Rechtsprechung
   BFH, 13.05.2013 - I R 39/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14776
BFH, 13.05.2013 - I R 39/11 (https://dejure.org/2013,14776)
BFH, Entscheidung vom 13.05.2013 - I R 39/11 (https://dejure.org/2013,14776)
BFH, Entscheidung vom 13. Mai 2013 - I R 39/11 (https://dejure.org/2013,14776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,14776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung - Kein Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke - Öffentlichkeit des Verfahrens - Fehlende formelle Beschwer bei Erweiterung des Klageantrags

  • IWW
  • openjur.de

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung; Kein Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke; Öffentlichkeit des Verfahrens; Fehlende formelle Beschwer bei Erweiterung des Klageantrags

  • Bundesfinanzhof

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung - Kein Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke - Öffentlichkeit des Verfahrens - Fehlende formelle Beschwer bei Erweiterung des Klageantrags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 179 Abs 1 AO, § 180 Abs 1 Nr 2 Buchst a AO, § 180 Abs 2 AO, § 1 Abs 1 S 1 AO1977§180Abs2V, § 15 Abs 1 S 1 AStG
    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung - Kein Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke - Öffentlichkeit des Verfahrens - Fehlende formelle Beschwer bei Erweiterung des Klageantrags

  • Betriebs-Berater

    Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • datenbank.nwb.de

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer lichtensteinischen Familienstiftung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei der Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 1
  • BB 2013, 2789
  • BStBl II 2016, 434
  • NZG 2013, 916
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 10.04.2013 - I R 80/12

    BVerfG-Vorlage: Fehlende Buchwertübertragung von Wirtschaftsgütern zwischen

    Eine planwidrige Regelungslücke besteht nur, wo das Gesetz, gemessen an seinem eigenen Ziel und Zweck, unvollständig, also ergänzungsbedürftig ist und eine Ergänzung nicht einer dem Gesetz gewollten Beschränkung auf bestimmte Tatbestände widerspricht (BFH-Urteil vom 21. Oktober 1997 IX R 29/95, BFHE 184, 466, BStBl II 1998, 142; Senatsurteil vom 21. Oktober 1999 I R 66/98, BFHE 190, 390, BStBl II 2000, 288; Senatsbeschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFH/NV 2013, 1284, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt).
  • BFH, 29.11.2017 - I R 58/15

    Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung bei gewerblich geprägter KG im

    Gegenstand der einheitlichen Feststellung sind die von den Beteiligten gemeinschaftlich erzielten und im Inland steuerpflichtigen Einkünfte (z.B. Senatsbeschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, BStBl II 2016, 434; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 180 AO Rz 56).
  • BFH, 09.11.2015 - VI R 36/13

    Steuerliche Behandlung von Krankheitskosten - Feststellung des Zusammenhangs

    Soweit die Kläger mit Schriftsatz vom 3. November 2013 rügen, dass das FG Beweisangeboten nicht nachgegangen sei, kann eine Verfahrensrüge bereits deshalb nicht zum Erfolg der Revision führen, weil dies erst nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist vorgetragen wurde (§ 120 Abs. 2 und 3 FGO; vgl. BFH-Beschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1).
  • FG Hamburg, 06.04.2017 - 1 K 87/15

    Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer: Besteuerung von Streubesitzdividenden

    Grefe, DStZ 2013, 573 hält die Neuregelung in § 8b Abs. 4 KStG für systemfremd.
  • BFH, 25.11.2015 - I R 50/14

    Besteuerung der Gesellschafter einer als US-LLP organisierten Anwaltssozietät

    Aus dem Gewinn der Personengesellschaft sind deshalb sowohl die in Deutschland nicht steuerbaren als auch die hier steuerfreien Einkünfte auszuscheiden (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, m.w.N.).
  • BFH, 24.07.2013 - I R 57/11

    Inhaltsadressat von Feststellungsbescheiden - Analoge Anwendung von § 180 Abs. 3

    Da weder das Einkommensteuergesetz noch das Körperschaftsteuergesetz eine Steuerpflicht der Personengesellschaft kennt, gehören zu den einkommen- oder körperschaftsteuerpflichtigen Einkünften nur die Gewinnanteile, die in der Person der Gesellschafter steuerpflichtig sind; aus dem festzustellenden Gewinn sind deshalb die im Inland nicht steuerbaren oder steuerbefreiten Einkünfte auszuscheiden (Senatsbeschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, m.w.N.).

    a) Selbst dann, wenn die gemeinschaftlichen Einkünfte von den Gesellschaftern einer Personengesellschaft, d.h. von den Gesellschaftern in ihrer gesamthänderischen Verbundenheit erzielt werden, sind die vorgenannten Feststellungsbescheide nicht an die Personengesellschaft selbst, sondern an die Gesellschafter (Mitunternehmer) zu richten, denen nach den unmissverständlichen Vorgaben des § 179 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 1 AO der Besteuerungsgegenstand (gemeinschaftliche Einkünfte) als --nach dem Einkommen- oder Körperschaftsteuergesetz-- Steuerpflichtige (Beteiligte) zuzurechnen ist und denen gegenüber die getroffenen Feststellungen nach § 182 Abs. 1 AO Bindungswirkung entfalten (Senatsbeschluss in BFHE 241, 1).

  • BFH, 20.11.2018 - VIII R 39/15

    Gesonderte und einheitliche Feststellung von Kapitaleinkünften in sog.

    § 179 Abs. 1 AO ist der einfachgesetzliche Ausdruck des Grundsatzes, dass abgestufte (mehrstufige) Steuerverwaltungsverfahren aufgrund des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes) einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung bedürfen; die gebotene und unverzichtbare Rechtsgrundlage für ein mehrstufiges Verfahren kann nicht durch allgemeine Zweckmäßigkeitserwägungen ersetzt werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, BStBl II 2016, 434, Rz 30, m.w.N.).
  • FG Bremen, 11.11.2015 - 1 K 91/13

    Zurechnung der Einkünfte einer ausländischen Familienstiftung aus der Beteiligung

    In Abgrenzung zu dem BFH-Beschluss vom 08. April 2009 I B 223/08, BFH/NV 2009, 1437 entschied der BFH mit Beschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, dass eine in Deutschland weder unbeschränkt noch beschränkt steuerpflichtige Familienstiftung, die an einer inländischen Personengesellschaft beteiligt ist, nicht mit dem auf sie entfallenden Gewinnanteil in die gesonderte und einheitliche Feststellung des Gewinns der Personengesellschaft aufzunehmen ist.

    Dass dem Stifter Einkommen und keine (negativen) Einkünfte zugerechnet würden, habe auch der BFH dem insoweit eindeutigen Wortlaut des § 15 Abs. 1 AStG a. F. entnommen (Hinweis auf BFH-Beschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1).

    Bei § 15b Abs. 1 i. V. m. § 20 Abs. 2b EStG handelt es sich um eine Einschränkung des horizontalen Verlustausgleichs gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 5 und § 20 EStG bei der Ermittlung der Einkünfte aus Kapitalvermögen und des vertikalen Verlustausgleichs nach § 2 Abs. 3 EStG bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte (vgl. Reiß in: Kirchhof, Einkommensteuergesetz , 14. Aufl. 2015, § 15b EStG Rn. 6) Demgegenüber regelt § 15 Abs. 1 Satz 1 AStG die dieser Prüfung nachgelagerte Frage der Zurechnung des Einkommens (vgl. BFH-Beschluss vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1; BFH-Urteil vom 22. Dezember 2010 I R 84/09, BFHE 232, 352, BStBl II 2014, 361).

  • BFH, 21.09.2016 - XI R 4/15

    Zum unberechtigten Steuerausweis in einem Gebührenbescheid eines Zweckverbands

    Das Revisionsgericht darf grundsätzlich nur solche Verfahrensrügen berücksichtigen, die innerhalb der --hier i.S. von § 120 Abs. 2 Satz 3 FGO zuletzt bis zum 24. April 2015 verlängerten-- Revisionsbegründungsfrist in einer den Anforderungen des § 120 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b FGO genügenden Weise angebracht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Dezember 2008 XI R 64/06, BFH/NV 2009, 798, unter II.1., Rz 20; vom 22. Februar 2012 X R 14/10, BFHE 236, 464, BStBl II 2012, 511, Rz 76; vom 14. November 2012 XI R 8/11, BFH/NV 2013, 596, Rz 67; vom 13. Mai 2013 I R 39/11, BFHE 241, 1, BStBl II 2016, 434, Rz 19; ferner Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 120 FGO Rz 203; jeweils m.w.N.).
  • FG Hessen, 17.10.2012 - 1 K 2343/08

    Investition in eine Schuldverschreibung über eine vermögensverwaltende

    Die Beteiligten haben das Ruhen des Verfahrens bis zu einer Entscheidung des BFH in dem dort anhängigen Revisionsverfahren I R 39/11 beantragt.

    Insbesondere war nicht den Anträgen der Beteiligten zu folgen und das Ruhen des Verfahrens bis zu einer Entscheidung des BFH in dem dort anhängigen Revisionsverfahren I R 39/11 gegen ein Urteil des FG Baden-Württemberg vom 30. März 2011 (4 K 1723/09, DStRE 2012, 315) anzuordnen.

  • BFH, 30.01.2018 - VIII R 20/14

    Zur Gewinnfeststellung gemäß § 15 Abs. 1 InvStG a.F. - Inhaltsadressat des

  • BFH, 05.09.2013 - XI R 52/10

    Kein Ausschluss von Kindergeld bei unterbliebener Antragstellung im Mitgliedstaat

  • FG Düsseldorf, 22.01.2015 - 16 K 2858/13

    Berücksichtigung von Dividendenerträgen aus einer ausländischen Fondsbeteiligung

  • FG Münster, 31.08.2015 - 9 K 2097/14

    Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 13 GewStG i.V.m. § 4 Nr. 21 UStG bei

  • FG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - 10 K 10067/13

    Altersvorsorgezulage 2005, 2006

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht