46020)
BFH, Entscheidung vom 13.12.2012 - VI R 51/11 (https://dejure.org/2012,46020)
BFH, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - VI R 51/11 (https://dejure.org/2012,46020)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • Bundesfinanzhof

    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 S 2 EStG 2009, § 8 Abs 2 S 4 EStG 2009, § 6 Abs 1 Nr 4 S 2 EStG 2009, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2009, EStG VZ 2009
    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • cpm-steuerberater.de

    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • Betriebs-Berater

    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der sog. 1 %-Regelung

  • datenbank.nwb.de

    1 %-Regelung auf Grundlage der Bruttolistenneupreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • IWW (Kurzinformation)

    Zurückweisung der Einsprüche wegen 1%-Regelung

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    1%-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises verfassungsrechtlich unbedenklich

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Es bleibt dabei: Die 1 %-Regelung ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

  • heise.de (Pressebericht, 13.03.2013)

    1%-Regelung verfassungsrechtlich unbedenklich // Bruttolistenneupreis als Grundlage bleibt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die 1%-Regel bei der Dienstwagenbesteuerung

  • lto.de (Kurzinformation)

    BFH zu Dienstwagen - "Ein-Prozent-Regelung" verfassungsrechtlich unbedenklich

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Verfassungsrechtlich unbedenklich: 1%-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der sog. 1 %-Regelung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    1%-Regelung ist verfassungsgemäß

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    1%-Regelung verfassungsrechtlich unbedenklich

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Sog. 1%-Regelung verstößt nicht gegen das Grundgesetz

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Fahrtenbuch, dann Listenpreis

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Steuerrecht - Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung - Bewertung dieses Vorteils

  • kanzlei-weinhold.de (Kurzinformation)

    1% Regelung für die Dienstwagenprivatnutzung weiterhin verfassungsgemäß

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    1%-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises verfassungsrechtlich unbedenklich

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Verfassungsmäßigkeit der 1%-Regelung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Verfassungsmäßigkeit der 1%-Regelung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    1 %-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises verfassungsgemäß

  • haufe.de (Kurzinformation)

    1 %-Regelung auf der Grundlage des Neupreises gilt auch bei Überlassung eines Gebrauchtwagens

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    1%-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises verfassungsrechtlich unbedenklich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken bei der 1 %- Regelung

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    1%-Regelung nach Bruttolistenneupreis verfassungsrechtlich unbedenklich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Abschläge bei der Ein-Prozent-Regel für Dienstwagen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    1 %-Reglung auf Basis Bruttolistenneupreis verfassungskonform

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Dienstwagen: Die 1-Prozent-Regelung bleibt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • steuerzahler.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dienstwagenbesteuerung - Bruttolistenpreis

  • DER BETRIEB (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    1%-Regelung beim BFH anhängig

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    1%-Regelung beim BFH (BdSt)

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ist der Bruttolistenpreis als Bemessungsgrundlage für die Privatnutzung des Kfz noch zeitgemäß?

  • haufe.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BFH überprüft Ein-Prozent-Regelung für Dienstwagen

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Wird die Pkw-Privatnutzung zu hoch besteuert?

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 240, 69
  • NJW 2013, 1327
  • NZA 2013, 494
  • BB 2013, 597
  • DB 2013, 494
  • DB 2013, 495
  • BStBl II 2013, 385
  • NZA-RR 2013, 248
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung

    Nach ständiger Rechtsprechung führt die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn i.S. von § 19 EStG (z.B. Senatsurteile vom 20. März 2014 VI R 35/12, BFHE 245, 192, BStBl II 2014, 643; vom 13. Dezember 2012 VI R 51/11, BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385; vom 21. März 2013 VI R 31/10, BFHE 241, 167, BStBl II 2013, 700; VI R 42/12, BFHE 241, 180, BStBl II 2013, 918, und vom 6. Oktober 2011 VI R 56/10, BFHE 235, 383, BStBl II 2012, 362; jeweils m.w.N.).

    Der Gesetzgeber ist sowohl bei der Bewertung des Nutzungsvorteils nach der Fahrtenbuchmethode als auch bei dessen Bemessung nach der 1 %-Regelung davon ausgegangen, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Vorteil als Arbeitslohn dadurch zuwendet, dass er ihm ein Kfz zur Privatnutzung zur Verfügung stellt und alle mit dem Kfz verbundenen Kosten trägt (z.B. Senatsurteil in BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385).

    bb) Der nutzungswertmindernden Berücksichtigung individueller Kfz-Kosten steht der Umstand, dass mit der 1 %-Regelung eine stark vereinfachende, typisierende und pauschalierende Bewertungsvorschrift geschaffen werden sollte (z.B. Senatsurteil in BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385), nicht entgegen.

  • BFH, 15.05.2018 - X R 28/15

    Anwendung der 1 %-Regelung in Fällen, in denen die hiernach ermittelte

    Er folgt damit der übereinstimmenden Rechtsprechung der Ertragsteuersenate des BFH (BFH-Urteile in BFHE 191, 286, BStBl II 2000, 273, unter II.3.; vom 18. September 2012 VIII R 28/10, BFHE 239, 233, BStBl II 2013, 120, unter II.2.a, sowie vom 13. Dezember 2012 VI R 51/11, BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385, unter II.b).

    Dabei handelt es sich um den Betrag, der vom Steuerpflichtigen für eine vergleichbare Nutzung aufgewandt werden müsste und den er durch die Nutzung des betrieblichen Fahrzeugs erspart (so schon BFH-Urteil in BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385, Rz 17).

    Insbesondere (auch) im Hinblick hierauf ("Escape-Klausel") folgt der Senat der bisherigen Rechtsprechung des BFH, die die Typisierungsregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt (BFH-Urteil in BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385, unter II.c, m.w.N.).

  • BFH, 21.03.2013 - VI R 31/10

    Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - Entkräftung des Anscheinsbeweises -

    Der Arbeitnehmer ist um den Betrag bereichert, den er für eine vergleichbare Nutzung aufwenden müsste und den er sich durch die Überlassung des Fahrzeugs durch den Arbeitgeber erspart (vgl. Senatsurteile vom 13. Dezember 2012 VI R 51/11, BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385, sowie vom 10. Februar 1961 VI 89/60 U, BFHE 72, 376, BStBl III 1961, 139; vom 21. Juni 1963 VI 306/61 U, BFHE 77, 191, BStBl III 1963, 387).

    Denn der Vorteil aus der Nutzungsüberlassung umfasst das Zurverfügungstellen des Fahrzeugs selbst sowie die Übernahme sämtlicher damit verbundener Kosten wie Steuern, Versicherungsprämien, Reparatur-, Wartungs- und Treibstoffkosten und damit nutzungsabhängige wie -unabhängige Kosten (vgl. Senatsurteile in BFHE 240, 69, BStBl II 2013, 385, sowie in BFHE 72, 376, BStBl III 1961, 139; in BFHE 77, 191, BStBl III 1963, 387).

    Deshalb bleiben nach mittlerweile ständiger Senatsrechtsprechung individuelle Besonderheiten hinsichtlich der Art und der Nutzung des Dienstwagens bei der Bewertung der Nutzungsvorteile grundsätzlich ebenso unberücksichtigt wie nachträgliche Änderungen des Fahrzeugwertes (Urteil in BStBl II 2013, 385, m.w.N.).

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