Rechtsprechung
BGH, 12.01.1982 - 5 StR 745/81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Herleitung der Täterschaft aus einem fehlgeschlagenen Alibibeweis
Papierfundstellen
- StV 1982, 158
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.09.1963 - 5 StR 330/63
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 12.01.1982 - 5 StR 745/81
Daß der Angeklagte etwa versucht habe, den Beweis bewußtermaßen mit einem falschen Beweismittel zu führen, stellt die Strafkammer nicht fest (BGH, Urteil vom 24. September 1963 - 5 StR 330/63).
- BGH, 21.01.2004 - 1 StR 364/03
Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit (belastende Beweiswürdigung einer …
Die Gründe und Begleitumstände der Alibibehauptung sind dabei zu bewerten (BGHSt 41, 153;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 30; BGH StV 1982, 158). - BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95
Beweiswürdigung eines misslungenen oder gar nicht erst erbrachten Alibibeweises …
Der Fehlschlag kann jedoch für sich allein, das heißt ohne Rücksicht auf seine Gründe und Begleitumstände, noch kein Beweisanzeichen dafür sein, daß der Angeklagte der Täter ist (BGH StV 1982, 158; 1982, 158 f mit Anm. Strate, st. Rspr., vgl. BGHSt 25, 285, 287; BGH StV 1983, 267;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 11;… BGH, Urt. v. 19. Januar 1995 - 4 StR 589/94). - BGH, 21.01.1998 - 5 StR 469/97
Verwertung eines widerlegten Alibis im Rahmen der Beweiswürdigung zum Nachteil …
Dabei kann es insbesondere auf die Gründe und die Begleitumstände des Vorbringens der Alibibehauptung ankommen (BGHSt 41, 153 [BGH 05.07.1995 - 2 StR 137/95]; BGH StV 1982, 158; BGH, Urteil vom 1. Oktober 1997 - 2 StR 314 /97 -).
- BGH, 19.01.1995 - 4 StR 589/94
Beweiswürdigung - Alibi - Mord - Mordmerkmal - Niedrige Beweggründe - Notstand - …
Das Schwurgericht hat das Scheitern des Alibibeweises auch nicht - was unzulässig gewesen wäre (vgl. BGH StV 1982, 158, 159) - als Indiz für die Täterschaft des Angeklagten gewertet. - BGH, 14.11.2007 - 2 StR 308/07
Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (zulässiges Verteidigungsverhalten; Lüge; …
Wie bei der Frage der Würdigung des Scheiterns eines Alibis (vgl. u. a. BGH StV 1982, 158; 1984, 495; 1992, 259; BGH NStZ-RR 1996, 363 und 1998, 303) oder der Widerlegung sonstiger Angaben eines Angeklagten (vgl. hierzu u. a. BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369; 1994, 175; BGHSt 41, 153) ist zu beachten, dass ein Angeklagter meinen kann, seine Lage durch falsche Angaben verbessern zu können. - BGH, 29.03.1983 - 1 StR 50/83
Alibibeweis - Srafprozeß - Beweiswürdigung
In der genannten Entscheidung selbst wird darauf hingewiesen, daß das Scheitern des Alibibeweises noch kein Beweisanzeichen für die Schuld des Angeklagten ist (…BGH aaO. S. 287); das ist im übrigen gesicherte Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 24. September 1963 - 5 StR 330/63; Urteil vom 12. Januar 1982 - 5 StR 745/81). - BGH, 09.02.1993 - 5 StR 611/92
Verwertungsfehler bei der Beurteilung der vorgebrachten Indizien durch den …
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich auf folgende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs hin: zur Verwertbarkeit eines gescheiterten Alibibeweises auf BGH StV 1982, 158; BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 11; BGH, Urteil vom 21. Januar 1992 - 5 StR 491/91; zur Verwertbarkeit von Lügen des Angeklagten auf BGH StV 1985, 356, 357; NStZ 1986, 325; zur Verwertbarkeit von Indizien auf BGH StV 1985, 48; BGH, Beschluß vom 17. März 1992 - 5 StR 86/92.
Rechtsprechung
BGH, 24.09.1963 - 5 StR 330/63 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Papierfundstellen
- StV 1982, 158
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.02.1974 - 2 StR 552/73
Erörterungspflicht des Tatrichters hinsichtlich aller aus dem Urteil …
Für die neue Hauptverhandlung wird darauf hingewiesen, daß das Scheitern des Alibibeweises allein noch kein Beweiszeichen für die Schuld des Angeklagten ist (BGH, Urteil vom 24. September 1963 - 5 StR 330/63 -). - BGH, 29.03.1983 - 1 StR 50/83
Alibibeweis - Srafprozeß - Beweiswürdigung
In der genannten Entscheidung selbst wird darauf hingewiesen, daß das Scheitern des Alibibeweises noch kein Beweisanzeichen für die Schuld des Angeklagten ist (…BGH aaO. S. 287); das ist im übrigen gesicherte Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 24. September 1963 - 5 StR 330/63; Urteil vom 12. Januar 1982 - 5 StR 745/81). - BGH, 12.01.1982 - 5 StR 745/81
Herleitung der Täterschaft aus einem fehlgeschlagenen Alibibeweis
Daß der Angeklagte etwa versucht habe, den Beweis bewußtermaßen mit einem falschen Beweismittel zu führen, stellt die Strafkammer nicht fest (BGH, Urteil vom 24. September 1963 - 5 StR 330/63).