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   BGH, 24.03.1992 - 1 StR 124/92   

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https://dejure.org/1992,3950
BGH, 24.03.1992 - 1 StR 124/92 (https://dejure.org/1992,3950)
BGH, Entscheidung vom 24.03.1992 - 1 StR 124/92 (https://dejure.org/1992,3950)
BGH, Entscheidung vom 24. März 1992 - 1 StR 124/92 (https://dejure.org/1992,3950)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verwertbarkeit der Einlassung eines vorher als Beschuldigten vernommenen und jetzt die Aussage befugtermaßen verweigernden Zeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 252 Verwertungsverbot 6
  • StV 1992, 308 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.02.1997 - 4 StR 598/96

    Faires Verfahren (Analogie; keine Berechtigung des Beschuldigten zur Anwesenheit

    In einem solchen Fall ist die frühere Aussage insgesamt unverwertbar; das schließt zugleich aus, daß der vernehmende Richter als Zeuge über die Beschuldigtenvernehmung gehört wird (BGHR StPO § 252 Verwertungsverbot 6; Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 252 Rdn. 11; Mayr in KK-StPO 3. Aufl. § 252 Rdn. 15).
  • BGH, 08.12.1999 - 5 StR 32/99

    Verwertungsverbot in Fällen unlauterer Verfahrensmanipulation; Zulässigkeit der

    Den Ermittlungsbehörden bleibt hier - anders als beim aussagewilligen Angehörigen, den sie richterlich vernehmen lassen können - keine Chance, von einem Zeugen, der erst später ein Zeugnisverweigerungsrecht erlangt, durch eine förmliche Vernehmung eine verwertbar bleibende Aussage zu erhalten (vgl. zur höchst problematischen vorsorglichen Belehrung BGHR StPO § 252 - Verwertungsverbot 6 und BGHSt 42, 391, 398; siehe aber auch BGHSt 32, 25, 28 ff. und BGHR StPO § 252 - Verwertungsverbot 14; zum "Einsatz" von Augenblickshelfern, Vertrauenspersonen oder Verdeckten Ermittlern siehe BGHSt 40, 211; BGHSt 42, 139).
  • BGH, 07.11.2000 - 1 StR 458/00

    Verfahrensrüge; Verwertungsverbot bei vorheriger Vernehmung als Beschuldigter;

    Daran ändert nichts, daß die Vernehmungsrichterin den Zeugen bei seiner Beschuldigtenvernehmung nicht nur als Beschuldigten, sondern auch "über Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrecht" belehrt und "mit besonderem Nachdruck vor Augen geführt" hat, daß "er im Verfahren gegen seinen Onkel als Zeuge in Betracht komme" (vgl. BGHR StPO § 252 Verwertungsverbot 6).
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