Rechtsprechung
   BFH, 18.06.2015 - VI R 45/13   

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https://dejure.org/2015,23099
BFH, 18.06.2015 - VI R 45/13 (https://dejure.org/2015,23099)
BFH, Entscheidung vom 18.06.2015 - VI R 45/13 (https://dejure.org/2015,23099)
BFH, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - VI R 45/13 (https://dejure.org/2015,23099)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Außergewöhnliche Belastungen - keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Außergewöhnliche Belastungen - keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33a EStG 2009, § 10 Abs 1 Nr 3 S 4 EStG 2009, Art 3 Abs 1 GG, EStG VZ 2010, § 33a Abs 1 EStG 2002 vom 16.07.2009
    Außergewöhnliche Belastungen - keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens unterhaltener Personen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens unterhaltener Personen

  • datenbank.nwb.de

    Außergewöhnliche Belastungen - keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außergewöhnliche Belastungen - und die Sozialversicherungsbeiträge

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Außergewöhnliche Belastungen - keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ermittlung der als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähigen Unterhaltsleistungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ermittlung der als agB abzugsfähigen Unterhaltsleistungen

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Außergewöhnliche Belastungen: Keine Kürzung der anrechenbaren Einkünfte um Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung" von RiBFH Dr. Stephan Geserich, original erschienen in: NWB 2015, 2766 - 2767.

Papierfundstellen

  • BFHE 250, 138
  • NJW 2015, 3056
  • FamRZ 2015, 1892
  • BStBl II 2015, 928
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 09.09.2015 - X R 5/13

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des beschränkten Abzugs der sonstigen

    Auf das (höhere) Sozialversicherungsniveau ist deshalb nicht abzustellen (vgl. insoweit auch Senatsurteil in BFHE 227, 137, BStBl II 2010, 282, unter B.I.3.e cc aaa und bbb; s.a. jüngst Urteil des Bundesfinanzhofs vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BFHE 250, 138, Rz 24).
  • BFH, 20.10.2016 - VI R 57/15

    Berechnung des Unterhaltshöchstbetrags gemäß § 33a Abs. 1 EStG

    Ein Mehr an steuerlicher Entlastung des Unterhaltsleistenden ist verfassungsrechtlich nicht geboten (Senatsurteil vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BFHE 250, 138, BStBl II 2015, 928, m.w.N).
  • BFH, 25.04.2018 - VI R 35/16

    Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung

    Ein Mehr an steuerlicher Entlastung des Unterhaltsleistenden ist verfassungsrechtlich nicht geboten (Senatsurteil vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BFHE 250, 138, BStBl II 2015, 928; Schmidt/Loschelder, a.a.O., § 33a Rz 1, 3; Hufeld, a.a.O., § 33a Rz A 1; HHR/Pfirrmann, § 33a EStG Rz 4; Mellinghoff, a.a.O., § 33a Rz 3).

    Folgerichtig lässt das Gesetz Unterhaltsaufwendungen in Höhe des Grundfreibetrags, der das sächliche Existenzminimum abbildet, ab dem Veranlagungszeitraum 2010 gegebenenfalls erhöht um die Beiträge für eine sozialhilfegleiche Kranken- und Pflegeversicherung des Unterhaltsempfängers, zum Abzug nach § 33a EStG zu (Senatsurteil in BFHE 250, 138, BStBl II 2015, 928).

    Anrechenbare "andere Einkünfte" in diesem Sinn sind nach allgemeiner Meinung die nach einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zu ermittelnden Einkünfte i.S. des § 2 Abs. 2 EStG; Verlustabzüge nach § 10d EStG, Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen sind nicht zu berücksichtigen (Senatsurteil in BFHE 250, 138, BStBl II 2015, 928; Schmidt/Loschelder, a.a.O., § 33a Rz 26; Hufeld, a.a.O., § 33a Rz B 63 f.; HHR/Pfirrmann, § 33a EStG Rz 94; Blümich/Heger, § 33a EStG Rz 208; Mellinghoff, a.a.O., § 33a Rz 19).

  • BFH, 18.06.2015 - VI R 66/13

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil VI R 45/13 - Außergewöhnliche

    Sie sind deshalb von Verfassungs wegen weder dem erhöhten Unterhaltshöchstbetrag nach § 33a Abs. 1 Satz 2 EStG i.d.F. des BürgEntlG KV hinzuzurechnen noch von den Einkünften und Bezügen des Unterhaltsempfängers abzuziehen (Senatsurteil vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BFHE 250, 138).

    Dieser zum Kindergeldrecht ergangene Grundsatz ist aber nicht auf die Berechnung des Unterhaltshöchstbetrags nach § 33a Abs. 1 EStG i.d.F. des BürgEntlG KV zu übertragen (Senatsurteil vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BFHE 250, 138).

  • FG Niedersachsen, 03.03.2016 - 10 K 8/16

    Neuregelung des § 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG in der für 2010 geltenden Fassung ist

    Auf das (höhere) Sozialversicherungsniveau ist deshalb nicht abzustellen (vgl. insoweit auch Urteil des BFH vom 18. November 2009 X R 6/08, BStBl II 2010, 282 und vom 18. Juni 2015 VI R 45/13, BStBl II 2015, 928).
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