Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.04.2019

Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,27306
BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    § 265 StPO; § 132 Abs. 2 und Abs. 3 GVG
    Anfrageverfahren Erforderlichkeit eines rechtlichen Hinweises auf mögliche Einziehung von Taterträgen (in der Anklageschrift enthaltene tatsächliche Umstände; in der Verhandlung auftretende Umstände; Änderung der rechtlichen Bewertung bereits vorhandener Tatsachen; ...

  • IWW

    §§ 73, ... 73c StGB, § 265 Abs. 1 StPO, § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 132 Abs. 2, 3 GVG, § 243 Abs. 4 StPO, §§ 202a, 212 StPO, § 265 Abs. 2 StPO, § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB, § 265 Abs. 3 StPO, § 265 StPO, § 248 StGB, §§ 63, 66 Abs. 1, §§ 69 StGB, §§ 64, 66 Abs. 2, Abs. 3, §§ 68, 70 StGB, § 62 StGB, § 73 Abs. 3 StGB, §§ 73 ff. StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen hinsichtlich Hinweispflicht auf die Rechtsfolge; Bezeichnung des als Gegenleistung für die Diensthandlung erlangten Vorteils durch Erlangen der Verfügungsgewalt über die realisierten Verkaufsgewinne i.R.d. ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Einziehung nicht in der Anklage: Rechtlicher Hinweis erforderlich?

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    "Umstände, die sich erst in der Verhandlung ergeben" - Was sind Nova im Sinne des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 748
  • NStZ-RR 2020, 25
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.07.2019 - 1 StR 185/19

    Hinweispflicht bei gegenüber der Anklage veränderter Sachlage (Anlass für einen

    Der Gesetzgeber hat dabei an die Rechtsprechung angeknüpft, wonach eine Veränderung der Sachlage eine Hinweispflicht auslöst, wenn sie in ihrem Gewicht einer Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunkts gleichsteht (BT-Drucks. 18/11277, S. 37 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14 Rn. 13; vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 Rn. 14).
  • BGH, 27.08.2019 - 5 StR 374/19
    In der Hauptverhandlung hinzugetretene ergänzende Umstände, die eine Hinweispflicht im Sinne des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO hätten auslösen können (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19), sind nicht vorgetragen.
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Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2019 - 5 StR 20/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,27298
BGH, 03.04.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    § 332 StGB; § 334 StGB; § 73 StGB
    Pflichtwidrige Diensthandlung bei Bestechung und Bestechlichkeit (Amtsträger; dienstliche Obliegenheiten; Handlungen außerhalb des Kreises der Amtspflichten; praktische Einflussnahmemöglichkeit; Ermessen; nicht ausschließlich sachliche Gesichtspunkte); Einziehung von ...

  • IWW

    § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 332 StGB, § 332 Abs. 3 Nr. 2 StGB, § 73d Abs. 1 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1a Satz 1 StPO, § 46 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    StGB § 332 Abs. 3 Nr. 2
    Beteiligung des hauptamtlichen Bürgermeisters als Amtsträger an den Veräußerungsgewinnen als Vorteil für seine Diensthandlung durch Einflussnahme hinsichtlich des Verkaufs des ursprünglich im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücks; Einziehung des Werts von Taterträgen ...

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Verfahrensgang

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