Rechtsprechung
   BFH, 14.06.2016 - IX R 22/15   

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https://dejure.org/2016,30607
BFH, 14.06.2016 - IX R 22/15 (https://dejure.org/2016,30607)
BFH, Entscheidung vom 14.06.2016 - IX R 22/15 (https://dejure.org/2016,30607)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 2016 - IX R 22/15 (https://dejure.org/2016,30607)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i. S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG - Einbeziehung von sog. Schönheitsreparaturen

  • IWW

    § 6 Abs. 1 Nr. 1a des Einkommensteuergesetzes, § ... 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG, § 255 Abs. 2 Satz 1 3. Alternative des Handelsgesetzbuchs (HGB), § 76 Abs. 1, § 96 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 6 Abs. 1 Nr. 1a, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO, § 126 Abs. 2 FGO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 96 Abs. 2 FGO, § 76 Abs. 1 FGO, § 155 FGO, § 295 der Zivilprozessordnung, § 21 Abs. 1 EStG, § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 7 Abs. 1, 4, 5 EStG, § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB, § 9 Abs. 5 Satz 2 EStG, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG, § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 EStG, § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG, § 28 Abs. 4 Satz 3 der Zweiten Berechnungsverordnung, § 255 HGB, § 118 Abs. 2 FGO, § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO, § 136 Abs. 1 Satz 3 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG - Einbeziehung von sog. Schönheitsreparaturen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 Nr 1a EStG 2002 vom 15.12.2003, § 9 Abs 1 S 3 Nr 7 EStG 2002, § 21 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 9 Abs 1 S 1 EStG 2002, § 9 Abs 5 S 2 EStG 2002
    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG - Einbeziehung von sog. Schönheitsreparaturen

  • Wolters Kluwer

    Begriff der Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a S. 1 EStG

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 1a, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; HGB § 255 Abs. 2 Satz 1
    Instandsetzungs- und Modernisierungskosten für ein Gebäude als im Rahmen der Afa zu berücksichtigende anschaffungsnahe Herstellungskosten; ausgenommen regelmäßige Heizungswartung

  • Betriebs-Berater

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG - Einbeziehung von sog. Schönheitsreparaturen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG

  • rechtsportal.de

    Begriff der Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a S. 1 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wartung der Heizungsanlage: Kosten sind als Werbungskosten abzugsfähig!

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Gebäudesanierung: Anschaffungsnahe Herstellungskosten anstelle Sofortabzug

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebäudesanierung - und die Schönheitsreparaturen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Herstellungskosten bei Immobilien: Schönheitsreperaturen sind keine Werbungskosten

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten bei Gebäudesanierung

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten anstelle Sofortabzug bei Gebäudesanierung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten anstelle Sofortabzug

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verschärfte Regelungen bei anschaffungsnahen Aufwendungen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Vertrauensschutz in Sachen Anschaffungsnahe Aufwendungen?

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Obiter dictum bei den Urteilen zum anschaffungsnahen Herstellungsaufwand

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Anschaffungsnaher Aufwand

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 6 Abs 1 Nr 1a, EStG § 21
    Herstellungskosten, Erhaltungsaufwand, Anschaffungsnaher Aufwand, Vermietung und Verpachtung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 251
  • NZM 2017, 162
  • BB 2019, 364
  • DB 2016, 2519
  • BStBl II 2016, 999
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 09.05.2017 - IX R 6/16

    Kosten zur Beseitigung von nach Anschaffung mutwillig herbeigeführter

    Der Senat verweist insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen auf seine Urteile vom 14. Juni 2016 IX R 25/14 (BFHE 254, 236, BStBl II 2016, 992), IX R 15/15 (BFHE 254, 246, BStBl II 2016, 996) und IX R 22/15 (BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999), jeweils m.w.N.

    Übersteigen die hierfür angefallenen Aufwendungen ohne die Umsatzsteuer 15 % der für den Erwerb des Gebäudes aufgewandten Anschaffungskosten, sind diese insgesamt als anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG zu behandeln (BFH-Urteile in BFHE 254, 236, BStBl II 2016, 992; in BFHE 254, 246, BStBl II 2016, 996, und in BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999).

    Denn auch wenn solcher Aufwand nach der geänderten Senatsrechtsprechung (BFH-Urteile in BFHE 254, 236, BStBl II 2016, 992; in BFHE 254, 246, BStBl II 2016, 996, und in BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999) grundsätzlich unabhängig von seiner handelsrechtlichen Einordnung zu anschaffungsnahen Herstellungskosten führt, wären die weiteren tatbestandlichen Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG --auch bei einer im Streitfall durchgeführten isolierten Betrachtung der genannten Maßnahmen-- nicht erfüllt: Nach den dem Senat vorliegenden Akten des Streitfalles, auf die das FG im Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen hat, überschreiten die (Netto-)Kosten für die genannten Maßnahmen den maßgeblichen Betrag von 15 % der Anschaffungskosten des Gebäudes nicht.

  • BFH, 13.03.2018 - IX R 41/17

    Nach Anschaffung unvermutet angefallene Kosten zur Wiederherstellung des

    Es führte unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 14. Juni 2016 IX R 22/15 (BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999) aus, zu den Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG zählten auch Schönheitsreparaturen.

    Der Senat verweist insoweit auf seine Urteile vom 14. Juni 2016 IX R 25/14 (BFHE 254, 236, BStBl II 2016, 992), IX R 15/15 (BFHE 254, 246, BStBl II 2016, 996) und in BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999, jeweils m.w.N.

    Übersteigen die hierfür angefallenen Aufwendungen ohne die Umsatzsteuer 15 % der für den Erwerb des Gebäudes aufgewandten Anschaffungskosten, sind diese insgesamt als anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG zu behandeln (BFH-Urteile in BFHE 254, 236, BStBl II 2016, 992; in BFHE 254, 246, BStBl II 2016, 996, und in BFHE 254, 251, BStBl II 2016, 999).

  • FG Niedersachsen, 26.09.2017 - 12 K 113/16

    Rechsstreit um die Berücksichtigung von Aufwendungen für Instandsetzungs- und

    Zu den Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG gehören daher insbesondere Aufwendungen für die Instandsetzung oder Erneuerung vorhandener Sanitär-, Elektro- und Heizungsanlagen, der Fußbodenbeläge, der Fenster und der Dacheindeckung, die -ohne die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG- vom Grundsatz her als sofort abziehbare Erhaltungsaufwendungen zu beurteilen wären (Urteil des BFH vom 14.06.2016, IX R 22/15, BStBl II 2016, 992 m.w.N.).

    Nach aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung gehören hierzu grundsätzlich auch sog. Schönheitsreparaturen wie das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper, der Innen- und Außentüren sowie der Fenster, wenn sie innerhalb von drei Jahren nach der Anschaffung durchgeführt werden und die hierfür angefallenen Aufwendungen -ggfs. zusammen mit weiteren Aufwendungen für bauliche Maßnahmen- ohne Umsatzsteuer 15% der Anschaffungskosten übersteigen (Urteil des BFH vom 14.06.2016, IX R 22/15, BStBl II 2016, 992).

    Nach dieser Rechtsprechung werden ausdrücklich die Schönheitsreparaturen in die anschaffungsnahen Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG einbezogen (Urteil des BFH vom 14.06.2016, IX R 22/15, BStBl II 2016, 992).

    Zu den Aufwendungen i.S.d. § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG gehören damit -unabhängig von ihrer handelsrechtlichen Einordnung- sämtliche Kosten für bauliche Maßnahmen, die im Rahmen einer im Zusammenhang mit der Anschaffung des Gebäudes vorgenommenen Instandsetzung und Modernisierung anfallen und nicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 ausdrücklich ausgenommen sind (Urteil des BFH vom 14.06.2016, IX R 22/15, BStBl II 2016, 992).

    Nach der neuen Rechtsprechung des BFH (u.a. Urteil vom 14.06.2016, IX R 22/15, BStBl II 2016, 992) gehören auch reine Schönheitsreparaturen sowie Maßnahmen, die das Gebäude erst betriebsbereit -vermietbar machen oder die es über den ursprünglichen Zustand hinaus wesentlich verbessern- zu den "Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen" i.S.d. § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG.

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