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   BGH, 20.06.1990 - 3 StR 74/90   

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https://dejure.org/1990,2536
BGH, 20.06.1990 - 3 StR 74/90 (https://dejure.org/1990,2536)
BGH, Entscheidung vom 20.06.1990 - 3 StR 74/90 (https://dejure.org/1990,2536)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 3 StR 74/90 (https://dejure.org/1990,2536)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Betäubungsmittel - Unerlaubte Einfuhr - Wesentlicher Aufklärungserfolg - Angaben des Mittäters - Freiwilligkeit - Offenbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Freiwillig 1
  • StV 1990, 550
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.05.2010 - 5 StR 182/10

    Kronzeugenregelung (Anwendung auf das Tatopfer; Freiwilligkeit; Zeugenpflicht);

    Freiwilligkeit ist nach der insoweit auf § 46b StGB übertragbaren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 31 BtMG dann gegeben, wenn sich der Beschuldigte frei zur Offenbarung entschließen kann; unfreiwillig handelt hingegen, wer meint, nicht mehr anders handeln zu können (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Freiwillig 1 und 2).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2011 - 11 S 189/11

    Zur generalpräventiven Ausweisung eines in Deutschland geborenen und

    Auf die Motivation der Aufklärungshilfe kommt es nicht an (BGH, Urteil vom 19.05.2010 - 2 StR 102/10 - juris und Beschluss vom 20.06.1990 - 3 StR 74/90 - juris).
  • BGH, 14.01.2000 - 3 StR 106/99

    Unzulässige sachliche Änderung eines Urteils durch den Tatrichter nach Abschluß

    Dabei genügt es auch, daß eine Mitteilung des Täters mittelbar, etwa durch einen Boten oder durch einen Mittäter aufgrund eines abgesprochenen Geständnisses, an die Strafverfolgungsbehörden erfolgt (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 17; Weber BtMG (1999) § 31 Rdn. 17; a.A. wohl Körner BtMG 3. Aufl. § 31 Rdn. 12).
  • BGH, 17.03.1992 - 5 StR 60/92

    Mittäter - Mittäterschaft - Geständnis - Tataufklärung - Aussage des Angeklagten

    Werden allerdings von mehreren Mittätern, gegen die gemeinsam verhandelt wird, zur gleichen Zeit - möglicherweise aufgrund einer gemeinsamen Absprache (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 17) - umfassende Geständnisse angekündigt, die im Ergebnis die gleichen wesentlichen tataufklärenden Angaben zum Inhalt haben, kann dem Angeklagten, dessen Aussage zeitlich nachfolgt, die Vergünstigung des § 31 Nr. 1 BtMG jedenfalls nicht mit der Begründung versagt werden, der zunächst aussagende Mittäter habe dem Gericht dieselben Erkenntnisse vermittelt und damit bereits den Aufklärungserfolg bewirkt.
  • BGH, 14.01.2000 - 3 StR 106/99
    Dabei genügt es auch, daß eine Mitteilung des Täters mittelbar, etwa durch einen Boten oder durch einen Mittäter aufgrund eines abgesprochenen Geständnisses, an die Strafverfolgungsbehörden erfolgt (BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 17; Weber BtMG (1999) § 31 Rdn. 17; a.A. wohl Körner BtMG 3. Aufl. § 31 Rdn. 12).
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