Rechtsprechung
   BFH, 21.11.2013 - V R 11/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,46271
BFH, 21.11.2013 - V R 11/11 (https://dejure.org/2013,46271)
BFH, Entscheidung vom 21.11.2013 - V R 11/11 (https://dejure.org/2013,46271)
BFH, Entscheidung vom 21. November 2013 - V R 11/11 (https://dejure.org/2013,46271)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • IWW
  • openjur.de

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • Bundesfinanzhof

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 23 UStG, § 25 Abs 1 UStG, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst h EWGRL 388/77, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst i EWGRL 388/77, Art 26 EWGRL 388/77
    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • Betriebs-Berater

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsatzsteuerliche Behandlung von Reiseleistungen an Schulen für Klassenfahrten

  • datenbank.nwb.de

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Reiseleistungen in der Umsatzsteuer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klassenfahrten in der Umsatzsteuer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umsatzsteuerliche Behandlung von Reiseleistungen an Schulen für Klassenfahrten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu Reiseleistungen in der Umsatzsteuer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Reiseleistungen in der Umsatzsteuer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Reiseleistungen in der Umsatzsteuer

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereinen umsatzsteuerfrei

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereine

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Reiseleistungen in der USt

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Reiseleistungen an Unternehmen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerliche Behandlung von Reiseleistungen eines Reisebüros gegenüber Schulen, Vereinen und Universitäten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Reiseleistungen in der Umsatzsteuer

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 244, 111
  • BB 2014, 854
  • DB 2014, 759
  • NZG 2014, 920
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 13.12.2017 - XI R 4/16

    Zur Berufung auf das Unionsrecht bei Bezug von Reisevorleistungen aus einem

    Ein Unternehmer, der gegenüber anderen Reiseunternehmern Reiseleistungen für deren Unternehmen erbringe, könne sich nach neuerer Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (Urteile vom 21. November 2013 V R 11/11, BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803; vom 20. März 2014 V R 25/11, BFHE 245, 286, BFH/NV 2014, 1173) unmittelbar auf Art. 306 ff. MwStSystRL berufen und abweichend von § 25 Abs. 1 UStG die Margenbesteuerung seiner Reiseleistungen verlangen, weil nach dem Unionsrecht diese auch dann anwendbar sei, wenn die Reiseleistung nicht an einen Endverbraucher, sondern an einen Unternehmer für sein Unternehmen erbracht werde.

    Zwar habe der BFH mit Urteilen in BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803 und in BFHE 245, 286, BFH/NV 2014, 1173 entschieden, dass sich ein Unternehmer, der gegenüber anderen Reiseunternehmern Reiseleistungen für deren Unternehmen erbringt, unmittelbar auf Art. 306 MwStSystRL berufen und abweichend von § 25 Abs. 1 UStG die Margenbesteuerung seiner Reiseleistungen verlangen könne.

    a) Der BFH hat bereits entschieden, dass sich der Reiseleistungen ausführende Unternehmer hinsichtlich der von ihm an andere Unternehmer für deren Unternehmen erbrachten Reiseleistungen auf Art. 26 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern (Richtlinie 77/388/EWG) nach Maßgabe der Auslegung des EuGH berufen kann (vgl. dazu BFH-Urteile in BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803, Rz 9; in BFHE 245, 286, BFH/NV 2014, 1173, Rz 23).

  • BFH, 26.11.2014 - XI R 25/13

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze eines "Reiterhofs"

    Befreit sind demnach Einrichtungen des öffentlichen Rechts auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendbetreuung sowie der Kinder- und Jugenderziehung und vergleichbare privatrechtliche Einrichtungen nach näherer Maßgabe des nationalen Rechts (BFH-Urteile vom 28. September 2000 V R 26/99, BFHE 192, 360, BStBl II 2001, 691, unter II.1.b.; vom 21. November 2013 V R 11/11, BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803, Rz 24).
  • FG Niedersachsen, 11.06.2015 - 16 K 53/15

    Berufung auf das für den Betroffenen günstigere Unionsrecht zur Abwendung einer

    Die Klägerin könne sich nicht auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs - EUGH - (Urteil vom 26. September 2013 C-189/11, ECLI:EU:C:2013:587) und des Bundesfinanzhofs - BFH - (Urteil vom 21. November 2013 V R 11/11, BFH/NV 2014, 759) berufen, wonach die in Art. 306 ff. MwStSystRL geregelte Margenbesteuerung auch bei Leistungen eines Reisebüros an einen anderen Unternehmer für sein Unternehmen, mithin auch für die Leistungen der GMBH an sie anwendbar sei.

    Nach neuerer Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 21. November 2013 V R 11/11, BFH/NV 2014, 4356 und vom 20. März 2014 V R 25/11, BFH/NV 2014, 1173) kann sich ein Unternehmer, der gegenüber anderen Reiseunternehmern Reiseleistungen für deren Unternehmen erbringt, in Abweichung von § 25 Abs. 1 UStG direkt auf Art. 306 ff. MwStSystRL berufen und eine sogenannte Margenbesteuerung seiner Reiseleistungen verlangen, weil die EU-Regelung auch dann anwendbar ist, wenn die Reiseleistung nicht an einen Endverbraucher, sondern an einen Unternehmer für sein Unternehmen erbracht wird (vgl. auch EuGH, Urteil vom 26. September 2013 C-189/11, Juris Rdnrn. 51 ff.).

  • BFH, 14.12.2015 - XI B 113/14

    Umsatzbesteuerung von Glücksspielen; Vereinbarkeit des § 4 Nr. 9 Buchst. b UStG

    Soweit mit der Beschwerde geltend gemacht wird, die Vorentscheidung sowie das Urteil des FG Hamburg vom 15. Juli 2014  3 K 207/13 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2015, 1315) wichen von der Rechtsprechung des BFH, insbesondere den BFH-Urteilen vom 11. Oktober 2012 V R 9/10 (BFHE 238, 570, BStBl II 2014, 279), vom 25. April 2013 V R 7/11 (BFHE 241, 475, BStBl II 2013, 976), vom 21. November 2013 V R 11/11 (BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803) und in BFHE 248, 411, BStBl II 2015, 944 und dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 1987  2 BvR 687/85 (BVerfGE 75, 223) ab, hat die Klägerin den angeblichen Divergenzentscheidungen keine tragenden abweichenden Rechtssätze der Vorentscheidung derart gegenübergestellt, dass eine Abweichung erkennbar wird (vgl. zu diesem Erfordernis z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2015, 363, Rz 16; in BFH/NV 2015, 864, Rz 20; Werth in Beermann/Gosch, FGO § 116 Rz 82; Lange in HHSp, § 116 FGO Rz 192).
  • BFH, 13.12.2018 - V R 52/17

    Vorsteuerabzug und Margenbesteuerung bei Kaffeefahrten

    Sollte sich trotz der vollständigen Erfassung der Fahrtgelder bei den Reiseleistungen eine negative Marge ergeben, hat das FG weiter zu prüfen, ob die Einbeziehung der vollständigen Aufwendungen für die Busfahrten in die Margenbesteuerung, die nur zu einer Vereinfachung führen soll (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 21. November 2013 V R 11/11, BFHE 244, 111, unter II.2.a), gerechtfertigt ist.
  • FG Hamburg, 14.12.2018 - 6 K 187/17

    Umsatzsteuerfreiheit von Surf- und Segelkursen nach der MwStSystRL

    Der Begriff der Aufnahme setzt eine Inobhutnahme und Betreuung mit einer Gesamtverantwortung voraus; einzelne Betreuungsleistungen sind nicht ausreichend (vgl. BFH-Urteile vom 12. Mai 2009 V R 35/07, BStBl. II 2009, 1032, Rz 23; vom 21. November 2013, V R 11/11, BFH/NV 2014, 803, Rz 23).
  • FG Hessen, 19.06.2018 - 1 K 2042/16

    § 4 Nr. 25 UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. h und i MwStSystRL

    Befreit sind demnach Einrichtungen des öffentlichen Rechts auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendbetreuung sowie der Kinder- und Jugenderziehung und vergleichbare privatrechtliche Einrichtungen nach näherer Maßgabe des nationalen Rechts (BFH-Urteile vom 28.09.2000 V R 26/99, BFHE 192, 360, BStBl II 2001, 691; vom 21.11.2013 V R 11/11, BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803).
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