Rechtsprechung
BGH, 11.09.1990 - 1 StR 293/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Entziehungsanstalt - Unterbringung - Alkoholmißbrauch - Alkoholtat - Hangbedingte Gefährlichkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 Abs. 1
Zusammenhang zwischen Hang zum Alkoholmißbrauch und Tat - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 3282
- MDR 1991, 70
- BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 2
- NStZ 1991, 128
- JR 1991, 161
Wird zitiert von ... (64)
- BGH, 07.12.2017 - 1 StR 320/17
Rechtsstaatswidrige Tatprovokation (Voraussetzungen: stimulierende Einwirkung mit …
Entscheidend ist allein, dass im Einzelfall im Rausch der Anreiz für die Begehung der Tat liegt (BGH, Urteil vom 12. September 1990 - 1 StR 293/90, NJW 1990, 3282). - BGH, 10.11.2015 - 1 StR 482/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Eine Tat hat dann Symptomcharakter, wenn sie in dem Hang ihre Wurzel findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat (BGH, Urteil vom 11. September 1990 - 1 StR 293/90, NStZ 1991, 128; Beschluss vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75), also - zumindest mitursächlich - auf den Hang zurückgeht (BGH, Beschluss vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75). - BGH, 22.09.1999 - 3 StR 393/99
Voraussetzungen zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Symptomatischer …
Richtig ist, daß zwischen dem in § 64 Abs. 1 StGB vorausgesetzten Hang zum übermäßigen Drogengenuß und den begangenen Taten sowie der zukünftigen Gefährlichkeit des Täters ein symptomatischer Zusammenhang bestehen muß (…vgl. BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 1 = BGH NStZ-RR 1997, 231 f.; BGHR StGB § 64 I Hang 2 m.w.Nachw.).
- BGH, 14.03.2018 - 4 StR 516/17
Vergewaltigung (Konkurrenzverhältnis bei mehreren hintereinander begangenen …
Diese Feststellungen legen nahe, dass der Angeklagte einen Hang im Sinne des § 64 Satz 1 StGB hat, alkoholische Getränke im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. BGH…, Beschluss vom 27. September 2012 - 4 StR 253/12, juris Rn. 2; Beschluss vom 6. November 2003 - 1 StR 406/03, NStZ-RR 2004, 39, 40) und die abgeurteilte Tat hierauf zurückgeht (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 1990 - 1 StR 293/90, NJW 1990, 3282, 3283). - BGH, 28.10.2008 - 5 StR 472/08
Absehen von der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei …
Ein im Sinne des § 64 StGB erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen Betäubungsmittelabhängigkeit und Tat kann nämlich auch bei Betäubungsmittelstraftaten fehlen, wenn sie allein der Finanzierung des allgemeinen Lebensbedarfs (und damit mittelbar auch des Betäubungsmittelkonsums) dienen (vgl. BGHR StGB § 64 Hang 2, Zusammenhang symptomatischer 2). - BGH, 28.08.2013 - 4 StR 277/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen …
Die konkrete Tat muss in dem Hang ihre Wurzel finden, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln haben (BGH, Urteil vom 11. September 1990 - 1 StR 293/90, NStZ 1991, 128). - BGH, 06.12.2017 - 1 StR 415/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …
Eine Tat hat dann Symptomcharakter, wenn sie in dem Hang ihre Wurzel findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat (BGH, Urteil vom 11. September 1990 - 1 StR 293/90, NStZ 1991, 128; Beschluss vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75), also - zumindest mitursächlich - auf den Hang zurückgeht (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114 und vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75). - BGH, 20.12.1996 - 2 StR 470/96
Symptomatischer Zusammenhang zwischen übermäßigem Alkoholgenuß und der Tat sowie …
Richtig ist der rechtliche Ansatzpunkt insoweit, als zwischen dem in § 64 StGB vorausgesetzten Hang zu übermäßigem Alkoholgenuß und der Tat sowie der zukünftigen Gefährlichkeit ein symptomatischer Zusammenhang bestehen muß (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 2). - BGH, 07.02.2012 - 5 StR 545/11
Inbegriffsrüge (Anforderungen an den Ausschluss eingeschränkter Schuldfähigkeit); …
Die im Zusammenhang mit der Beurteilung der Schuldfähigkeit des Angeklagten wiedergegebenen Ausführungen des Sachverständigen zur Frage eines "chronischen Abhängigkeitsverhaltens" (UA S. 22) veranlassen den Senat zu dem Hinweis, dass eine Alkoholabhängigkeit nicht zwingende Voraussetzung für die Annahme eines Hanges ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. November 2003 - 1 StR 406/03, BGHR StGB § 64 Hang 2, …und vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR § 64 Abs. 1 Hang 5). - BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (sich aufdrängender …
Soweit das Landgericht seinen Zweifel am Vorliegen eines Hanges des Angeklagten zum übermäßigen Drogenkonsum auch damit begründet, auffälligstes Merkmal dieses Hangs sei ein Entzugssyndrom, zu irgendwelchen Entzugserscheinungen in der Haft sei es aber nicht gekommen, hat das Landgericht zum einen verkannt, daß eine durch Entzugserscheinungen indizierte körperliche Abhängigkeit ebensowenig wie eine zumindest verminderte Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 2; BGH NStZ-RR 2001, 12) Voraussetzung für die Bejahung eines Hanges im Sinne des § 64 StGB ist. - BGH, 13.05.2005 - 2 StR 160/05
Steuerungsfähigkeit bei Alkoholkonsum (verminderte; völlig aufgehobene; BAK; …
- BGH, 27.06.2019 - 3 StR 443/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
- BGH, 30.06.2016 - 3 StR 231/16
Ablehnung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 12.03.2014 - 4 StR 572/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Vorliegen eines …
- BGH, 08.10.2002 - 4 StR 330/02
Fehlerhaft unterbliebene Anordnung / Prüfung der Unterbringung in einer …
- BGH, 27.06.2001 - 5 StR 181/01
Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 13.01.2010 - 5 StR 510/09
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Versagung der Strafrahmenverschiebung); …
- BGH, 18.02.1997 - 1 StR 693/96
Vergewaltigung in Tateinheit mit sexueller Nötigung und mit vorsätzlicher …
- LG Bamberg, 10.04.2019 - 26 Ks 1107 Js 1116/17
Verurteilung wegen Raubmordes - Bejahung der besonderen Schwere der Schuld trotz …
- BGH, 18.07.2007 - 5 StR 279/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges: Entbehrlichkeit …
- BGH, 08.10.2002 - 4 StR 383/02
Fehlerhaft unterbliebene Anordnung / Prüfung der Unterbringung in einer …
- BGH, 29.10.2002 - 3 StR 326/02
Zwingende Anordnung der Maßregel - unabhängig vom Vorliegen des § 21 StGB
- BGH, 24.03.2005 - 3 StR 71/05
Hang zum Betäubungsmittelmissbrauch (Neigung; physische Abhängigkeit); …
- BGH, 16.07.2002 - 4 StR 179/02
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erörterungsmangel)
- BGH, 11.09.1997 - 4 StR 287/97
- BGH, 20.09.2017 - 1 StR 348/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …
- BGH, 25.02.2016 - 3 StR 6/16
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 28.03.2007 - 5 StR 32/07
Konkurrenzen (Konsumtion zwischen Raub und Freiheitsberaubung); verminderte …
- BGH, 09.03.2006 - 4 StR 472/05
Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Notwendigkeit eines …
- BGH, 12.01.2005 - 2 StR 449/04
Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
- BGH, 10.12.2002 - 4 StR 479/02
Sich aufdrängende Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Entbehrlichkeit …
- BGH, 30.01.2001 - 1 StR 568/00
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Erforderliche …
- BGH, 25.09.2018 - 3 StR 621/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
- BGH, 09.11.2009 - 5 StR 421/09
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Abhängigkeit; intensive …
- BGH, 07.09.2006 - 2 StR 275/06
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; erhebliche Einschränkung der …
- BGH, 18.05.2004 - 4 StR 185/04
Fehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen …
- BGH, 23.10.1997 - 4 StR 360/97
Erforderlichkeit einer Gesamtbetrachtung bei Beurteilung des Vorliegens eines …
- BGH, 31.03.2011 - 1 StR 109/11
Rechtsfehlerhaft angeordnete Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang)
- BGH, 28.01.2009 - 2 StR 412/08
Vorliegen der Voraussetzungen § 21 Strafgesetzbuch ( StGB ) bei der …
- BGH, 17.06.2010 - 5 StR 206/10
Meistbegünstigung (doppelte Milderung; minder schwerer Fall); Unterbringung in …
- BGH, 03.07.2003 - 3 StR 187/03
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Erörterungsmangel; eigene …
- BGH, 22.01.2002 - 1 StR 512/01
Auslegung der Revisionsbeschränkung (Rechtsfolgenausspruch; Maßregelausspruch; …
- BGH, 23.11.2000 - 3 StR 413/00
Schuldunfähigkeit nach Alkoholgenuß; Anordnung der Unterbringung in einer …
- BGH, 03.03.2000 - 2 StR 598/99
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anlaßtat
- BGH, 26.10.2000 - 3 StR 343/00
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- BGH, 17.07.2018 - 4 StR 173/18
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Fehlen eines symptomatischen …
- BGH, 03.08.2011 - 2 StR 317/11
Erörterungsmangel hinsichtlich der unterbliebenen Unterbringung in einer …
- BGH, 15.09.2005 - 3 StR 313/05
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Urteilsformel); Unterbringung in einer …
- OLG Rostock, 09.03.2005 - 1 Ss 28/05
Strafprozessrecht: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf die …
- BGH, 08.04.1997 - 4 StR 123/97
Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch durch freiwillige Aufgabe der weiteren …
- BGH, 29.09.2003 - 3 StR 338/03
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Alkohol)
- BGH, 07.08.1991 - 2 StR 326/91
Maßregeln der Besserung und Sicherung: Unterbringung eines in einer …
- BGH, 23.08.1996 - 2 StR 356/96
Notwendigkeit eines Zusammenhangs zwischen einer begangenen Tat und einer …
- BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03
- BGH, 13.03.2013 - 4 StR 28/13
Erörterungsmangel zur Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- LG Aurich, 25.10.2018 - 11 KLs 18/18
- BGH, 30.04.1997 - 5 StR 189/97
Zulässigkeit der Berücksichtigung anderer Verurteilungen als Strafschärfungsgrund …
- BGH, 27.09.1996 - 2 StR 435/96
Aufhebung eines Rechtsfolgenausspruchs aufgrund der fehlenden Entscheidung …
- BGH, 19.10.1993 - 1 StR 544/93
Anforderungen an gerichtliche Feststellungen bezüglich der Unterbringung in eine …
- BGH, 28.09.1993 - 1 StR 589/93
Voraussetzungen für eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- BGH, 30.10.1996 - 3 StR 385/96
Gerichtliche Pflicht zur Überprüfung der Notwendigkeit zur Anordnung der …
- LG Gießen, 24.10.2017 - 2 KLs 401 Js 28842/17
- BGH, 13.09.1996 - 2 StR 395/96
Möglichkeit der eingeschränkten Steuerungsfähigkeit zur Tatzeit aufgrund von …
- BGH, 05.10.1993 - 1 StR 326/93
Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlichen Vollrauschs - …