Rechtsprechung
   BFH, 13.01.1970 - I 32/65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,654
BFH, 13.01.1970 - I 32/65 (https://dejure.org/1970,654)
BFH, Entscheidung vom 13.01.1970 - I 32/65 (https://dejure.org/1970,654)
BFH, Entscheidung vom 13. Januar 1970 - I 32/65 (https://dejure.org/1970,654)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gewinnermittlung - Betriebstätte - Wirtschaftliche Unabhängigkeit - Ausländische Hauptunternehmen - Selbständige Kapitalgesellschaft - Diskriminierungsverbot - Inländische Betriebstättengewinne - Inländische beschränkte Steuerpflicht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 98, 334
  • DB 1970, 960
  • BStBl II 1970, 790
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 16.02.1996 - I R 43/95

    Währungsverluste beim Dotationskapital ausländischer DBA-Betriebsstätten

    Eine darüber hinausgehende Fiktion enthält Art. 7 Abs. 2 DBA-Belgien nicht (vgl. Senatsurteile vom 27. Juli 1965 I 110/63 S, BFHE 84, 69, BStBl III 1966, 24, 26; vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790, 792; ferner in BFHE 154, 465, BStBl II 1989, 140; Vogel, Doppelbesteuerungsabkommen, 2. Aufl., Art. 7 Rz. 66; Malinski, a. a. O., S. 89 f.).
  • BFH, 29.07.1992 - II R 39/89

    Verlagerung von Geldmitteln in ausländisches Stammhaus

    Die darüber hinausgehende Fiktion einer selbständigen Kapitalgesellschaft oder gar - wie es für die Anwendung des § 59 AktG erforderlich wäre - einer Kapitalgesellschaft in Form der AG deutschen Rechts läßt sich aus den genannten Regelungen des DBA-Japan nicht herleiten (vgl. auch BFH-Urteil vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790).
  • BFH, 20.04.1988 - I R 219/82

    Beschränkte Steuerpflicht - Erlaß - Grenzgänger

    Auch innerhalb des Kreises der beschränkt Steuerpflichtigen ergibt sich für ausländische und deutsche Staatsangehörige bei der Rechtsanwendung weder im Besteuerungsverfahren noch hinsichtlich der Steuerlast eine regelmäßig die eine oder andere Gruppe stärker belastende Wirkung (vgl. BFH-Urteile vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790; vom 30. Oktober 1973 I R 38/70, BFHE 111, 235, BStBl II 1974, 255; vom 30. April 1975 I R 41/73, BFHE 116, 118, BStBl II 1975, 706).
  • BFH, 30.10.1973 - I R 38/70

    Kapitalgesellschaft - Beschränkte Steuerpflicht - Betriebsvermögen - Übertragung

    Aufgrund dieser Vorschrift kann die Klägerin indes nicht verlangen, daß die Gewinne ihrer inländischen Zweigniederlassung in jeder Hinsicht wie Gewinne der Betriebstätte einer inländischen Kapitalgesellschaft besteuert werden (vgl. BFH-Urteil vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790).

    Im Streitfall ergeben sich die Besteuerungsunterschiede indessen nicht aufgrund unterschiedlicher Staatsangehörigkeit, sondern als Folge der von der Staatsangehörigkeit unabhängigen beschränkten Steuerpflicht (vgl. BFH-Urteile I 158/64, I 32/65).

  • FG Düsseldorf, 01.07.2009 - 7 K 4348/08

    Möglichkeit einer Anwendung des § 16 Abs. 4 Einkommensteuergesetz (EStG) auf

    Auch innerhalb des Kreises der beschränkt Steuerpflichtigen ergibt sich für ausländische und deutsche Staatsangehörige bei der Rechtsanwendung weder im Besteuerungsverfahren noch hinsichtlich der Steuerlast eine regelmäßig die eine oder andere Gruppe stärker belastende Wirkung (vgl. BFH-Urteile vom 13.Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790; vom 30.Oktober 1973 I R 38/70, BFHE 111, 235, BStBl II 1974, 255; vom 30.April 1975 I R 41/73, BFHE 116, 118, BStBl II 1975, 706; vom 20.4.1988 I R 219/82 BStBl II 1990, 701).
  • BFH, 18.04.1975 - III B 24/74

    Ausländische gemeinnützige Körperschaft - Heranziehung - Prsonenvereinigung -

    Art. XX DBA-Großbritannien besagt demnach nur, daß deutsche und britische Staatsangehörige, die beide beschränkt steuerpflichtig sind, im Rahmen dieser beschränkten Steuerpflicht gleichbehandelt werden müssen, ebenso wie deutsche und britische Staatsangehörige, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, im Rahmen dieser unbeschränkten Steuerpflicht gleichzubehandeln sind (vgl. für die gleichlautende Vorschrift des Art. 21 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom 21. Juli 1959 BFH-Entscheidung vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, BStBl II 1970, 790).
  • BFH, 20.10.1976 - I R 224/74

    Großbritannien - Gemeinnützige Organisation - Einkünfte aus Grundstück -

    Wie der erkennende Senat mehrfach zu dem gleichlautenden Diskriminierungsverbot des Art. 21 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom 21. Juli 1959 - DBA Frankreich - (BGBl 11, 398, BStBl I 1961, 343) ausgesprochen hat, besagt das, daß deutsche und Staatsangehörige des anderen Vertragsstaates, die beide beschränkt steuerpflichtig sind, im Rahmen dieser beschränkten Steuerpflicht gleich behandelt werden müssen, ebenso wie Staatsangehörige, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, im Rahmen dieser unbeschränkten Steuerpflicht gleichzubehandeln sind (Urteile des BFH vom 13. Januar 1970 I 32/65, BFHE 98, 334, und vom 30. Oktober 1973 I R 38/70, BFHE 111, 235, BStBl II 1974, 255).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht