Rechtsprechung
   BFH, 30.11.1967 - V K 1/67   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,889
BFH, 30.11.1967 - V K 1/67 (https://dejure.org/1967,889)
BFH, Entscheidung vom 30.11.1967 - V K 1/67 (https://dejure.org/1967,889)
BFH, Entscheidung vom 30. November 1967 - V K 1/67 (https://dejure.org/1967,889)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Erklärung - Revisionszurücknahme - Fortsetzung des Verfahrens - Überbürdung der Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 90, 339
  • NJW 1968, 768 (Ls.)
  • BStBl II 1968, 96
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 19.01.1972 - II B 26/69

    Beschwerde gegen Einstellungsbeschluß - Unwirksame Klagerücknahme - Abhilfe der

    Nach der Rechtsbehauptung des Beschwerdeführers befand sich die Sache in einem Verfahrensstadium, in dem das FG selbst durch Urteil zu entscheiden hatte, und zwar bei Verneinung einer wirksamen Klagerücknahme durch Zwischenurteil (§ 97 FGO) oder mit dem Endurteil (§ 105 FGO) oder Vorbescheid (§ 90 Abs. 3 FGO), bei deren Bejahung durch entsprechendes Endurteil oder Vorbescheid (vgl. Entscheidungen des BFH V K 1/67 vom 30. November 1967, BFH 90, 339, BStBl II 1968, 96; II R 108/66 vom 8. Juli 1969, BFH 96, 552, 554, BStBl II 1969, 733; v. Wallis/List, a. a. O., § 72 FGO Tz. 23; Ziemer/Birkholz, Finanzgerichtsordnung, 2. Aufl., § 72 Tz. 23).
  • BFH, 08.05.1990 - VII R 117/87

    Revision - Zurücknahme - Vorbescheid - Einwilligung des Beklagten - Antrag auf

    Der Senat hält es für zweckmäßig, darüber durch Zwischenurteil zu entscheiden (vgl. BFH-Urteile vom 30. November 1967 V K 1/67 , BFHE 90, 339, BStBl II 1968, 96, und vom 16. Dezember 1971 I R 212/71 , BFHE 104, 493, BStBl II 1972, 425; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 2.Aufl., § 125 Anm. 6).
  • BFH, 25.04.1969 - III 127/65

    Einordnung der Vermögensabgabe nach dem Lastenausgleichsgesetz als

    Mit Rücksicht auf die besonderen Umstände hielt es der Senat für angebracht, das Revisionsverfahren durch Beschluß einzustellen (vgl. Beschluß des BFH VI R 107/66 vom 20. September 1966, BFH 86, 811, BStBl III 1966, 680 sowie BFH-Urteil V K 1/67 vom 30. November 1967, BFH 90, 339, BStBl II 1968, 96).
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