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   BGH, 04.06.1991 - 1 StR 254/91   

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https://dejure.org/1991,1569
BGH, 04.06.1991 - 1 StR 254/91 (https://dejure.org/1991,1569)
BGH, Entscheidung vom 04.06.1991 - 1 StR 254/91 (https://dejure.org/1991,1569)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 1991 - 1 StR 254/91 (https://dejure.org/1991,1569)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Taten unter Alkoholeinfluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 30.03.1995 - 4 StR 725/94

    Schlangenlinien - § 315c StGB, konkrete Gefahr, 'kritische Verkehrsituation',

    Vielmehr genügt eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol im Übermaß zu sich zu nehmen (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4).
  • BGH, 10.11.2004 - 2 StR 329/04

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Übermaß bei Heroinkonsum);

    Der Hang im Sinne von § 64 StGB verlangt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen (st. Rspr.; vgl. u.a. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5).
  • BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95

    Psychische Disposition - Hang - Rauschmittel - Rausch - Übermaß - Unterbringung -

    Diese Neigung muß noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben (vgl. BGHR StGB § 64 Hang 4; Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 64 Rdn. 3).
  • BGH, 25.08.1994 - 4 StR 380/94

    Fehlerhafte Begründung der Nichtanordnung der Unterbringung in einer

    Zwar genügt gelegentliches oder öfters Betrinken in Verbindung mit im Rausch begangenen Straftaten für sich allein für die Anordnung nach § 64 StGB grundsätzlich nicht; vielmehr wird ein "Hang" vorausgesetzt, von dem die Rechtsprechung regelmäßig erst dann ausgeht, wenn der Alkoholmißbrauch den Grad einer wenigstens psychischen Abhängigkeit erreicht hat (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1), ihm mithin eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung zugrunde liegt, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4 m.N.).

    Daß der seit Mitte der achtziger Jahre wieder verstärkte Alkoholkonsum des Angeklagten nicht feststellbar bereits zu einem hirnorganischen Abbau geführt hat (UA 12), macht die Prüfung nicht entbehrlich, weil für den Hang im Sinne von § 64 Abs. 1 StGB eine auf körperlichen Faktoren beruhende Abhängigkeit nicht vorausgesetzt wird (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4).

    Eine willentliche Alkoholabstinenz des Angeklagten wäre für sich genommen noch kein Grund, von einer Anordnung nach § 64 StGB abzusehen, weil die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gerade dem Zweck dient, einen vorhandenen Willen zur Abstinenz zu stärken (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4).

  • BGH, 10.08.2007 - 2 StR 344/07

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen Genuss von

    Der Hang im Sinne von § 64 StGB verlangt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen (st. Rspr.; vgl. u.a. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5).
  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 348/17

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel

    Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672 und vom 14. Juni 2016 - 1 StR 219/16, BGHR StGB § 64 Hang 4; BGH, Urteile vom 10. November 2004 - 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210 und vom 15. Mai 2014 - 3 StR 386/13, NStZ-RR 2014, 271).

    Das Landgericht ist zwar im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB jedenfalls dann gegeben ist, wenn der Betreffende auf Grund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672 und vom 14. Juni 2016 - 1 StR 219/16, BGHR StGB § 64 Hang 4; BGH, Urteile vom 10. November 2004 - 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210 und vom 15. Mai 2014 - 3 StR 386/13, NStZ-RR 2014, 271).

  • BGH, 06.11.2003 - 1 StR 451/03

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges); volle

    Ein Hang im Sinne des § 64 StGB liegt nämlich nur vor, wenn entweder eine chronische, auf Sucht beruhende körperliche Abhängigkeit gegeben ist, oder wenn zwar noch keine körperliche Abhängigkeit besteht, jedoch eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol (oder andere berauschende Mittel) zu konsumieren (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4, 5; BGH b. Detter NStZ 2003, 133, 138; Hanack in LK 11. Aufl. § 64 Rdn. 40 jew. m.w.N.) Für all dies fehlen jedoch Anhaltspunkte.
  • BGH, 23.08.2017 - 1 StR 269/17

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Vorliegen eines Hangs)

    Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betreffende auf Grund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672 und vom 14. Juni 2016 - 1 StR 219/16, BGHR StGB § 64 Hang 4; Urteile vom 10. November 2004 - 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210 und vom 15. Mai 2014 - 3 StR 386/13, NStZ-RR 2014, 271).
  • BGH, 25.11.2008 - 3 StR 404/08

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Prüfung trotz

    Unter diesen Umständen musste das Landgericht die Voraussetzungen der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt prüfen (st. Rspr.; vgl. u. a. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4 und 5; BGH NStZ 2005, 210).
  • BGH, 05.08.2008 - 3 StR 224/08

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (zwingende Erörterung); Bestimmen einer

    Unter diesen Umständen musste das Landgericht die Voraussetzungen der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt prüfen (st. Rspr.; vgl. u. a. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 4 und 5; BGH NStZ 2005, 210).
  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel

  • BGH, 21.02.2001 - 2 StR 476/00

    Gesamtstrafenbildung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • BGH, 24.03.2005 - 3 StR 71/05

    Hang zum Betäubungsmittelmissbrauch (Neigung; physische Abhängigkeit);

  • BGH, 02.07.2002 - 1 StR 195/02

    Unzulässige Strafschärfung bei Spurenbeseitigung (Vorbehalt neuen Unrechts;

  • BGH, 22.01.2002 - 1 StR 512/01

    Auslegung der Revisionsbeschränkung (Rechtsfolgenausspruch; Maßregelausspruch;

  • BGH, 30.01.2001 - 1 StR 568/00

    Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Erforderliche

  • BGH, 13.11.2008 - 5 StR 507/08

    Erörterungsmangel hinsichtlich der Anordnung einer Unterbringung des Angeklagten

  • BGH, 09.07.2004 - 2 StR 213/04

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum Konsum von Betäubungsmitteln

  • BGH, 08.08.2001 - 1 StR 139/01

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Aufdrängung einer

  • BGH, 30.01.2001 - 1 StR 542/00

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • BGH, 18.08.1998 - 5 StR 363/98

    Erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Voraussetzungen für

  • BGH, 22.08.1995 - 4 StR 465/95

    Vorrang - Eingewurzelte Neigung - Psychische Disposition - Übung - Rauschmittel

  • BGH, 08.04.1997 - 4 StR 123/97

    Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch durch freiwillige Aufgabe der weiteren

  • BGH, 24.04.2001 - 5 StR 150/01

    Fehlerhaft unterbliebene Anordnung einer Unterbringung des Angeklagten in einer

  • BGH, 31.03.1998 - 5 StR 50/98

    Lückenhafte Beweiswürdigung des Tatrichters; Anordnung der Unterbringung wegen

  • BGH, 10.09.1997 - 2 StR 416/97

    Ablehnung der Anordnung auf Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Fehlen

  • OLG Düsseldorf, 03.11.2005 - 2 Ss 105/05

    Grundlagen der Strafbarkeit: Eingeschränkte Schuldfähigkeit bei

  • BGH, 23.01.1997 - 5 StR 668/96

    Gefährliche Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge und versuchte

  • BGH, 15.12.1998 - 5 StR 624/98

    Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Hang

  • BGH, 24.04.1997 - 4 StR 687/96

    Ermöglichung eines verschwenderischen Lebenswandels als alleinige Intention für

  • BGH, 07.12.1993 - 1 StR 775/93

    Eingeschränkte Schuldfähigkeit - Unterbringung: widersprüchliche Begründung

  • BGH, 23.10.1997 - 4 StR 360/97

    Erforderlichkeit einer Gesamtbetrachtung bei Beurteilung des Vorliegens eines

  • BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96

    Pflicht bei erheblichem Drogenkonsum zu prüfen, ob eine Anordnung der

  • BGH, 07.05.1996 - 5 StR 158/96

    Begriff des Hanges im Sinne einer Alkoholabhängigkeit - Erforderlichkeit einer

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