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   BGH, 02.08.2018 - III ZR 466/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,22591
BGH, 02.08.2018 - III ZR 466/16 (https://dejure.org/2018,22591)
BGH, Entscheidung vom 02.08.2018 - III ZR 466/16 (https://dejure.org/2018,22591)
BGH, Entscheidung vom 02. August 2018 - III ZR 466/16 (https://dejure.org/2018,22591)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 2 Abs. 1 SGB XII, § ... 14 Satz 2 SGB I, § 14 Satz 1 SGB I, §§ 41 ff SGB XII, § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 2 Halbsatz 2, §§ 14, 15, 17 Abs. 1 SGB I, § 43 SGB VI, § 17 Abs. 1 SGB I, § 14 SGB I, § 11 SGB XII, § 11 Abs. 2 Satz 3 SGB XII, § 41 SGB XII, § 43 Abs. 2 SGB VI, § 2 Abs. 2 SGB XII, § 109a Abs. 1 Satz 5, Abs. 2 SGB VI, § 4 Abs. 1 SGB XII, § 102 Abs. 2 SGB III, § 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VI, § 43 Abs. 2, § 53 Abs. 2 SGB VI, § 109a Abs. 1 Satz 1, 2 SGB VI, § 46 Satz 1, 2 SGB XII, § 18 Abs. 1 SGB XII, § 561 ZPO, § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 1908i Abs. 1, § 1833 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 60 Abs. 1 SGB I, § 1664 BGB, § 839 Abs. 3 BGB, § 99 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • openjur.de

    § 823 Abs. 1 BGB; § 41 SGB XII; § 14 SGB I; § 43 Abs. 2 SGB VI

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

  • Wolters Kluwer

    Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe hinsichtlich Erkennbarkeit eines dringenden rentenversicherungsrechtlichen Beratungsbedarfs bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe hinsichtlich Erkennbarkeit eines dringenden rentenversicherungsrechtlichen Beratungsbedarfs bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

  • zeit.de (Pressemeldung, 02.08.2018)

    Sozialämter müssen besser über Leistungen informieren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erkennbarer Beratungsbedarf zur Rentenversicherung - und die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beratungspflicht bei Sozialhilfeansprüchen: Ämter müssen durch das "komplizierte Leistungssystem" führen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei klar erkennbarem Beratungsbedarf in wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Fragen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Umfang der Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers

  • versr.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Sozialleistungsträger müssen umfassend über alle in Frage kommenden Leistungsansprüche beraten - wenn nicht droht Amtshaftung

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Sozialleistungsträger müssen umfassend über alle in Frage kommenden Leistungsansprüche beraten

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Hinweispflichten des Sozialamts

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine umfassende Beratung ist die Grundlage für das Funktionieren des immer komplizierter werdenden sozialen Leistungssystems

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zu den Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.08.2018 - III ZR 466/16" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: JZ 2018, 1162 - 1168.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beratung und Beratungshilfe für die Grundsicherung" von RiAG i.R. Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2019, 216 - 218.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1310
  • VersR 2019, 28
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.02.2019 - III ZR 115/18

    Fehlerhafte Zustellung einer im Beschlusswege erwirkten einstweiligen Verfügung:

    Zudem hat das Berufungsgericht seiner Beurteilung, die Gerichtsvollzieherin habe im Hinblick auf die Heilung des Zustellungsmangels nicht amtspflichtwidrig gehandelt, eine im Ausgangspunkt verfehlte Betrachtungsweise zugrunde gelegt und wesentliche Gesichtspunkte unberücksichtigt gelassen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 2. August 2018 - III ZR 466/16, NJW 2019, 68, 70 Rn. 24 mwN).
  • OLG Saarbrücken, 11.10.2018 - 4 U 84/17

    Rechte des Antragstellers bei einer unwichtigen Rentenauskunft

    Diese Amtspflicht besteht gegenüber jedem Dritten, in dessen Interesse oder auf dessen Antrag die Auskunft erteilt wird (BGH, Urteil vom 2.8.2018 - III ZR 466/16, juris Rdn. 13; Urteil vom 26.4.2018 - III ZR 367/16, MDR 2018, 793 Rdn. 26; Urteil vom 2.2.1997 - III ZR 241/95, NVwZ 1997, 1243, BeckOGK/Dörr, BGB, § 839 Rdn. 183).
  • OVG Niedersachsen, 09.07.2019 - 4 PA 84/19

    Erfolgreiche Gegenvorstellung gegen die Verwerfung einer Beschwerde im

    Für das Bestehen einer so weitreichenden Beratungspflicht lässt sich auch nichts aus dem vom Kläger angeführten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. August 2018 (- III ZR 466/16 -, VersR 2019, 28) und der in dieser Entscheidung zitierten weiteren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundessozialgerichts herleiten.
  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 11 BV 18.2403

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Diabetes

    Sie gilt aber nur ausnahmsweise dann nicht, wenn das Gericht die Rechtslage trotz eindeutiger und klarer Vorschriften verkannt oder eine eindeutige Bestimmung handgreiflich falsch ausgelegt hat (vgl. Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 113 Rn. 117; Riese in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 113 Rn. 134; BGH, U.v. 2.8.2018 - III ZR 466/16 - FamRZ 2018, 1708 Rn. 24).
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