Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2005 - V ZB 111/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5215
BGH, 25.10.2005 - V ZB 111/05 (https://dejure.org/2005,5215)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2005 - V ZB 111/05 (https://dejure.org/2005,5215)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - V ZB 111/05 (https://dejure.org/2005,5215)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versäumung der Begründungsfrist; Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Divergenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 2 S. 1 § 233 § 85 Abs. 2
    Pflichten des Rechtsanwalts zur eigenverantwortlichen Überprüfung und Berechnung der Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wiedereinsetzungsantrag: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Vorfristvorlage, Wiedereinsetzungsfrist

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2006, Seite 24

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 30 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Vorfristvorlage - Wiedereinsetzungsfrist

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 30 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Vorfristvorlage - Wiedereinsetzungsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHReport 2006, 255
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 25.04.2007 - VI ZB 66/06

    Anforderungen an die Prüfung einer Frist durch den Rechtsanwalt bei Vorlage der

    Auch auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25. Oktober 2005 (V ZR 111/05 - BGH-Report 2006, 255 f.) beruft sich die Rechtsbeschwerde ohne Erfolg.

    Dort ist zwar (insoweit in BGH-Report 2006, 255 f. nicht abgedruckt) ausgeführt, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müsse eine Sache, die auf Grund einer Vorfristenanordnung vorgelegt werde, nicht sofort bearbeitet und auch die vom Büropersonal notierte Frist nicht sofort überprüft werden.

  • BGH, 05.04.2011 - VIII ZB 81/10

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei krankheitsbedingter Hinderung an der

    Das ist nicht erst dann der Fall, wenn das Hindernis nicht mehr besteht; die Frist beginnt vielmehr schon dann zu laufen, wenn das Weiterbestehen des Hindernisses nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2008 - V ZB 29/08, juris Rn. 5; vom 25. Oktober 2005 - V ZB 111/05, BGHReport 2006, 255 unter II 2; vom 13. Juli 2004 - XI ZB 33/03, NJW-RR 2005, 76 unter [II] 1 a; jeweils mwN).
  • BGH, 19.06.2008 - V ZB 29/08

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Maßgebend für den Fristbeginn ist damit der Zeitpunkt, in dem der verantwortliche Rechtsanwalt bei Anwendung der unter den gegebenen Umständen von ihm zu erwartenden Sorgfalt die eingetretene Säumnis hätte erkennen müssen, also der Irrtum darüber nicht mehr unverschuldet war (BGH, Beschl. v. 12. Oktober 1989, I ZB 3/89, NJW-RR 1990, 379, 380; Beschl. v. 7. Februar 1996, XII ZB 107/94, FamRZ 1996, 934; Senat, Beschl. v. 25. Oktober 2005, V ZB 111/05, BGH-Report 2006, 255).

    Bei der Anfertigung der Begründungsschrift muss der Rechtsanwalt selbständig und eigenverantwortlich die Berechnung und - hier - Wahrung der Berufungsbegründungsfrist prüfen (st. Rspr.: BGH, Beschl. v. 19. Februar 1991, VI ZB 2/91, NJW-RR 1991, 827, 828; Beschl. v. 14. Januar 1997, VI ZB 24/96, NJW 1997, 1311; Beschl. v. 5. November 2002, VI ZB 40/02, NJW 2003, 437; Senat, Beschl. v. 25. Oktober 2005, V ZB 111/05, BGH-Report 2006, 255).

  • OLG Hamm, 17.01.2011 - 8 UF 249/10

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist; fehlende Rechtsmittelbelehrung bei

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH (BGHReport 2006, 255), von der abzuweichen der Senat keine Veranlassung hat, muss der Rechtsanwalt den Lauf der Rechtsmittelfrist bei Anfertigung der Rechtsmittelschrif eigenverantwortlich prüfen.
  • BVerwG, 04.09.2014 - 1 B 16.14
    Es hat darauf abgestellt, dass der Prozessbevollmächtigte bei der Durchsicht der Akte auf Vollständigkeit der für die Berufungsbegründung erforderlichen Unterlagen, also bei einer tatsächlichen Bearbeitung, Gelegenheit und Anlass zur selbständigen und eigenverantwortlichen Prüfung gehabt hätte, ob die vom angestellten Büropersonal eingetragene Frist richtig berechnet worden ist (s.a. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2005 - V ZB 111/05 - BGHReport 2006, 255).
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