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   BFH, 24.10.2017 - VIII R 13/15   

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https://dejure.org/2017,48971
BFH, 24.10.2017 - VIII R 13/15 (https://dejure.org/2017,48971)
BFH, Entscheidung vom 24.10.2017 - VIII R 13/15 (https://dejure.org/2017,48971)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - VIII R 13/15 (https://dejure.org/2017,48971)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 20 des Einkommensteuergesetzes, § ... 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG, Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 2, Abs. 4 EStG, § 20 EStG, § 52a Abs. 10 Satz 7 Halbsatz 2 EStG, § 52 Abs. 28 Satz 16 Halbsatz 3 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG, § 52a Abs. 10 Satz 7 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 20 Abs. 4 EStG, § 20 Abs. 4 Satz 1 EStG, § 20 Abs. 6 EStG, § 143 Abs. 2 FGO, § 121 FGO, § 118 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 20 Abs 2 S 1 Nr 7, EStG § 20 Abs 2 S 2, EStG § 20 Abs 4, EStG § 20 Abs 1 Nr 7, EStG VZ 2012
    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • Bundesfinanzhof

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 2 S 1 Nr 7 EStG 2009, § 20 Abs 2 S 2 EStG 2009, § 20 Abs 4 EStG 2009, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG 2009, EStG VZ 2012
    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigungsfähigkeit des endgültigen Ausfalls einer Kapitalforderung bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • Betriebs-Berater

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen durch insolvenzbedingten Ausfall einer privaten Darlehensforderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 2, Abs. 4
    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • rechtsportal.de

    EStG § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 2, Abs. 4
    Berücksichtigungsfähigkeit des endgültigen Ausfalls einer Kapitalforderung bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verluste bei privaten Darlehensforderungen ohne den Fiskus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Darlehensforderungen - und ihr insolvenzbedingter Ausfall

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Verlust bei Einkünften aus Kapitalvermögen durch insolvenzbedingten Ausfall privater Darlehensforderung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei Einkünften aus Kapitalvermögen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Bloß keine unverzinslichen Darlehen an den Unternehmer-Ehegatten geben

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Verluste bei Einkünften aus Kapitalvermögen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Trennung mehr von Vermögens- und Ertragsebene

Besprechungen u.ä. (4)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verluste aus dem Ausfall von Darlehensforderungen sind steuerlich abzugsfähig

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Endgültiger Ausfall privater Darlehensforderungen führt zu steuerlich abziehbarem Verlust

  • juris.de PDF, S. 40 (Entscheidungsbesprechung)

    Abgeltungsteuer: Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust

  • handelsblatt.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verluste aus Forderungsausfällen und mehr - eine unendliche Geschichte

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 20 Abs 2 S 1 Nr 7, EStG § 20 Abs 1 Nr 7
    Darlehensforderung, Verlust, Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Ausfall von Finanzierungshilfen des GmbH-Gesellschafters" von StB/vBP Prof. Dr. Hans Ott, original erschienen in: StuB 2019, 35 - 42.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 259, 535
  • NJW 2018, 1840
  • ZIP 2018, 738
  • NZI 2018, 167
  • WM 2018, 186
  • BB 2018, 21
  • BB 2018, 99
  • DB 2017, 3035
  • NZG 2018, 479
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 12.06.2018 - VIII R 32/16

    Verlustberücksichtigung bei Aktienveräußerung

    Eine Veräußerung i.S. des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG ist die entgeltliche Übertragung des --zumindest wirtschaftlichen-- Eigentums auf einen Dritten (vgl. nur BFH-Urteil vom 12. Mai 2015 IX R 57/13, BFH/NV 2015, 1364, Rz 15; Senatsurteil vom 24. Oktober 2017 VIII R 13/15, BFHE 259, 535, Rz 15; Blümich/Ratschow, § 20 EStG Rz 351; Buge in Herrmann/Heuer/ Raupach --HHR--, § 20 EStG Rz 422).

    Eine entgeltliche Anteilsübertragung in diesem Sinne liegt auch vor, wenn wertlose Anteile zwischen fremden Dritten ohne Gegenleistung (BFH-Urteile vom 1. Oktober 2014 IX R 13/13, BFH/NV 2015, 198, Rz 15; vom 12. Mai 2015 IX R 57/13, BFH/NV 2015, 1364, Rz 15, und Senatsurteil in BFHE 259, 535, Rz 17) oder gegen einen lediglich symbolischen Kaufpreis (BFH-Urteil vom 6. April 2011 IX R 61/10, BFHE 233, 446, BStBl II 2012, 8, Rz 13) übertragen werden.

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2018 - 2 K 1952/16

    Einkommensteuerliche Auswirkungen des Untergangs einer Kapitalanlage

    Das vorliegende Klageverfahren war zwischenzeitlich wegen der Revisionsverfahren IX R 57/13 (zuvor: VIII R 69/13) sowie VIII R 13/15 zum Ruhen gebracht worden.

    Dafür wurde die traditionelle quellentheoretische Trennung von Vermögens- und Ertragsebene für Einkünfte aus Kapitalvermögen aufgegeben (BFH, Urteil vom 24. Oktober 2017, VIII R 13/15, DSTR 2017, 2801).

    Der Untergang einer Kapitalanlage stellt zwar keine Veräußerung dar, da deren natürlicher Wortsinn einen Wechsel des Rechtsträgers erfordert (vgl. BFH, Urteil vom 24. Oktober 2017, VIII R 13/15, a.a.O.; vgl. auch Aigner, Die Folge der Insolvenz einer Kapitalgesellschaft beim privaten Anteilsinhaber im Steuerrecht, JM 2015, 119 ff.).

  • FG Münster, 12.03.2018 - 2 K 3127/15

    Bestimmung der Höhe eines zu berücksichtigenden Verlustes aus dem Verzicht auf

    Nach der Rechtsprechung des VIII. Senats des BFH führt aber auch der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 7 in der Vermögenssphäre zu einem Verlust im Sinne des § 20 Abs. 4 EStG (BFH, Urteil vom 24.10.2017 VIII R 13/15, juris).

    Auch in der steuerrechtlichen Literatur wird der Fall des Untergangs einer Kapitalforderung unter den Begriff der Veräußerung im Sinne des § 20 Abs. 2 S. 2 EStG gefasst, da es Ziel des Gesetzgebers gewesen sei, alle realisierten positiven Wertzuwächse zu erfassen, so dass auch sämtliche Wertverluste zu berücksichtigen seien (vgl. v.Beckerath in Kirchhof, EStG, 17. Aufl. § 20 Rz 144, Ratschow in Blümich EStG, § 20 Rz 247 H, Jachmann-Michel, JM 2018, 124).

  • BFH, 20.11.2018 - VIII R 37/15

    Steuerliche Anerkennung von Verlusten aus Knock-Out-Zertifikaten

    Die BFH-Rechtsprechung zur Behandlung des insolvenzbedingten Ausfalls einer privaten Darlehensforderung (Urteil vom 24. Oktober 2017 VIII R 13/15, BFHE 259, 535) sei nicht auf den Eintritt eines Knock-out-Ereignisses auszudehnen.

    Wie der Senat bereits im Zusammenhang mit der Behandlung des insolvenzbedingten Ausfalls einer privaten Darlehensforderung als Rückzahlung zu Null i.S. des § 20 Abs. 2 Satz 2 EStG ausgeführt hat (Urteil in BFHE 259, 535), sollte mit Einführung der Abgeltungsteuer durch das UntStRefG 2008 aber eine vollständige steuerrechtliche Erfassung aller Wertveränderungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen erreicht werden.

  • FG Hessen, 12.04.2018 - 9 K 1053/15

    § 17 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG, § 20 Abs. 2 Nr.

    Zwar hat der BFH mit Urteil vom 24.10.2017 (VIII R 13/15; BFHE 259, 535) auch den endgültigen Ausfall einer Kapitalforderung unter § 20 Abs. 2 Nr. 7 EStG subsumiert und dies damit begründet, dass mit der Einführung der Abgeltungssteuer durch das Unternehmenssteuerreformgesetz 2007 eine vollständige steuerrechtliche Erfassung aller Wertveränderungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen erreicht werden sollte und damit die traditionelle quellentheoretische Trennung von Vermögens- und Ertragsebene für Einkünfte aus Kapitalvermögen aufgegeben worden sei.
  • FG Düsseldorf, 18.07.2018 - 7 K 3302/17

    Berücksichtigen des Ausfalls der privaten Darlehensforderung als Verlust einer

    Das Urteil wurde durch den Bundesfinanzhof mit Entscheidung vom 24.10.2017 in dem Verfahren VIII R 13/15 aufgehoben und zur anderweitigen Verhandlung zurückverwiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten - auch in 7 K 3661/14 E und BFH VIII R 13/15 - und der Steuerakten; das Gericht hat die Insolvenzakten des Schuldners (AG ) beigezogen.

    Der streitbefangene Forderungsausfall führt nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24.10.2017 in dem Verfahren VIII R 13/15, an dessen Rechtsauffassung das Gericht gebunden ist, grundsätzlich zu einem steuerlich zu berücksichtigenden Verlust i.S. des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Satz 2 und Abs. 4 EStG.

    Etwas anderes gelte, wenn die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist oder aus anderen Gründen feststeht, dass keine Rückzahlung mehr zu erwarten ist (vgl. BFH Urteil vom 24.10.2017 VIII R 13/15 m.w.N.).

    Der Senat hat Zweifel, ob die Grundsätze, wie sie für den Zeitpunkt der Berücksichtigung eines Auflösungsverlustes entwickelt worden sind, uneingeschränkt auch auf die Berücksichtigung von Verlusten privater Darlehensforderungen Anwendung finden können (kritisch auch z.B. Hahne in BB 2018, 99-101; Vortmann, WuB 2018, 206-209; Moritz/Strohm, BB 2018, 542-546).

  • BFH, 06.08.2019 - VIII R 18/16

    Berücksichtigung des Forderungsverzichts eines Gesellschafters nach Einführung

    Die Ersatztatbestände unterliegen daher im Rahmen der Gewinnermittlung gemäß § 20 Abs. 4 EStG den gleichen Grundsätzen (vgl. Senatsurteile vom 24.10.2017 - VIII R 13/15, BFHE 259, 535, zur Gleichstellung von Veräußerung und Rückzahlung; vom 20.11.2018 - VIII R 37/15, BFHE 263, 169, zur Gleichstellung von Veräußerung und Einlösung).

    b) Dies ist vorliegend nicht der Fall, auch wenn das FG zur Begründung seiner Entscheidung (teilweise) auf die Ausführungen des FG Düsseldorf (Urteil vom 11.03.2015 - 7 K 3661/14 E, betreffend Forderungsausfall, aufgehoben durch Senatsurteil in BFHE 259, 535) zurückgegriffen hat.

  • BFH, 09.07.2019 - X R 9/17

    Ausfall von Gesellschafterdarlehen und Refinanzierungszinsen

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe mit Urteil vom 24.10.2017 - VIII R 13/15 (BFHE 259, 535) entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 des Einkommensteuergesetzes in der in den Streitjahren geltenden Fassung (EStG) in der privaten Vermögenssphäre zu einem steuerlich anzuerkennenden Verlust führe.

    a) Nach der Rechtsprechung des VIII. Senats führt der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG in der privaten Vermögenssphäre nach Einführung der Abgeltungssteuer grundsätzlich zu einem steuerlich anzuerkennenden Verlust nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 2, Abs. 4 EStG (BFH-Urteil in BFHE 259, 535).

  • FG Düsseldorf, 23.11.2016 - 7 K 2175/16

    Einkommensteuerliche Bewertung einer Überlassung von Kapitalvermögen zur Nutzung

    An dieser Wertung hat sich nach Auffassung des Senats durch die Einführung des § 20 Abs. 2 Nr. 1 EStG nichts geändert (vgl. Urteil vom 11.3.2015 7 K 3661/14, BB 2015, 1639, nicht rechtskräftig, BFH VIII R 13/15).
  • FG Berlin-Brandenburg, 21.03.2019 - 7 K 7051/17

    EStG 2009, EStG VZ 2014

    Das Urteil des Bundesfinanzhofes -BFH- vom 24.10.2017 (VIII R 13/15, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofes -BFH/NV- 2018, 186) sei nicht über den entschiedenen Einzelfall hinaus anwendbar.

    Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes, der sich der Senat anschließt, sollte mit der Einführung der Abgeltungsteuer im Unternehmenssteuerreformgesetz 2008 vom 14. August 2007 (Bundesgesetzblatt -BGBl.- I 2007, 1912) eine vollständige steuerrechtliche Erfassung aller Wertveränderungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen erreicht werden (BFH, Urteil vom 24.10.2017 - VIII R 13/15, BFH/NV 2018, 280 mit umfangreichen Nachweisen).

    Dafür wurde die traditionelle quellentheoretische Trennung von Vermögens- und Ertragsebene für Einkünfte aus Kapitalvermögen aufgegeben (BFH, Urteil vom 24.10.2017 - VIII R 13/15, a.a.O. mit Nachweisen; dem folgend BFH, Urteil vom 20.11.2018 - VIII R 37/15, Tz. 26 f., Deutsches Steuerrecht - DStR - 2019, 553).

    Die Streitfälle des BFH (VIII R 13/15 und VIII R 37/15) betrafen hingegen erst nach dem 31.12.2008 begründete Kapitalforderungen.

    Für nach Einführung der Abgeltungsteuer angeschaffte Kapitalanlagen gilt dies auch unabhängig von der Übergangsvorschrift des § 52a Abs. 10 Satz 7 EStG, da die "theoretisch mögliche Unterscheidung zwischen Ertrags- und Vermögensebene [...] im Rahmen der Abgeltungsteuer für neu angeschaffte Kapitalanlagen ohnehin wegfällt" (BFH, Urteil vom 24.10.2017 - VIII R 13/15, BFH/NV 2018, 280 mit weiteren Nachweisen).

    In beiden Fällen erleidet der Steuerpflichtige eine Einbuße seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, die die gleiche steuerliche Berücksichtigung finden muss (BFH, Urteil vom 24.10.2017 - VIII R 13/15, BFH/NV 2018, 280 mit weiteren Nachweisen).

  • FG Rheinland-Pfalz, 19.11.2018 - 3 K 1846/15

    Berücksichtigung eines Darlehensverzichts eines Gesellschafters einer

  • FG München, 17.07.2017 - 7 K 1888/16

    Veräusserung, Gestaltungsmissbrauch, Veräußerungsverlust, Rechtsträgerwechsel,

  • FG Münster, 20.12.2018 - 5 K 2661/16

    Finanz- und Abgaberecht

  • FG Düsseldorf, 28.01.2020 - 10 K 2166/16

    Einkommensteuer

  • BFH, 07.05.2019 - VIII R 22/15

    Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer

  • BFH, 09.04.2019 - X R 23/16

    Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf ihren Gesellschafter: Ausnahmsweise

  • FG Berlin-Brandenburg, 18.04.2018 - 3 K 3138/15

    Keine Fortgeltung der eigenkapitalersatzrechtbasierten Regelungen nach MoMiG

  • FG Köln, 18.01.2017 - 9 K 267/14
  • BFH, 07.05.2019 - VIII R 31/15

    Besteuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer

  • FG Berlin-Brandenburg, 20.01.2016 - 14 K 14040/13

    Darlehensverzicht als Veräußerung für Zwecke des § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EStG

  • FG Münster, 09.04.2019 - 2 K 2576/17

    Betriebsaufspaltung - erlittene Vermögensverluste im Zusammenhang mit einer

  • FG Düsseldorf, 29.03.2019 - 1 K 2163/16

    Rechtliche Gestaltung im Zusammenhang mit Bondstripping kann missbräuchlich sein

  • FG Thüringen, 23.05.2019 - 3 K 326/18
  • FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18

    Eintritt der Abgeltungswirkung mit dem Steuerabzug bei einem betrügerischen

  • BFH, 04.11.2019 - IX B 59/19

    Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

  • FG Hessen, 10.04.2018 - 7 K 440/16
  • FG Münster, 17.01.2020 - 4 K 1526/16
  • FG München, 13.03.2018 - 9 K 644/18

    Insolvenzverfahren, Eintragung, Abtretung, Aktien, Gesellschaft, Insolvenzmasse,

  • FG Münster, 27.11.2019 - 13 K 2898/16
  • FG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - 13 K 13030/17
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