Rechtsprechung
   BFH, 04.07.2013 - VII R 56/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19729
BFH, 04.07.2013 - VII R 56/11 (https://dejure.org/2013,19729)
BFH, Entscheidung vom 04.07.2013 - VII R 56/11 (https://dejure.org/2013,19729)
BFH, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - VII R 56/11 (https://dejure.org/2013,19729)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen - Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • IWW
  • openjur.de

    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen; Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • Bundesfinanzhof

    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen - Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 29 Abs 1 ZK, Art 30 Abs 2 ZK, Art 31 ZK, Art 32 ZK, § 30 AO
    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen - Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen

  • datenbank.nwb.de

    Zollwert von DVDs mit Spielfilmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • BFHE 242, 472
  • BB 2013, 2006
  • DB 2013, 2132
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Düsseldorf, 04.02.2015 - 4 K 144/14

    Nacherhebung von zollrechtlichen Abgabebeträgen; Buchmäßige Erfassung der einer

    Die Klägerin trägt mit ihrer Klage vor: Ihre Klage sei zulässig gewesen, weil der Grund für das Ruhen des Einspruchsverfahrens bezüglich des Bescheids vom 10. Juni 2011 nach dem Ergehen des Beschlusses des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 4. Juli 2013 VII R 56/11 (BFHE 242, 472) weggefallen sei.

    Zur Begründung trägt es vor: Über den Einspruch sei vor der Erhebung der Klage aus zureichendem Grund nicht entschieden worden, weil das Einspruchsverfahren mit Zustimmung der Klägerin bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens VII R 56/11 geruht habe.

    Eine Ermittlung des Zollwerts nach einer der Folgemethoden des Art. 30 Abs. 2 Buchst. c oder d ZK kommt im Streitfall auch hiernach nicht in Betracht, weil die von der Klägerin erzielten Weiterverkaufspreise selbstverständlich keine Lizenzgebühren enthielten (vgl. BFH-Urteil in BFHE 216, 459; BFH-Beschluss in BFHE 242, 472).

    Nach dem Ergehen des Beschlusses des BFH vom 4. Juli 2013 (VII R 56/11) war der Grund für das Ruhen des Einspruchsverfahrens jedoch weggefallen.

  • BFH, 11.11.2014 - VII R 21/12

    Keine Mitwirkungspflicht eines Herstellers bei Reimport

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden (Urteile vom 27. Februar 2007 VII R 25/06, BFHE 216, 459, ZfZ 2007, 124; vom 4. Juli 2013 VII R 56/11, BFHE 242, 472, ZfZ 2013, 271), dass insoweit der gesamte wirtschaftliche Einfuhrvorgang zu betrachten ist.
  • BFH, 28.01.2014 - VII R 17/12

    Anordnung einer Zollprüfung zur Ermittlung zollwertrechtlich zu

    Der Senat hat bereits in den Urteilen vom 4. Juli 2013 VII R 56/11 (Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2013, 271) und vom 27. Februar 2007 VII R 25/06 (BFHE 216, 459, ZfZ 2007, 124) entschieden, dass solche Zahlungen bei der Zollwertermittlung zu berücksichtigen sind.
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