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   BFH, 22.09.1959 - I 5/59 U   

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https://dejure.org/1959,501
BFH, 22.09.1959 - I 5/59 U (https://dejure.org/1959,501)
BFH, Entscheidung vom 22.09.1959 - I 5/59 U (https://dejure.org/1959,501)
BFH, Entscheidung vom 22. September 1959 - I 5/59 U (https://dejure.org/1959,501)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von zinsfreien Darlehen und Nießbrauchsrechten durch eine Familienstiftung - Begünstigung von Familienangehörigen durch eine Familienstiftung - Frage der Gewinnausschüttung in Verbindung mit der Doppelbesteuerung bei Stiftungen - Steuerliche Behandlung von den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stiftungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 70, 98
  • DB 1960, 225
  • BStBl III 1960, 37
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 12.10.2011 - I R 102/10

    Abgrenzung Spenden und Zahlungen für satzungsmäßige Zwecke - Bindung des Stifters

    Daher sind Einkommensverteilungen i.S. des § 8 Abs. 3 KStG 1999 bei Stiftungen nicht möglich (Senatsurteil vom 22. September 1959 I 5/59 U, BFHE 70, 98, BStBl III 1960, 37; H 36 I "Destinatäre" KStH 2008; Gosch, KStG, 2. Aufl., § 8 Rz 176, 201; Schulte in Erle/Sauter, Körperschaftsteuergesetz, 3. Aufl., § 8 Rz 125; a.A. Schulze zur Wiesche, Deutsche Steuer-Zeitung 1991, 161).
  • FG Schleswig-Holstein, 01.10.2010 - 1 K 29/08

    Zahlungen an einen gemeinnützigen rechtsfähigen Verein als Spende

    Dem dort in Bezug genommenen Urteil des BFH vom 22. September 1959 I 5/59 U (BFHE 70, 98; BStBl. III 1960, 37) vermag der Senat einen entsprechenden Rechtssatz nicht zu entnehmen.
  • BFH, 02.10.1959 - VI 64/57 U

    Einkommensteuerrechtliche Beurteilung von Bezügen, die ein Vermächtnisnehmer aus

    Das Urteil des Senats VI 27/56 U vom 8. Februar 1957 (BStBl 1957 III S. 207, Slg. Bd. 64 S. 550) steht dieser Beurteilung nicht entgegen, da, wie der I. Senat im Urteil I 5/59 U vom 22. September 1959 (Slg. Bd. 70 S. 98) zutreffend ausgeführt hat, es sich im damaligen Fall um eine Nießbrauchsbestellung für eine gesetzlich unterhaltsberechtigte Person handelte, so daß infolge der Bestimmung des § 12 Ziff. 2 EStG die Erträge nicht dem Nießbraucher, sondern dem Besteller des Nießbrauchs zuzurechnen waren.

    Der Bf. hat diese Bezüge aus einer unentgeltlich erworbenen Leibrente, die, wie sich aus der erwähnten Entscheidung des I. Senats I 5/59 U a.a.O. ergibt, bei der Stiftung abgesetzt werden kann, weil die Stiftung die Auffüllungsbeträge nicht gemäß ihrer Satzung, sondern auf Grund der ihr vom Erblasser und Stiftungsgründer auferlegten Verpflichtung zahlt, so daß das Abzugsverbot des § 12 KStG nicht eingreift.

  • FG München, 12.01.1995 - 7 K 1178/93

    Wegfall des Vorliegens der Gemeinnützigkeit; Voraussetzungen einer Befreiung von

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  • BFH, 10.05.1960 - I 205/59 U

    Ausschüttung als abzugsfähige Betriebskosten einer Stiftung - Stiftung, die

    Das gilt auch für Stiftungen, die gleichzeitig Unternehmer sind (vgl. auch Urteile des Bundesfinanzhofs I 5/59 U vom 22. September 1959, Slg. Bd. 70 S. 98; VI 64/57 U vom 2. Oktober 1959, Slg. Bd. 70 S. 96).
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