Rechtsprechung
   BFH, 16.05.2018 - XI R 50/17   

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https://dejure.org/2018,20898
BFH, 16.05.2018 - XI R 50/17 (https://dejure.org/2018,20898)
BFH, Entscheidung vom 16.05.2018 - XI R 50/17 (https://dejure.org/2018,20898)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - XI R 50/17 (https://dejure.org/2018,20898)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 160 der Abgabenordnung (AO), § ... 10d Abs. 4 Sätze 4 und 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 8 Abs. 1 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 35b Abs. 2 Sätze 2 und 3 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG), § 10d Abs. 4 Satz 5 EStG, § 356 Abs. 1 AO, § 10d Abs. 4 Sätze 4 und 5 EStG, § 55 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 2 FGO, § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG, § 35b Abs. 2 Sätze 2 und 3 GewStG, § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG, § 10d EStG, § 7 Satz 1 GewStG, § 10d Abs. 1 EStG, § 10d Abs. 2 EStG, § 10d Abs. 4 Satz 2 EStG, § 171 Abs. 10, § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 351 Abs. 2 AO, § 42 FGO, § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG, § 35b Abs. 2 Satz 2 GewStG, § 35b Abs. 2 Satz 3 GewStG, § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), § 55 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Änderung eines Verlustfeststellungsbescheides bei Bestandskraft der zugrundeliegenden Steuerfestsetzung

  • Betriebs-Berater

    Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Änderung eines Verlustfeststellungsbescheides bei Bestandskraft der zugrundeliegenden Steuerfestsetzung

  • datenbank.nwb.de

    Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlustfeststellung - und ihr Verhältnis zur Steuerfestsetzung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Verhältnis der Verlustfeststellung zur Steuerfestsetzung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Änderung des Verlustfeststellungsbescheids nur bei Änderung des Steuerbescheids möglich

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 10d Abs 4 S 4, EStG § 10d Abs 4 S 5, AO § 350, KStG § 8 Abs 1, GewStG § 35b Abs 2 S 2, GewStG § 35b Abs 2 S 3, GewStG § 10a, FGO § 40 Abs 2
    Verlustfeststellung, Bindungswirkung, Steuerbescheid, Änderungsmöglichkeit, Beschwer

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 261, 342
  • BB 2018, 1684
  • DB 2018, 1897
  • BStBl II 2018, 752
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Köln, 15.11.2018 - 1 K 1246/16

    Studienkosten trotz Stipendium abziehbar

    Daraus folgt, dass der erstmalige Erlass eines Feststellungsbescheids über den verbleibenden Verlustvortrag ebenso wie die Änderung der Verlustfeststellung von der Reichweite der verfahrensrechtlichen Änderungsmöglichkeit der Steuerfestsetzung --d.h. gemäß §§ 164 f., §§ 172 ff. der Abgabenordnung (AO)-- im Verlustentstehungsjahr abhängig ist (BFH-Urteil vom 16.5.2018 XI R 50/17, BFHE 261, 342, BStBl II 2018, 752, juris Rz. 21 m.w.N.).
  • BFH, 13.03.2019 - XI B 97/18

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei höchstrichterlich noch nicht

    Hätte sich die Klägerin dieser Aufgabe gestellt, hätte sie festgestellt, dass --worauf der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) zu Recht hinweist-- die Rechtsfrage spätestens durch das Senatsurteil vom 16. Mai 2018 XI R 50/17 (BFHE 261, 342, BStBl II 2018, 752, m.w.N. zur vorausgegangenen Rechtsprechung) geklärt ist.

    Soweit das Vorbringen der Klägerin dahingehend verstanden werden könnte, dass sie als Verfahrensfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO rügen will, dass das FG über die Klage wegen Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zur Körperschaftsteuer zum 31. Dezember 2011, 31. Dezember 2012 und 31. Dezember 2013 zu Unrecht durch Prozessurteil statt durch Sachurteil entschieden habe, liegt dieser Verfahrensfehler schon deshalb nicht vor, weil das FG auf Basis der Senatsrechtsprechung (vgl. Senatsurteil in BFHE 261, 342, BStBl II 2018, 752) die Klage zu Recht insoweit als unzulässig abgewiesen hat.

  • BFH, 11.12.2018 - III R 23/16

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Leasing

    Damit ist der (negative) Gewerbeertrag für die Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlustes auf den Schluss des Erhebungszeitraums (hier: auf den 31. Dezember 2010 und 31. Dezember 2011) im Sinne einer "inhaltlichen Bindung" maßgebend (BFH-Urteil vom 6. Dezember 2016 I R 79/15, BFHE 256, 199, Rz 9), so dass im Feststellungsverfahren der Gewinn/ Verlust aus Gewerbebetrieb nicht eigenständig zu ermitteln ist (BFH-Urteil vom 16. Mai 2018 XI R 50/17, BFHE 261, 342, BStBl II 2018, 752, Rz 20).
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