Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2002 - IX ZB 101/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2154
BGH, 11.04.2002 - IX ZB 101/02 (https://dejure.org/2002,2154)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2002 - IX ZB 101/02 (https://dejure.org/2002,2154)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2002 - IX ZB 101/02 (https://dejure.org/2002,2154)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nicht verkündete Entscheidung - Beschwerdegericht - Geschäftsstelle - Meistbegünstigungsprinzip - Rechtsschutzbedürfnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO (n.F.) § 26 Nr. 10
    Feststellung des maßgeblichen Rechts für eine Beschwerdeentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Meistbegünstigungsprinzip bzgl. neues/altes Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2106
  • MDR 2002, 1024
  • BB 2002, 1392 (Ls.)
  • Rpfleger 2002, 464
  • BGHReport 2002, 747
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 31.10.2002 - V ZR 100/02

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung bei

    Dafür reicht es nicht aus, daß in einem Einzelfall eine Fehlentscheidung getroffen wurde, selbst wenn der Rechtsfehler offensichtlich oder von Gewicht ist (Senat, Beschl. v. 4. Juli 2002, V ZR 75/02, aaO; auch Beschl. v. 29. Mai 2002, V ZB 11/02, aaO, mit zustimmender Anmerkung von Burgermeister, BGH-Report 2002, 747).
  • BGH, 13.05.2003 - VI ZR 430/02

    Zuständigkeit des Oberlandesgerichts bei Zurücknahme der Berufung des einzigen

    Dieser Grundsatz findet bei Fehlern der Rechtspflegeorgane Anwendung, welche die Wahl des gegebenen Rechtsbehelfs erschweren oder unmöglich machen, aber der Partei nicht zuzurechnen sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. April 2002 - IX ZB 101/02 - NJW 2002, 2106; vom 16. Oktober 2002 - VIII ZB 27/02 - WM 2003, 353, zum Abdruck in BGHZ vorgesehen; BGH, Urteile vom 28. Juni 2002 - V ZR 74/01 - NJW-RR 2002, 1651 und vom 29. Januar 2003 - VIII ZR 146/02 - NJW-RR 2003, 489).
  • OLG Karlsruhe, 21.08.2003 - 4 U 28/03

    Berufungsverfahren: Zuständigkeit des Oberlandesgerichts bei Streit über den

    Dieser Grundsatz findet bei Fehlern der Rechtspflegeorgane Anwendung, welche die Wahl des gegebenen Rechtsbehelfs erschweren oder unmöglich machen, aber der Partei nicht zuzurechnen sind (vgl. BGH a.a.O.; NJW 2002, 2106; WM 2003, 353; NJW-RR 2002, 1651; NJW-RR 2003, 489).
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