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   BFH, 04.04.1968 - IV R 122/66   

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https://dejure.org/1968,1415
BFH, 04.04.1968 - IV R 122/66 (https://dejure.org/1968,1415)
BFH, Entscheidung vom 04.04.1968 - IV R 122/66 (https://dejure.org/1968,1415)
BFH, Entscheidung vom 04. April 1968 - IV R 122/66 (https://dejure.org/1968,1415)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Personengesellschaft - Einbringung eines Einzelunternehmens - Aufstockung der Buchwerte - Buchgewinn - Firmenwert

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 92, 330
  • DB 1968, 1476
  • BStBl II 1968, 580
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 01.12.1992 - VIII R 57/90

    Folgen der Zahlung eines Spitzenausgleichs bei einer Realteilung

    Sie hat dies aus dem Zweck des § 34 EStG hergeleitet, "die zusammengeballte Realisierung der während vieler Jahre entstandenen stillen Reserven nicht nach dem progressiven Einkommensteuertarif zu erfassen" (vgl. z. B. BFH-Urteile vom 19. März 1991 VIII R 76/87, BFHE 164, 260, BStBl II 1991, 635; vom 7. April 1989 III R 9/87, BFHE 157, 355, BStBl II 1989, 874; vom 9. August 1989 X R 62/87, BFHE 158, 48, BStBl II 1989, 973, jeweils m. w. N.); aus ähnlichen Überlegungen wurden kleinere Veräußerungsgewinne nach § 16 Abs. 4 EStG ganz von der Besteuerung ausgenommen (BFH-Urteile vom 16. September 1966 VI 118/65, BFHE 87, 134, BStBl III 1967, 70; vom 20. Dezember 1967 I 103/84, BFHE 91, 166, BStBl II 1968, 276; vom 4. April 1968 IV R 122/66, BFHE 92, 330, BStBl II 1968, 580).
  • BFH, 24.06.1976 - IV R 199/72

    Zur Frage der tarifbegünstigten Betriebsaufgabe bei Schiffahrtsunternehmen

    Bei dieser Sach- und Rechtslage kann der Senat dahingestellt lassen, ob dann, wenn das Unternehmen des Klägers und das Unternehmen der Gesellschaft entgegen den vorstehenden Ausführungen als wirtschaftlich identisch anzusehen wären, einkommensteuerrechtlich gleichwohl eine nach § 16 Abs. 4 EStG und § 34 Abs. 1 und 2 EStG begünstigte Veräußerung (Aufgabe) des ganzen Gewerbebetriebs anzunehmen wäre, weil der Kläger sein (dann fortbestehendes) Unternehmen in eine Personengesellschaft eingebracht hat, ohne daß dabei irgendwelche stillen Reserven im Betriebsvermögen des Unternehmens des Klägers unaufgedeckt geblieben sind, und ob der Erlös aus der Veräußerung des Schiffes im Hinblick auf den zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit dieser (unterstellten) Einbringung als Bestandteil des begünstigten Veräußerungs-(Aufgabe-) gewinns zu werten wäre (vgl. die BFH-Urteile vom 4. April 1968 IV R 122/66, BFHE 92, 330, BStBl II 1968, 580, und vom 11. August 1971 VIII 13/65, BFHE 104, 48, BStBl II 1972, 270; ferner die für das Streitjahr allerdings noch nicht gültige Vorschrift des § 22 Abs. 3 Satz 2 des Umwandlungs-Steuergesetzes 1969).
  • BFH, 11.08.1971 - VIII 13/65

    Einzelunternehmen - Einbringung in OHG - Steuerfreiheit - Tarifvergünstigung -

    Der erkennende Senat schließt sich insoweit den Grundsätzen des BFH-Urteils IV R 122/66 vom 4. April 1968, BFH 92, 330, BStBl II 1968, 580 an.

    Wie das FG insoweit zutreffend angenommen hat, setzt das jedoch voraus, daß sämtliche stillen Reserven einschließlich eines vorhandenen Geschäftswertes in einem einheitlichen Vorgang im wesentlichen aufgedeckt werden (BFH-Urteil IV R 122/66 vom 4. April 1968, BFH 92, 330, BStBl II 1968, 580).

  • BFH, 26.02.1981 - IV R 98/79

    Tarifvergünstigung - Ausgleichszahlung

    Diese Auffassung hat die Rechtsprechung schon vor dem Inkrafttreten des Gesetzes über steuerliche Maßnahmen bei Änderung der Unternehmensform vom 14. August 1969 vertreten (BFH-Urteil vom 11. August 1971 , VIII R 13/65, BFHE 104, 48, BStBl II 1972, 270), sie hat die Auflösung der stillen Reserven insbesondere auch dann verlangt, wenn ein Gesellschafter in einen bisher als Einzelunternehmen geführten Betrieb aufgenommen wird (BFH-Urteil vom 4. April 1968 IV R 122/66, BFHE 92, 330 BStBl II 1968, 580).
  • BFH, 23.01.1975 - IV R 166/71

    Freiberufler - Absetzung für Abnutzung - Derivativer Erwerb - Praxiswert -

    Sie rügt Verletzung des materiellen Rechts und macht im wesentlichen geltend, die Anteile an der Sozietät seien von den Gesellschaftern, wie sich aus der ständigen Rechtsprechung des BFH zur Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft ergebe (Hinweis auf das Urteil vom 4. April 1968 IV R 122/66, BFHE 92, 330, BStBl II 1968, 580), entgeltlich erworben worden.
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