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   BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89   

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BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89 (https://dejure.org/1989,553)
BGH, Entscheidung vom 08.11.1989 - 3 StR 368/89 (https://dejure.org/1989,553)
BGH, Entscheidung vom 08. November 1989 - 3 StR 368/89 (https://dejure.org/1989,553)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betäubungsmittel - Drogen - Unerlaubtes Handeltreiben - Sittenwidriges Rechtsgeschät - Verbotener Handel

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 846
  • MDR 1990, 169
  • BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 8
  • NStZ 1990, 84
 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84

    Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten

    Auszug aus BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89
    Die Gesamt-THC-Menge beliefe sich dann auf 2.363, 8 g. Das würde der 315fachen nicht geringen Menge i. S.d. § 29 Abs. 3 Nr. 4 BtMG entsprechen (vgl. BGHSt 33, 8).

    Auch wenn es sich bei Haschisch um ein Betäubungsmittel geringerer Gefährlichkeit, um eine sogenannte weiche Droge handelt, dürfen seine Bedeutung als Einstiegsdroge insbesondere für Heroin (mit der zunehmenden Zahl Drogentoter) sowie die psychischen Auswirkungen des Haschischgenusses (vgl. u.a. BGHSt 33, 8, 12/13) nicht unterschätzt werden.

  • BGH, 28.08.1987 - 3 StR 370/87

    Wahl des Strafrahmens - Fehlerhafte Strafzumessungserwägungen - Gerechter

    Auszug aus BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89
    Sie steht in keinem angemessenen Verhältnis zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten, zum Unrechtsgehalt und zur Gefährlichkeit der Tat (vgl. BGHSt 29, 319, 320; 34, 345, 349; BGH NStZ 1985, 415 ; BGH MDR 1976, 941; BGHR StGB § 46 I Strafhöhe 1 und Beurteilungsrahmen 6; BGH wistra 1984, 66, 67; ferner Meine NStZ 1989, 353).
  • BGH, 17.09.1980 - 2 StR 355/80

    Bundesbankbeamte - §§ 242, 243 StGB, besonders schwerer Fall ohne Erfüllung eines

    Auszug aus BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89
    Sie steht in keinem angemessenen Verhältnis zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten, zum Unrechtsgehalt und zur Gefährlichkeit der Tat (vgl. BGHSt 29, 319, 320; 34, 345, 349; BGH NStZ 1985, 415 ; BGH MDR 1976, 941; BGHR StGB § 46 I Strafhöhe 1 und Beurteilungsrahmen 6; BGH wistra 1984, 66, 67; ferner Meine NStZ 1989, 353).
  • BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

    Fehlen von Strafmilderungsgründen

    Auszug aus BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89
    Sie steht in keinem angemessenen Verhältnis zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten, zum Unrechtsgehalt und zur Gefährlichkeit der Tat (vgl. BGHSt 29, 319, 320; 34, 345, 349; BGH NStZ 1985, 415 ; BGH MDR 1976, 941; BGHR StGB § 46 I Strafhöhe 1 und Beurteilungsrahmen 6; BGH wistra 1984, 66, 67; ferner Meine NStZ 1989, 353).
  • BGH, 25.04.1985 - 1 StR 99/85

    25 kg Haschisch unter Polizeiaufsicht - § 46 StGB, Einzelfall einer zu hohen

    Auszug aus BGH, 08.11.1989 - 3 StR 368/89
    Sie steht in keinem angemessenen Verhältnis zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten, zum Unrechtsgehalt und zur Gefährlichkeit der Tat (vgl. BGHSt 29, 319, 320; 34, 345, 349; BGH NStZ 1985, 415 ; BGH MDR 1976, 941; BGHR StGB § 46 I Strafhöhe 1 und Beurteilungsrahmen 6; BGH wistra 1984, 66, 67; ferner Meine NStZ 1989, 353).
  • BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95

    Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei

    Für die Strafzumessung ist es ebenfalls von bestimmender Bedeutung, ob die "nicht geringe Menge" im Einzelfall gerade erreicht ist oder ob sie - in welchem Ausmaß - um ein Vielfaches überschritten wird (BGHR BtMG § 30 II Eigenverbrauch 1 und Wertungsfehler 1, 2; BGH NStZ 1990, 84).
  • BGH, 12.01.2012 - 4 StR 290/11

    Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs; gefährliche Körperverletzung

    Auch braucht der Senat nicht der Frage nachzugehen, ob sich die verhängten - nach Tatbild und Tatfolgen sehr milden - Strafen nach unten von ihrer Bestimmung, gerechter Schuldausgleich zu sein, so weit lösen, dass sie nicht mehr innerhalb des dem Tatrichter eingeräumten Spielraums liegen (vgl. BGH, Urteile vom 27. Oktober 1970 - 1 StR 423/70, BGHSt 24, 132, 133 f., vom 17. September 1980 - 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 321, vom 8. November 1989 - 3 StR 368/89, NStZ 1990, 84 f., und vom 21. Mai 1992 - 4 StR 577/91, BGHR StGB § 46 Abs. 1 Beurteilungsrahmen 13).
  • BGH, 23.01.1991 - 3 StR 365/90

    Befangenheit durch Urteilsabsprache

    Auf die Sachrüge der Staatsanwaltschaft ist jedenfalls zur Strafzumessung zu bemerken, daß sich das Landgericht in seinem Bestreben um einen "kurzen Prozeß" den Blick für die Tatschwere verstellt hat (vgl. BGH MDR 1990, 169; ferner Schmidt-Hieber NJW 1990, 1884; DRiZ 1990, 321, 323).
  • BGH, 25.06.2019 - 1 StR 181/19

    Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten (strafschärfende Berücksichtigung von

    Hierin kommt das gesteigerte Unrecht, nämlich das um das 13, 4-fache erhöhte Gefährdungspotential - das Gewicht des Angriffs auf das geschützte Rechtsgut der Volksgesundheit, das sich in dem Vielfachen der nicht geringen Menge ausdrückt (BGH, Urteil vom 8. November 1989 - 3 StR 368/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 8; vgl. auch Beschlüsse vom 5. September 1991 - 4 StR 386/91 Rn. 8 und vom 16. Oktober 1991 - 3 StR 306/91 Rn. 4) - gegenüber dem Grenzwert zur Erfüllung der Qualifikationstatbestände zum Ausdruck.
  • BGH, 21.05.1992 - 4 StR 577/91

    Mittäterschaft oder Teilnahme am Betrug - Betrügerische Abrechnung

    Sie liegt nicht mehr innerhalb des dem Tatrichter eingeräumten Beurteilungsrahmens, wenn sie ein angemessenes Verhältnis zum Unrechtsgehalt der Tat, zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten und zur Gefährlichkeit des Täters vermissen läßt (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Beurteilungsrahmen 8).
  • BGH, 01.08.2006 - 4 StR 261/06

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Jedoch stellt die Gesamtmenge des Wirkstoffs einen wesentlichen Umstand für die Beurteilung des Unrechts- und Schuldgehalts der Tat dar (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 8; BGH NStZ-RR 2002, 52, 53 m.w.N.).
  • BGH, 23.12.1998 - 3 StR 531/98

    Strafzumessung bei Kurrierdiensten im Rauschgifthandel (Annahme eines minder

    Das Gewicht des Angriffs auf die Volksgesundheit, das sich in dem Vielfachen der nicht geringen Menge des Betäubungsmittels ausdrückt, ist bei der Strafzumessung in die Abwägung einzubeziehen (BGH NStZ 1990, 84, 85).
  • OLG Zweibrücken, 13.04.2018 - 1 OLG 2 Ss 5/18

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge:

    Seine Ausführungen lassen insbesondere nicht besorgen, dass es im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung (hierzu: Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., § 29a Rn. 121 m.w.N.) verkannt haben könnte, dass im Betäubungsmittelstrafrecht der Gesamtwirkstoffmenge des Wirkstoffs bezogen auf den Grenzwert zur nicht geringen Menge und dem darin zum Ausdruck kommenden Gewicht des Angriffs auf die Volksgesundheit wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 08.11.1989 - 3 StR 368/89, NStZ 1990, 84, 85).
  • BGH, 05.09.1991 - 4 StR 386/91

    Wirkstoffgehalt und Menge des Rauschgifts als bestimmender Strafzumessungsgrund

    Im übrigen ist in der Rechtsprechung im Hinblick auf die durch das Betäubungsmittelgesetz geschützte Volksgesundheit anerkannt, daß die Wirkstoffmenge ein wesentlicher Umstand zur Beurteilung der Schwere der Tat und zur Bestimmung des Schuldumfangs ist (BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 8 = NStZ 1990, 84, 85 und Strafzumessung 12).
  • BGH, 17.08.2023 - 4 StR 125/23

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der

    Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob sich einzelne oder - wie die Staatsanwaltschaft meint - alle Einzelstrafen als so milde erweisen, dass sie sich von ihrer Bestimmung lösen, gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 1989 - 3 StR 368/89 Rn. 4).
  • BGH, 02.03.1994 - 2 StR 644/93

    Strafe - Gerechter Strafausgleich - Angemessenheit - Gefährlichkeit - Schuld -

  • BGH, 08.06.1994 - 3 StR 570/93

    Handeltreiben - Betäubungsmittelgesetz - Fortgesetzte Handlung - Strafzumessung

  • BGH, 14.06.2007 - 3 StR 176/07

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Strafzumessung

  • BGH, 06.09.1995 - 2 StR 378/95

    Strafmilderung - Deutscher Markt - Eingeführte Betäubungsmittel - Unvertretbare

  • BGH, 12.08.1992 - 3 StR 335/92

    Tatbeteiligte Zeugen - Belastungszeuge - Abschieben der Schuld - Geständnis -

  • OLG Dresden, 22.08.2005 - 1 Ss 296/05

    Betäubungsmittelstrafrecht: Unerlaubter Besitz durch Mitinhaber der Wohnung -

  • BGH, 14.07.1993 - 3 StR 251/93

    Missverhältnis zwischen verhängter Strafe und den Grundsätzen schuldangemessenen

  • BGH, 10.05.2005 - 5 StR 66/05

    Strafzumessung beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (gerechter

  • BGH, 25.04.2002 - 3 StR 45/02

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Bandenhandel mit

  • BGH, 15.05.2001 - 3 StR 142/01

    Erforderlichkeit von Angaben zum Wirkstoffgehalt von BtM

  • BGH, 14.10.1992 - 3 StR 311/92

    Betäubungsmittel - Mittäter - Einfuhr - Beifahrer

  • BGH, 08.11.2011 - 4 StR 472/11

    Strafzumessung bei Betäubungsmittelhandel (Wirkstoffmenge; Rechtsgut der

  • BGH, 22.06.2011 - 2 StR 157/11

    Bandenmäßiges unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer

  • BGH, 03.02.1995 - 4 StR 773/94

    Abgrenzung - Haschisch - Betäubungsmittel - Geringe Menge

  • BGH, 12.04.1995 - 3 StR 31/95

    Abgrenzung zwischen strafloser Vorbereitungshandlung und vollendetem unerlaubten

  • OLG Koblenz, 21.02.2007 - 1 Ss 291/06

    Jugendstrafrecht: Einbeziehung früherer Verurteilungen bei mehreren Straftaten

  • OLG Brandenburg, 18.01.2018 - 53 Ss 144/17

    Diebstahl geringwertiger Sachen - Verhängung einer Freiheitsstrafe

  • LG Schwerin, 13.07.2016 - 33 KLs 9/15
  • OLG Brandenburg, 04.04.2011 - 53 Ss 25/11

    Revision gegen den Rechtsfolgenausspruch; Strafzumessung bei Bagatelldelikten

  • BGH, 10.07.1996 - 3 StR 226/96

    Angemessenes Verhältnis der Strafe zum Unrechtsgehalt und zur Gefährlichkeit der

  • OLG Brandenburg, 24.01.2011 - 53 Ss 187/10

    Revisionsverfahren § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO- Fehlen des notwendigen Verteidigers

  • BGH, 29.09.1998 - 1 StR 424/98

    Strafzumessung Sache des Tatrichters; Unvertretbar milde Strafzumessung durch den

  • BGH, 01.09.1993 - 2 StR 263/93

    Kokainzubereitung - Kokainhydrochlorid - Strafmilderungsgrund - Freiheitsstrafe -

  • BGH, 25.02.1992 - 1 StR 771/91

    Schuldumfang - Schwere der Tat - Wirkstoffmenge - Haschisch - Cannabisharz -

  • BGH, 10.11.1992 - 1 StR 660/92

    Leistung von Aufklärungshilfe - Berücksichtigung der besonderen Umstände des

  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 2 RVs 124/12

    Urteil, BtM, Besitz, Mindestfeststellungen

  • OLG Nürnberg, 04.07.2005 - 2 St OLG Ss 97/05

    Strafprozessrecht: Feststellungen des Berufungsgericht bei auf den

  • OLG Köln, 03.12.1996 - Ss 585/96
  • BayObLG, 06.03.1992 - 1St RR 29/92
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