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   BGH, 13.01.2005 - 3 StR 473/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4315
BGH, 13.01.2005 - 3 StR 473/04 (https://dejure.org/2005,4315)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2005 - 3 StR 473/04 (https://dejure.org/2005,4315)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04 (https://dejure.org/2005,4315)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 267 StPO; § 259 StGB; § 257 StGB; § 260a StGB
    Urteilsgründe (Mitteilung der Tatsachen; rechtliche Würdigung); Hehlerei (Abgrenzung von Diebstahl und Unterschlagung); Absatzhilfe (bloßes Einlagern von Beute; Begünstigung); Bereicherungsabsicht; gewerbsmäßige Bandenhehlerei (Bandenmitgliedschaft; Bandenbezug)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Vorliegen des subjektiven Tatbestandsmerkmals der Bereicherungsabsicht bei der Hehlerei; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Bandenmitgliedschaft; Unvollständigkeit des in den Urteilsgründen mitgeteilten Sachverhalts; Abgrenzung von Diebstahl zu Unterschlagung bei möglichem Gewahrsam an der zugeeigneten Sache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 259 Abs. 1
    Einlagern als Absatzhilfe; Bereicherungsabsicht des Absatzhelfers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 13
  • NStZ 2005, 567



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 31.01.2017 - 4 StR 597/16

    Gefährdung des Straßenverkehrs (Fahruntüchtigkeit bei Rauschmittelkonsum:

    Hierzu hat der Tatrichter auf der Grundlage einer vorausgegangenen rechtlichen Subsumtion die Urteilsgründe so abzufassen, dass sie in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise erkennen lassen, welche der festgestellten Tatsachen den einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen zuzuordnen sind und sie ausfüllen können (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2007 - 4 StR 386/07, NStZ-RR 2008, 83, 84; Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 13).
  • BGH, 05.07.2012 - 3 StR 119/12

    Hehlerei; schwerer Bandendiebstahl (Abgrenzung zwischen Täterschaft und

    Erteilt ein Beteiligter Mitbeteiligten den Auftrag, eine bestimmte Sache zu entwenden, um sie sodann an ihn zu übergeben, damit er sie verkaufen bzw. für sich verwenden kann, kann dies gerade auf ein erhebliches eigenes Tatinteresse und einen Anteil an der Tatherrschaft hinweisen (BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, NStZ 2005, 567).
  • BGH, 26.02.2014 - 4 StR 577/13

    Besonders schwerer Fall des Diebstahls (Subsumtion der Geringwertigkeit;

    Eine Subsumtion zu den angewendeten Strafvorschriften enthält das Urteil nicht (vgl. dazu aber BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafgesetz 1).
  • BGH, 01.10.2015 - 3 StR 102/15

    Unzureichende Feststellungen zum Beleg der objektiven und subjektiven Merkmale

    Hierzu hat der Tatrichter die Urteilsgründe so abzufassen, dass sie erkennen lassen, welche der festgestellten Tatsachen den einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen zuzuordnen sind und sie ausfüllen (BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 13).
  • BGH, 31.01.2017 - 4 StR 531/16

    Besorgnis der Befangenheit (revisionsrechtlicher Prüfungsumfang; Bindung an

    Hierzu hat der Tatrichter auf der Grundlage einer vorausgegangenen rechtlichen Subsumtion die Urteilsgründe so abzufassen, dass sie erkennen lassen, welche der festgestellten Tatsachen den einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen zuzuordnen sind und sie ausfüllen können (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 13 mwN).
  • BGH, 29.11.2007 - 4 StR 386/07

    Urteilsgründe (erforderliche Feststellungen zu Einzeltaten: Konkretisierung und

    Der Tatrichter aber hat die Urteilsgründe nach einer vorausgegangenen rechtlichen Subsumtion so abzufassen, dass sie in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise erkennen lassen, welche der festgestellten Tatsachen den einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen zuzuordnen sind und sie ausfüllen können (BGH, Beschl. v. 13.01.2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO, § 267 Absatz 1 Satz 1, Sachdarstellung 13) und welchen gesetzlichen Tatbestand das Gericht daher für erfüllt angesehen und bei der Bemessung der Rechtsfolgen zugrundegelegt hat (KK-Engelhardt, StPO, 5. Aufl. 2003, § 267 Rn. 21 m.w.N.).
  • BGH, 29.07.2014 - 4 StR 126/14

    Mitteilungspflichten über außerhalb der Hauptverhandlung stattfindende

    Hinsichtlich der Fälle III. 1. - 3. des Urteils wird die zu neuer Entscheidung berufene Strafkammer die Abgrenzung zwischen mittäterschaftlich begangenem Diebstahl und Hehlerei in den Blick zu nehmen haben, etwa vor dem Hintergrund, dass der Angeklagte nach den Feststellungen die von dem Zeugen K. erworbenen Mobiltelefone allein im Eigeninteresse weiterveräußerte (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, NStZ 2005, 567).
  • BGH, 01.03.2011 - 4 StR 30/11

    Bandendiebstahl (Tat in Erfüllung der Bandenabrede: Feststellungen);

    Die Einzeltat muss Ausfluss der Bandenabrede sein und darf nicht losgelöst davon ausschließlich im eigenen Interesse der jeweils unmittelbar Beteiligten ausgeführt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 4 StR 595/05, NStZ 2006, 342 f.; Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, NStZ 2005, 567, 568, und Urteil vom 23. Februar 2000 - 1 StR 568/99, BGHR StGB § 260 Abs. 1 Bande 1, jeweils zu § 260 Abs. 1 StGB; Fischer, StGB, 58. Aufl., § 244 Rn. 41; Vogel in LK, 12. Aufl., § 244 Rn. 66).
  • BGH, 09.12.2014 - 3 StR 62/14

    Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ohne Genehmigung; Konkurrenzen

    Hierzu hat der Tatrichter die Urteilsgründe so abzufassen, dass sie erkennen lassen, welche der festgestellten Tatsachen den einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen zuzuordnen sind und sie ausfüllen können (BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - 3 StR 473/04, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 13).
  • OLG Bamberg, 20.03.2018 - 3 Ss OWi 372/18

    Mindestanforderungen an Feststellungen im Bußgeldurteil

    Die Feststellungen sind daher derart abzufassen, dass sie die Zuordnung und Ausfüllung sämtlicher objektiver wie subjektiver Merkmale des Tatbestandes in einer die Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht gestattenden Weise ermöglichen (st.Rspr., u.a. Anschluss an BGH, Beschl. v. 09.12.2015 - 3 StR 62/14 [bei juris] und 13.01.2005 - 3 StR 473/04 = BGHR StPO § 267 Abs. 1 S. 1 Sachdarstellung 13 = NStZ 2005, 567).

    Hierzu hat der Tatrichter die Urteilsgründe so abzufassen, dass die festgestellten Tatsachen die einzelnen objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale ausfüllen müssen (BGH, Beschluss vom 09.12.2015 - 3 StR 62/14 [bei juris] und 13.01.2005 - 3 StR 473/04 = BGHR StPO § 267 Abs. 1 S. 1 Sachdarstellung 13 = NStZ 2005, 567).

  • BGH, 05.12.2008 - 2 StR 424/08

    Unzureichende Urteilsgründe (mangelnde nachvollziehbare Darstellung des

  • BGH, 28.05.2008 - 2 StR 96/08

    Urteilsgründe (Widerspruchsfreiheit; tragende Feststellungen); Hehlerei

  • BGH, 03.12.2013 - 4 StR 434/13

    Verwerfung der Revision als unbegründet

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