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   BGH, 06.07.1990 - LwZR 8/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1596
BGH, 06.07.1990 - LwZR 8/89 (https://dejure.org/1990,1596)
BGH, Entscheidung vom 06.07.1990 - LwZR 8/89 (https://dejure.org/1990,1596)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 1990 - LwZR 8/89 (https://dejure.org/1990,1596)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Landpacht - Notwendige Verwendung - Pachtsache - Wiederherstellung des Bestandes - Ersatzanspruch - Nichterstattung von Eigenleistungen - Bewirtschaftung des Pachthofes

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine notwendigen Verwendungen des Pächters bei Aufwendungen zur Herstellung eines vertragsgemäßen Zustandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133, § 157, § 276, § 590b, § 586 Abs. 2
    Verwendungsersatzansprüche des Landpächters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 75
  • ZIP 1990, 1485
  • MDR 1991, 344
  • BGHR BGB § 812 Subsidiarität 1
  • FamRZ 1991, 55
  • WM 1991, 107
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 26.02.1992 - IV ZR 339/90

    Rückgewähranspruch des Versicherers bei Berufsunfähigkeit oder Rentenbezug des

    Zu den vorrangigen Ansprüchen rechnen dabei auch Ansprüche aus ergänzender Vertragsauslegung oder aus der Anwendung der Grundsätze zum Wegfall der Geschäftsgrundlage (BGH, Urteile vom 26. November 1970 - VII ZR 174/69 - WM 1971, 276; vom 4. Mai 1972 - VII ZR 187/70 WM 1972, 888; vom 17. Januar 1975 - V ZR 105/73 - WM 1975, 336 unter II; BGHZ 84, 1 [BGH 29.04.1982 - III ZR 154/80] unter III 4; dazu Anm. von Kröner in LM GG Art. 14 (H) Nr. 7 unter 5.; Urteil vom 6. Juli 1990 - LwZR 8/89 - BGHR BGB § 812 Subsidiarität 1).
  • BGH, 16.06.2000 - LwZR 22/99

    Ansprüche des Pächters bei Übergang des weinbaulichen Wiederbepflanzungsrechts

    Vor diesem Hintergrund hat der Beklagte auch keinen bereicherungsrechtlichen Anspruch gegen die Klägerin, die das Wiederanpflanzungsrecht gerade nicht ohne rechtlichen Grund erhalten hat (vgl. auch BGHZ 115, 169), weil die pachtrechtliche Zuordnung entscheidend ist (vgl. z.B. Senatsurt. v. 6. Juli 1990, LwZR 8/89, NJW-RR 1991, 75, 76).
  • FG Düsseldorf, 18.10.2006 - 4 K 1915/05

    Abzug von Aufwendungen für Renovierungsarbeiten bei der Ermittlung eines

    Denn hierunter fallen nur solche Aufwendungen, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Bestandes der Pachtsache erforderlich sind (Bundesgerichtshof - BGH -, Urteil vom 6. Juli 1990 LwZR 8/89, Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report - NJW-RR - 1991, 75).
  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 67/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Eigentum; Schadenersatz

    Das BbgOLG hat sich der Auffassung des Landgerichts angeschlossen und sich in seinem Hinweisbeschluss vom 22. September 2016 darüber hinaus nur noch mit den von der Beschwerdeführerin weiter vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt und namentlich darauf abgestellt, dass die höchstpersönliche Entscheidung zum Freitod mit den Vertragspflichten in keinem Zusammenhang stehe (BGH, NJW-RR 1991, 75) und deshalb die Strafbarkeit der Selbsttötung die Gegenansicht nicht zu tragen vermöge.
  • OLG Koblenz, 21.09.1999 - 3 U 1400/98

    Anspruch auf Unterlassung einer Rodung; Verpflichtung des Pächters zur

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  • OLG Stuttgart, 12.05.2004 - 3 U 185/03

    Architektenhaftung: Qualitätsstandard bei Vereinbarung einer höheren Qualität

    Die Falschbezeichnung ist jedoch unschädlich, wenn der entsprechende Wille erkennbar ist (BGH WM 1991, 107; Zöller-Vollkommer, 23. Aufl., § 310 Rn. 1, § 304 Rn. 18a).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2001 - 10 W 88/01

    Entschädigungsanspruch für Gutachtenstätigkeit bei Selbsttötung des

    Die Selbsttötung ist weder im Vertragsrecht noch im Recht der unerlaubten Handlungen (vgl. hierzu BGH, NJW-RR 1991, 75, 76; BAG DB 1979, 1803; Heinrichs in Palandt, BGB, 60. Aufl. 2001, § 276 Rdn. 7) noch im Rahmen des zwischen dem Sachverständigen und dem Gericht bestehenden Rechtsverhältnisses eine Pflichtverletzung.
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