Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2010 - VI ZR 128/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,15916
BGH, 23.11.2010 - VI ZR 128/10 (https://dejure.org/2010,15916)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2010 - VI ZR 128/10 (https://dejure.org/2010,15916)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2010 - VI ZR 128/10 (https://dejure.org/2010,15916)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung der örtlichen Zuständigkeit eines Landgerichts im Revisionsverfahren wegen einer Überprüfung der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte durch das Revisionsgericht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; ZPO § 545 Abs. 2
    Prüfung der örtlichen Zuständigkeit eines Landgerichts im Revisionsverfahren wegen einer Überprüfung der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.07.2009 - Xa ZR 19/08

    Überprüfung eines Unterlassungsbegehrens eines missbräuchliche Klauseln in AGB in

    Auszug aus BGH, 23.11.2010 - VI ZR 128/10
    Dies gilt auch dann, wenn, wie im vorliegenden Fall, die internationale Zuständigkeit der deutschen Gericht durch das Revisionsgericht zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 9. Juli 2009 - Xa ZR 19/08, BGHZ 182, 24 Rn. 7 ff.; Beschluss vom 20. September 2010 - XI ZR 28/09, BeckRS 23911).
  • BGH, 13.07.2010 - XI ZR 57/08

    Internationale Zuständigkeit für Schadensersatzklage gegen einen in einem

    Auszug aus BGH, 23.11.2010 - VI ZR 128/10
    Dass das Berufungsgericht die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bejaht hat, ist jedenfalls unter dem Gesichtspunkt des Erfolgsorts der behaupteten unerlaubten Handlung noch vertretbar (vgl. BGH, Urteil vom 13. Juli 2010 - XI ZR 57/08, juris Rn. 28).
  • BGH, 20.09.2010 - XI ZR 28/09

    Prüfung der örtlichen Zuständigkeit eines Landgerichts und Prüfung der

    Auszug aus BGH, 23.11.2010 - VI ZR 128/10
    Dies gilt auch dann, wenn, wie im vorliegenden Fall, die internationale Zuständigkeit der deutschen Gericht durch das Revisionsgericht zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 9. Juli 2009 - Xa ZR 19/08, BGHZ 182, 24 Rn. 7 ff.; Beschluss vom 20. September 2010 - XI ZR 28/09, BeckRS 23911).
  • LG Kassel, 12.07.2010 - 8 O 644/10

    Blog-Hosting-Provider haftet für rechtswidrige Subdomains erst ab Kenntnis

    Eine inhaltliche Identifikation der Verfügungsbeklagten mit dem konkret beanstandeten Beitrag ist nach den hierfür maßgeblichen Rechtsgrundsätzen (vgl. zu diesen zuletzt BGH VI ZR 128/10 vom 30.06.2009, JURIS, Tz. 19) nicht ersichtlich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht