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   BGH, 19.05.2011 - VII ZR 24/08   

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https://dejure.org/2011,1553
BGH, 19.05.2011 - VII ZR 24/08 (https://dejure.org/2011,1553)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2011 - VII ZR 24/08 (https://dejure.org/2011,1553)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - VII ZR 24/08 (https://dejure.org/2011,1553)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 633 BGB vom 09.12.1976
    Bauvertrag: Haftung des Auftragnehmers bei unterlassener Aufklärung des Auftraggebers über die Gefahr von Rissebildung in der errichteten Bodenplatte

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB a.F. § 633 a.F.; BGB § 242
    Aufklärungspflicht des Auftragnehmers trotz vertragsgemäßer Werkerrichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Es kann eine Pflicht des Auftragnehmers zur Information seines Auftraggebers über die Gefahr von Rissebildung in einer vertragsgemäß errichteten Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter bestehen; Informationspflicht eines Auftragnehmers über die Gefahr von ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bodenplatte - Rissbildung in der Winterzeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Aufklärungspflicht des Auftragnehmers, wenn er erkennen muss, dass die von ihm vertragsgemäß errichtete Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter der Gefahr von Rissebildung ausgesetzt sein wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 633 a. F.
    Es kann eine Pflicht des Auftragnehmers zur Information seines Auftraggebers über die Gefahr von Rissebildung in einer vertragsgemäß errichteten Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter bestehen; Informationspflicht eines Auftragnehmers über die Gefahr von ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatzpflicht des AN bei Verletzung der Aufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die im Winter gegossene Bodenplatte

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragnehmer verletzt Hinweispflicht: Schadensersatz, nicht Gewährleistung! (IBR 2011, 508)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3291
  • MDR 2011, 972
  • NZBau 2011, 483
  • WM 2011, 2001
  • BauR 2011, 1494
  • ZfBR 2011, 666
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OLG München, 29.08.2019 - 8 U 1449/19

    Versuch der Ausweitung des Dieselskandals auf andere Hersteller - hier: BMW

    Die Angabe von Einzelheiten zu dem Ablauf bestimmter Ereignisse ist grundsätzlich nicht erforderlich, wenn diese für die Rechtsfolgen ohne Bedeutung sind (z.B. BGH vom 19.05.2011, Az. VII ZR 24/08, Rz. 14; BGH Urteil v. 4.10.2018 - III ZR 213/17).
  • BGH, 20.06.2013 - VII ZR 4/12

    Zum Steilküstenabbruch auf Rügen

    Der Auftraggeber darf die Baumaßnahme nicht ohne Weiteres auf der Grundlage offenkundiger Risiken vornehmen lassen (vgl. BGH, Urteile vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 209/11, BauR 2013, 624 = NZBau 2013, 244 Rn. 27 f.; vom 19. Mai 2011 - VII ZR 24/08, BauR 2011, 1494 = NZBau 2011, 483 Rn. 30; vom 10. Februar 2011 - VII ZR 8/10 aaO, Rn. 43).
  • BAG, 13.12.2012 - 6 AZR 5/12

    Massenentlassungsanzeige - Konsultationsverfahren

    Der Umfang der jeweils erforderlichen Substantiierung des Vortrags ergibt sich nach den allgemeinen Regeln zur Verteilung der Erklärungslast gemäß § 138 Abs. 2 ZPO aus dem Wechselspiel von Vortrag und Gegenvortrag, wobei die Ergänzung und Aufgliederung des Sachvortrags bei hinreichendem Gegenvortrag immer zunächst Sache der darlegungs- und beweispflichtigen Partei ist (BAG 21. März 2012 - 6 AZR 596/10 - Rn. 31, AP KSchG 1969 § 17 Nr. 39 = EzA KSchG § 17 Nr. 25; BGH 19. Mai 2011 - VII ZR 24/08 - NJW 2011, 3291) .
  • BGH, 12.03.2015 - VII ZR 173/13

    Absoluter Revisionsgrund vorschriftswidriger Besetzung des Gerichts:

    Nach der Rechtsprechung des Senats darf der Auftraggeber die Baumaßnahme nicht ohne Weiteres auf der Grundlage offenkundiger Risiken vornehmen lassen, denn der Auftraggeber, dem sich aufgrund der Kenntnis tatsächlicher Umstände eine bestimmte Gefahrenlage aufdrängen muss, verstößt regelmäßig gegen die in seinem eigenen Interesse gemäß § 254 Abs. 1 BGB bestehende Obliegenheit, sich selbst vor Schaden zu bewahren, wenn er die Augen vor der Gefahrenlage verschließt und das Bauvorhaben ohne Weiteres durchführt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2013 - VII ZR 4/12, BauR 2013, 1472 Rn. 29 = NZBau 2013, 515; Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 209/11, BauR 2013, 624 Rn. 27 f. = NZBau 2013, 244; Urteil vom 19. Mai 2011 - VII ZR 24/08, BauR 2011, 1494 Rn. 30 = NZBau 2011, 483; Urteil vom 10. Februar 2011 - VII ZR 8/10, BauR 2011, 869 Rn. 43 ff. = NZBau 2011, 360).
  • OLG Oldenburg, 20.08.2019 - 2 U 81/19

    Wie zeigt man "richtig" Behinderung an?

    Die Substantiierungslast kann sich infolge des gegnerischen Vorbringens erhöhen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2011 - VII ZR 24/08 -).
  • OLG München, 09.04.2013 - 9 U 4449/08

    Haftung des Architekten und des Bauunternehmers wegen fehlender Vorkehrungen

    c) Eine Haftung der Beklagten zu 4) kommt dennoch in Betracht wegen der möglichen Verletzung einer allgemeinen, aus der Kooperationspflicht der Bauvertragsparteien folgenden Hinweispflicht (§ 242 BGB ; BGH NJW 2011, 3291 Rdnr. 25).

    Ein Vertragspartner darf nach Treu und Glauben den anderen Vertragspartner bei einer derart klaren Sachlage nicht "in ein offenes Messer laufen lassen" (so wörtlich Kapellmann NJW 2011, 3293 zustimmend zu BGH NJW 2011, 3291 ).

    Demzufolge fehlt jedenfalls die Schadensursächlichkeit einer solchen Hinweispflichtverletztung (vgl. BGH NJW 2011, 3291 Rdnr. 29).

  • OLG München, 12.06.2018 - 8 U 3169/17

    Zulässigkeit von Feststellungsklagen im Diesel-Abgas-Skandal

    Soweit der Kläger rügt, dass das Erstgericht Klagevortrag zu dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom Erstgericht übergangen habe, und weiter pauschal vorträgt, dass vor dem Verwaltungsgericht Schleswig "offensichtlich weitere Verfahren auf Entzug der Typengenehmigung drohen", genügt der Kläger auch mit diesem Vortrag in keiner Weise der ihm obliegenden Darlegungslast in Bezug auf konkrete Tatsachen, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in seiner Person entstanden erscheinen zu lassen (BGH Urteil vom 19.5.2011, Az. VII ZR 24/08).
  • OLG Saarbrücken, 13.10.2016 - 4 U 136/14

    Pflichten des Statikers bei Erkennen von Mängeln der Konstruktion eines Hauses in

    Es ist allgemein anerkannt, dass ein Auftragnehmer selbst nach der - beim Statikervertrag häufig konkludent durch Übergabe und Billigung der Pläne stattfindenden (BGH NJW-RR 2010, 748, 749 Rn. 22) - Abnahme verpflichtet ist, im Rahmen des ihm Zumutbaren eine Vereitelung oder Gefährdung des Vertragszwecks zu verhindern (BGH NJW 2011, 3291, 3292 f. Rn. 25 m. w. Nachw.).

    Als Folge können sich in Anbetracht der in diesem Rahmen zu berücksichtigenden beiderseitigen Interessen vor allem für jede Partei Auskunfts-, Aufklärungs- oder Obhutspflichten ergeben (BGH NJW 2011, 3291, 3293 Rn. 25).

  • OLG München, 14.05.2013 - 9 U 3038/12

    Tragwerksplaner muss Bauherrn auf untaugliches Abdichtungskonzept hinweisen!

    Der Beklagte haftet dennoch wegen der Verletzung seiner allgemeinen, aus der Kooperationspflicht folgenden Hinweispflicht (§ 242 BGB; BGH NJW 2011, 3291 Rdnr. 25).

    Ein Vertragspartner darf nach Treu und Glauben den anderen Vertragspartner bei einer derart klaren Sachlage nicht "in ein offenes Messer laufen lassen" (so wörtlich Kapellmann NJW 2011, 3293 zustimmend zu BGH NJW 2011, 3291).

    Demzufolge ist die Hinweispflichtverletzung des Beklagten schadensursächlich (vgl. BGH NJW 2011, 3291 Rdnr. 29) und haftet der Beklagte dem Grunde nach.

  • OLG Saarbrücken, 17.12.2015 - 4 U 140/14

    Rechtsfolgen der Zahlung eines von mehreren erstinstanzlich gesamtschuldnerisch

    Der Bundesgerichtshof nimmt deshalb in ständiger Rechtsprechung in Fortführung des zu § 633 BGB a.F. entwickelten funktionalen Mangelbegriffs eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit an, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt (vgl. BGH, Urteil vom 29.9.2011 - VII ZR 87/11, BauR 2012, 115, 116; Urteil vom 30.6.2011 - VII ZR 109/10, BauR 2011, 1652; Urteil vom 30.6.2011 - VII ZR 24/08, BauR 2011, 1494; Urteil vom 8.11.2007 - VII ZR 183/05, BGHZ 174, 110; Kniffka in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 6. Teil Rn. 18).
  • OLG Stuttgart, 31.03.2015 - 10 U 93/14

    Gewährleistungsansprüche aus Bauvertrag: Vorliegen eines dem Unternehmer

  • OLG Frankfurt, 05.02.2014 - 13 U 2/12

    Schadenersatz für rechtswidrige Fällung eines Baumes

  • OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

    VOB-Vertrag: Abgrenzung Werk(lieferungs)vertrag vom Handelskauf; Streitverkündung

  • OLG München, 20.12.2011 - 13 U 877/11

    Wann steht Organisationverschulden arglistigem Verschweigen gleich?

  • OLG München, 12.03.2018 - 21 U 582/17

    Anspruch auf Schadensersatz und Rückabwicklung seiner Beteiligung an einem

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 516/17

    Anwendbarkeit einer Prospekthaftung im engeren Sinne nach bürgerlich-rechtlichen

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 1091/17

    Schadensersatz wegen der Rückabwicklung einer Fondsbeteiligung

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 1081/17

    Anwendbarkeit der Proskepthaftung im engeren Sinne nach bürgerlich-rechtlichen

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 526/17

    Anwendbarkeit der Prospekthaftung im engeren Sinne nach bürgerlich-rechtlichen

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 518/17

    Verletzung rechtlichen Gehörs - Übergehen des Vortrags eines Hintermanns

  • OLG München, 10.01.2018 - 20 U 1107/17

    Anwendbarkeit einer Prospekthaftung im engeren Sinne nach bürgerlich-rechtlichen

  • OLG Koblenz, 25.02.2015 - 10 U 558/14

    Chaotischer Bauherr muss Frostschaden selbst tragen!

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