Rechtsprechung
   BGH, 04.03.1997 - 1 StR 657/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2489
BGH, 04.03.1997 - 1 StR 657/96 (https://dejure.org/1997,2489)
BGH, Entscheidung vom 04.03.1997 - 1 StR 657/96 (https://dejure.org/1997,2489)
BGH, Entscheidung vom 04. März 1997 - 1 StR 657/96 (https://dejure.org/1997,2489)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Voraussetzungen für Begründung verminderter Schuldfähigkeit durch Drogenabhängigkeit - Strafmilderung gemäß § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) aufgrund des Aussageverhaltens des Täters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20, § 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StGB § 21 Sachverständiger 11
  • NStZ-RR 1997, 225



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95

    BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit

    Bei der Frage, ob eine Verminderung der Steuerungsfähigkeit "erheblich" im Sinne des § 21 StGB ist, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGHSt 8, 113, 124 ; BGH, Urt. vom 4. März 1997 - 1 StR 657/96; Foth in Festschrift für Salger 1995 S. 31, 32; Jähnke in LK 11. Aufl. § 21 Rdn. 8 ff.), die der Tatrichter - ohne Bindung an Äußerungen von Sachverständigen in eigener Verantwortung (BGH aaO) - zu beantworten hat.
  • BGH, 24.06.2004 - 5 StR 306/03

    Urteil im Fall "La Belle" rechtskräftig

    Bei der Prüfung der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit im Sinne des § 21 StGB handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGHSt 8, 113, 124; Jähnke in LK 11. Aufl. § 21 Rdn. 8 ff. m.w.N.), die der Tatrichter ausschließlich in eigener Verantwortung beantworten muß (BGHR StGB § 21 Sachverständiger 11).
  • BGH, 02.06.2010 - 5 StR 171/10

    Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Schwachsinn); Steuerungsfähigkeit;

    Im Ansatz zutreffend führt sie aus, dass es sich bei der Frage der Erheblichkeit der Verminderung der Schuldfähigkeit um eine Rechtsfrage handelt, die das Tatgericht ohne Bindung an die Äußerungen der Sachverständigen unter Beachtung normativer Gesichtspunkte in eigener Verantwortung zu entscheiden hat (vgl. BGHR StGB § 21 Sachverständiger 11; BGHSt 8, 113, 124).
  • OLG Brandenburg, 16.06.2004 - 1 Ss 50/04

    Feststellungen zur Strafzumessung bei verminderter Schuldfähigkeit nach

    Bei der Prüfung der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit im Sinne des § 21 StGB handelt es sich um eine Rechtsfrage, die der Tatrichter - ohne Bindung an Äußerungen von Sachverständigen - ausschließlich in eigener Verantwortung im Ergebnis der Hauptverhandlung zu beantworten hat (BGH NStZ-RR 1997, 225; BGHSt 43, 66 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 29.11.2010 - 1 Ss 197/10

    Strafurteil gegen Jugendlichen: Notwendige Begründung bei Abweichung von

    Das Tatgericht ist von Rechts wegen zwar nicht gehalten, einem Sachverständigengutachten zur Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zu folgen (vgl. BGHSt 8, 113, 117 f.; BGHR StGB § 21 Sachverständiger 11).
  • BayObLG, 27.02.1998 - 4St RR 3/98

    Einschleusen von Ausländern: Merkmal des Eigennutzes; Schuldfähigkeit:

    Dies ist nach dem Willen des Gesetzgebers nur in Ausnahmefällen anzunehmen (BGHR StGB § 21 - Sachverständiger 11 = DRsp-ROM Nr. 1997/4850).
  • BGH, 15.05.1997 - 4 StR 210/97

    Konkurrenzverhältnis zwischen Diebstahl und schwerer Körperverletzung - Kurze

    Das schließt indes nicht aus, daß der Tatrichter die Erheblichkeit einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit im Sinne des § 21 StGB, über die der Tatrichter als Rechtsfrage in eigener Verantwortung entscheidet (BGHSt 8, 113, 118, 124; BGH, Urteil vom 4. März 1997 - 1 StR 657/96), nach den hierzu in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen (vgl. BGHR StGB § 21 BtMG-Auswirkungen 11 m.w.N.; eingehend Theune NStZ 1997, 57) auch dann verneint, wenn er den von dem Angeklagten behaupteten Heroinkonsum als unwiderlegt seiner Schuldfähigkeitsbeurteilung zugrundelegt.
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