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   BGH, 24.11.1988 - 4 StR 484/88   

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https://dejure.org/1988,1359
BGH, 24.11.1988 - 4 StR 484/88 (https://dejure.org/1988,1359)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1988 - 4 StR 484/88 (https://dejure.org/1988,1359)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1988 - 4 StR 484/88 (https://dejure.org/1988,1359)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung des Tatbestands des räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer - Feststellung der Schuldfähigkeit bei Begehung der Tat unter Alkoholeinfluss - Zzulässigkeit der Relativierung einer errechneten maximalen Blutalkoholkonzentration durch die Annahme einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 7
  • NStZ 1989, 119
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 31.10.1989 - 1 StR 419/89

    Anwendung des Zweifelssatzes bei Prüfung der Schuldfähigkeit

    Dieser darf dann durch Wahrscheinlichkeitswerte nicht relativiert werden (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 7 und § 21 Blutalkoholkonzentration 15).
  • BGH, 06.11.1996 - 2 StR 391/96

    Ausschluss der Öffentlichkeit im Jugendstrafverfahren umfasst auch die Verkündung

    Ab solchen Werten liegt aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Regel Schuldunfähigkeit nahe (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6, 7, 8 und 139; die indizielle Bedeutung derartiger Werte ist desto größer, je weniger sich aussagekräftige Beweisanzeichen aus dem Tatgeschehen, der Persönlichkeitsverfassung des Täters und seinem gesamten Verhalten vor, während und nach der Tat gewinnen lassen. Die neu entscheidende Jugendkammer wird daher die unterbliebene Berechnung, erforderlichenfalls mit sachverständiger Hilfe, nachzuholen haben. Gelangt sie auf Grund einer Gesamtwürdigung aller insoweit erheblichen Umstände zur Annahme von (festgestellter oder nicht ausschließbarer) Schuldunfähigkeit, so wird weiter zu prüfen sein, ob sich der Angeklagte des Vollrauschs (§ 323a StGB) schuldig gemacht hat.
  • BGH, 14.06.1995 - 2 StR 274/95

    Schuldunfähigkeit - Seelische Störung - Bewußtseinsstörung - Verminderte

    Der unter Beachtung des Zweifelssatzes errechnete Blutalkoholwert darf nicht durch die Annahme relativiert werden, daß eine geringere Blutalkoholkonzentration dem Erscheinungsbild und Leistungsverhalten des Täters eher entspreche (vgl. BGH, Beschl. v. 6. Oktober 1988 - 4 StR 460/88; BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 7 und 10).
  • BGH, 10.09.1996 - 4 StR 416/96

    Rücktritt von einem räuberischen Angriff auf Kraftfahrer durch Herbeirufen eines

    Doch ist die von dem Tatbestand des § 316 a Abs. 1 Satz 1 StGB geforderte mit dem Angriff verbundene Absicht, eine der darin genannten Raubtaten zu begehen (BGH NStZ 1989, 119), nicht ausreichend festgestellt.

    Der Senat schließt nicht aus, daß sich noch Umstände feststellen lassen, die einen solchen in § 316 a Abs. 1 StGB vorausgesetzten Entschluß zu einer Raubtat ergeben, die auch die erforderliche wesenseigene Beziehung zum Straßenverkehr aufweist (BGH NStZ 1989, 119).

  • BGH, 20.05.1999 - 4 StR 188/99

    Vorsätzlicher Vollrausch; Vorhersehbarkeit; Sich Berauschen

    Bei der im angefochtenen Urteil festgestellten Blutalkoholkonzentration von maximal 3, 14 %o liegt - was das Landgericht an sich nicht verkannt hat - die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (vgl. BGH GA 1988, 271; StV 1991, 297, 298; BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 11, 15; BGH, Beschluß vom 10. August 1995 - 4 StR 446/95).
  • BGH, 01.11.1994 - 5 StR 276/94

    Zeugenvernehmung - Beweisantrag - Vollrausch - Nichtbeachtung von Rauschtaten -

    aa) Allerdings ist es ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß bei einer Blutalkoholkonzentration von 3 o/oo oder mehr im allgemeinen eine Schuldunfähigkeit im Sinne des § 20 StGB naheliegt (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6, 7, 8, 12, 13).
  • BGH, 03.07.1991 - 5 StR 209/91

    Anwendung von DDR-Strafrecht (keine Berücksichtigung von politischen

    Es hat, ausgehend von der beim Angeklagten entnommenen Blutprobe, zutreffend einen Blutalkoholgehalt von höchstens 2, 4 Promille zur Tatzeit errechnet, der für sich allein einen Ausschluß der Schuldfähigkeit noch nicht nahelegt (vgl. BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6, 7).
  • BGH, 01.06.1989 - 4 StR 135/89

    Schwere räuberische Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher gemeinschaftlicher

    Entscheidend für einen Angriff unter "Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs" ist allerdings, von welchen Vorstellungen über den Tathergang der Täter in dem Zeitpunkt bestimmt wird, in dem er die Tat unternimmt, das bedeutet, zu ihrer Verwirklichung im Sinne des § 22 StGB ansetzt (vgl. BGHSt 33, 378, 381 [BGH 19.11.1985 - 1 StR 489/85]; BGHR StGB § 316 a I Straßenverkehr 2).
  • BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94

    Alkohol - Alkoholisierung - Berechnung der Alkoholkonzentration -

    Sollte sich allerdings für den Angeklagten L. eine ähnlich hohe Blutalkoholkonzentration ergeben wie für den Angeklagten D., so liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit zumindest nahe (vgl. BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 8).
  • BGH, 10.08.1995 - 4 StR 446/95

    Tatrichter - Alkoholmenge - Angeklagter - Alkoholwert

    An Durchschnittswerten orientiert könnte sich immerhin eine Blutalkoholkonzentration von über 5 %o ergeben; bei Werten über 3 %o liegt aber bereits die Annahme von Schuldunfähigkeit nahe (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 11 bis 13).
  • BGH, 13.05.1993 - 4 StR 170/93

    Schuldunfähigkeit bei einem Blutalkoholgehalt von mehr als 3,0 Promille -

  • BGH, 21.03.1990 - 4 StR 114/90

    Anforderungen an gerichtliche Berechnung der Blutalkoholkonzentration -

  • BGH, 12.11.1991 - 5 StR 404/91

    Ausschluss eines Vollrausches trotz alkoholbedingter Erinnerungslücken -

  • BGH, 18.03.1991 - 5 StR 67/91

    Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit unter Einfluss von Alkohol

  • BGH, 05.02.1992 - 2 StR 477/91

    Bestimmung der Schuldunfähigkeit unter Einwirkung von Alkohol

  • BGH, 13.09.1990 - 4 StR 376/90

    Anforderungen an Ausschluss eines strafbefreienden Rücktritts - Anforderungen an

  • BGH, 28.04.1993 - 3 StR 186/93

    Vorliegen einer alkoholbedingten Schuldunfähigkeit

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