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   BGH, 24.01.1990 - 3 StR 477/89   

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BGH, 24.01.1990 - 3 StR 477/89 (https://dejure.org/1990,2618)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1990 - 3 StR 477/89 (https://dejure.org/1990,2618)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89 (https://dejure.org/1990,2618)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung eines Schuldspruchs wegen Nichtberücksichtigung des Zurücktretens einer Bedrohung hinter einer versuchten Nötigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 07.08.2003 - 3 StR 137/03

    Irrtum über das Bestehen eines Anspruchs; Billigung eines Anspruchs durch die

    Die Bedrohung tritt daher im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter den Tatbestand der Nötigung nach § 240 StGB zurück (BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2).
  • BGH, 08.11.2005 - 1 StR 455/05

    Konkurrenzverhältnis von Nötigung und Bedrohung (Klarstellungsfunktion; Vorrang

    Im Fall II. 2. der Urteilsgründe kann die tateinheitliche Verurteilung wegen Bedrohung nicht bestehen bleiben, weil § 241 StGB auch hinter einer nur versuchten Nötigung zurücktritt (BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; BGH, Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 364/03; vgl. auch Träger/ Schluckebier in LK 11. Aufl. § 241 Rdn. 27 m.w.N.).
  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 364/03

    Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit (belastende Beweiswürdigung einer

    Das gilt auch für den Fall des bloßen Nötigungsversuchs (BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; BGH bei Holtz MDR 1979, 280 f.; vgl. Träger/ Schluckebier in LK 11. Aufl. § 241 Rdn. 27 m.w.N.).
  • BGH, 04.09.2001 - 1 StR 232/01

    Gefährliche Körperverletzung (Glimmende Zigarette); Tateinheit auch trotz Taten,

    Im übrigen enthält der Schuldspruch nur noch insoweit einen den Angeklagten benachteiligenden Rechtsfehler, als Bedrohung (§ 241 StGB) hinter Nötigung (§ 240 StGB) zurücktritt, da die Bedrohungen - jedenfalls auch - Nötigungsmittel waren (st. Rspr., vgl. nur BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; w. Nachw. bei Tröndle/Fischer aaO § 240 Rdn. 63).
  • BGH, 29.09.2020 - 5 StR 304/20

    Zurücktreten der Bedrohung hinter die (versuchte) Nötigung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der abzuweichen der vorliegende Fall auch mit Blick auf die von der Strafkammer zitierte gegenteilige Auffassung (vgl. BayObLG, Beschluss vom 29. August 2002 - 1 St RR 75/02, JR 2003, 477, 478 mit abl. Anmerkung Jäger; Maatz, NStZ 1995, 209, 212 f.; Schönke/Schröder/Eisele, 30. Aufl., § 241 Rn. 16 mwN) keinen Anlass bietet, tritt die Bedrohung nach § 241 StGB im Fall, dass diese - wie hier - das Nötigungsmittel darstellte, auch hinter der versuchten Nötigung gemäß §§ 240, 22, 23 StGB zurück (BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14; vgl. bereits RG vom 5. Mai 1908 - II 320/08, RGSt 41, 276 mwN).
  • BGH, 22.01.2015 - 2 StR 390/14

    Bedrohung (Verhältnis zur Nötigung)

    Das gilt auch für den Fall des bloßen Nötigungsversuchs (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR, StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 364/03, insoweit in BGHSt 49, 56 nicht abgedruckt; Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14; Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).
  • BGH, 11.03.2014 - 5 StR 20/14

    Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

    Das Landgericht hat übersehen, dass die Bedrohung auch hinter der nur versuchten Nötigung zurücktritt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).
  • BGH, 10.05.2017 - 4 StR 135/17

    Konkurrenzen (versuchte Nötigung; Bedrohung)

    Die Strafkammer hat bei ihrer rechtlichen Würdigung übersehen, dass die als Nötigungshandlung begangene Bedrohung nach § 241 Abs. 1 StGB im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter die versuchte Nötigung gemäß §§ 22, 240 Abs. 1 und 3 StGB zurücktritt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 3. März 2015 - 3 StR 618/14 Rn. 5).
  • BGH, 03.03.2015 - 3 StR 618/14

    Zurücktreten der Bedrohung gegenüber der versuchten Nötigung

    Damit hat sich der Angeklagte wegen versuchter Nötigung (§ 240 Abs. 1 und 3, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB) strafbar gemacht, hinter die die Bedrohung zurücktritt (BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4).
  • BGH, 18.12.2008 - 3 StR 541/08

    Verfolgungsverjährung; nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Härteausgleich)

    Darauf, dass der Tatbestand der Bedrohung hinter demjenigen der Nötigung im Wege der Gesetzeskonkurrenz zurücktritt (BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Senat, Urteil vom 03.08.2003 - 3 StR 137/03), kommt es nicht mehr an... Die Teileinstellung des Verfahrens führt zum Wegfall der für die Nötigung in Tateinheit mit Bedrohung verhängten Einzelstrafe sowie der Gesamtstrafe.
  • BGH, 08.08.2006 - 4 StR 215/06

    Verdrängung der Bedrohung durch die versuchte Nötigung; Sicherungsverwahrung

  • BGH, 12.06.2007 - 4 StR 245/07

    Entfallen einer tateinheitlichen Verurteilung wegen Bedrohung

  • BGH, 08.02.2000 - 4 StR 652/99

    Bedrohung; Versuch der Nötigung; Konkurrenzen; Unterschlagung

  • BGH, 18.01.2000 - 4 StR 561/99

    Bedrohung; Konkurrenzen; Anrechnung von Haft im Ausland; Versuch der Nötigung

  • BGH, 24.08.2017 - 3 StR 282/17

    Versuchte Nötigung durch Bedrohung des Geschädigten mit dem Tode; Verdrängung der

  • BGH, 06.10.1998 - 4 StR 391/98

    Verfahrenseinstellung wegen offensichtlichen Fassungsversehens; Erwähnung von

  • BGH, 15.09.1995 - 2 StR 431/95

    Strafschärfung trotz Gesetzeseinheit aufgrund selbständigen Unrechts der

  • BGH, 03.05.2018 - 3 StR 153/18

    Konkurrenzrechtliche Verdrängung der vollendeten Bedrohung durch die versuchte

  • BGH, 07.11.1995 - 4 StR 637/95

    Gesetzeskonkurrenz - Bedrohung - Versuchte Nötigung

  • BGH, 07.05.1991 - 1 StR 141/91

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Ablehnung des staatsanwaltschaftlichen

  • BayObLG, 29.08.2002 - 1St RR 75/02

    Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Erpressung

  • BGH, 09.04.1997 - 2 StR 9/97

    Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und Nötigung

  • OLG Koblenz, 13.07.2006 - 1 Ss 151/06
  • BGH, 09.01.1991 - 2 StR 407/90

    Zurücktreten einer Drohung hinter einer Nötigung

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