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   BGH, 14.02.1989 - 1 StR 808/88   

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https://dejure.org/1989,1134
BGH, 14.02.1989 - 1 StR 808/88 (https://dejure.org/1989,1134)
BGH, Entscheidung vom 14.02.1989 - 1 StR 808/88 (https://dejure.org/1989,1134)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 1989 - 1 StR 808/88 (https://dejure.org/1989,1134)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Mindestvoraussetzungen für die Strafmilderung nach § 31 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1
    Voraussetzungen der Strafmilderung; Erfolgsaussicht eines gegen einen Dritten durchgeführten Strafverfahrens; Beweiswürdigung abweichend vom Geständnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11
  • StV 1990, 355
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 18.06.2009 - 3 StR 171/09

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Aufklärungshilfe); Verfall des

    Ein solcher Erfolg ist dann gegeben, wenn der Aufklärungsgehilfe durch die Mitteilung seines Wissens die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass gegen den von ihm Belasteten voraussichtlich mit Erfolg ein Strafverfahren geführt werden kann (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11; § 30 Abs. 2 Strafrahmenwahl 4).
  • BGH, 16.09.2009 - 2 StR 253/09

    Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht (kein zwingendes Gebot der Nennung

    Zutreffend führt der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift vom 13. Juli 2009 aus, dass weder der Umstand, dass der Angeklagte seine Lieferanten nicht benannt hat noch, dass er seine Angaben später widerrufen hat (vgl. hierzu u. a. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11, 16, 20), der grundsätzlichen Anwendung des § 31 BtMG entgegensteht.
  • BGH, 10.03.2009 - 3 StR 36/09

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Täterschaft; Beihilfe; Kurier)

    Entscheidend ist vielmehr, ob diese trotz des späteren Bestreitens tatsächlich zu einem Aufklärungserfolg geführt haben (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 4, 11, 20).
  • BGH, 02.12.1999 - 4 StR 547/99

    Hilfsbeweisantrag; Kronzeugenregelung

    Er muß vielmehr auch konkrete Angaben über deren Beteiligung an der Tat machen (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11; BGH NStZ-RR 1998, 25).
  • BGH, 03.02.1993 - 5 StR 20/93

    Betäubungsmittel - Aufklärungserfolg

    § 31 Nr. 1 BtMG verlangt, daß ein Aufklärungserfolg eingetreten ist (BGHSt 31, 163 (166 f); BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 1, 7, 10, 11, 14, 20 und 22; BGH StV 1984, 287; 1986, 436; NStZ 1989, 580; Beschluß vom 5. November 1992 - 4 StR 517/92 -).
  • BGH, 15.05.2001 - 3 StR 142/01

    Erforderlichkeit von Angaben zum Wirkstoffgehalt von BtM

    Lückenhaft für die Bestimmung des Schuldumfangs sind auch die Ausführungen zur strafmildernden Berücksichtigung des § 31 Nr. 1 BtMG (vgl. zur Prüfungsreihenfolge und Strafrahmenwahl BGHSt 33, 92, 93; BGHR BtMG § 30 II Strafrahmenwahl 2; zum Aufklärungsbeitrag BGH NStZ 1984, 28; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 1, 10, 11).
  • OLG Köln, 13.04.2010 - 1 RVs 58/10

    Voraussetzungen der Aufklärungshilfe

    Ein solcher Erfolg ist dann gegeben, wenn der Aufklärungsgehilfe durch die Mitteilung seines Wissens die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass gegen den von ihm Belasteten voraussichtlich mit Erfolg ein Strafverfahren geführt werden kann (BGH a.a.O.; BGH NStZ-RR 2009, 58; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11; § 30 II Strafrahmenwahl 4).
  • BGH, 26.11.1991 - 5 StR 561/91

    Widerruf der Aussage - Ermittlungsverfahren - Hauptverhandlung - Strafmilderung -

    Entscheidend ist allein, daß der Täter durch konkrete Angaben die Voraussetzungen für einen tatsächlichen Aufklärungserfolg geschaffen hat (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11; BGH bei Holtz MDR 1990, 678 [BGH 19.02.1990 - AnwSt R 11/89]; BGH Beschluß vom 23. Juli 1991 - 5 StR 258/91).
  • BGH, 27.02.1998 - 2 StR 612/97

    Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    § 31 Nr. 1 BtMG ist indessen bereits dann erfüllt, wenn der Täter durch konkrete Angaben die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, daß gegen den Belasteten im Falle seiner Ergreifung - nach Überzeugung des Tatrichters - ein Strafverfahren voraussichtlich mit Erfolg durchgeführt werden kann (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 - Aufdeckung 11 m.w.N.).
  • BGH, 24.08.1995 - 4 StR 463/95

    Anwendung einer Strafvorschrift nach deren Inkrafttreten ohne Verstoß gegen das

    § 31 Nr. 1 BtMG ist bereits dann erfüllt, wenn der Täter durch konkrete Angaben die Voraussetzung dafür geschaffen hat, daß gegen den Belasteten im Fall seiner Ergreifung ein Strafverfahren voraussichtlich mit Erfolg durchgeführt werden kann (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11 m.w.N.).
  • BGH, 23.07.1991 - 5 StR 258/91

    Ermittlungsverfahren - Aufklärung der Tat - Aufklärungsbeitrag - Täterbeitrag -

  • BGH, 27.03.1990 - 1 StR 43/90

    Strafmilderung - Widerruf der Aussage

  • BGH, 08.10.1990 - 4 StR 420/90

    Betäubungsmittel - Freiwillige Offenbarung - Weitere Tataufklärung - Angaben des

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