Rechtsprechung
   BGH, 31.03.1994 - 1 StR 48/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,5048
BGH, 31.03.1994 - 1 StR 48/94 (https://dejure.org/1994,5048)
BGH, Entscheidung vom 31.03.1994 - 1 StR 48/94 (https://dejure.org/1994,5048)
BGH, Entscheidung vom 31. März 1994 - 1 StR 48/94 (https://dejure.org/1994,5048)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wesentliche Förmlichkeit - Revisionsgrund - Protokoll - Vermerk - Wiederherstellung der Öffentlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 169; StPO § 273, § 338 Nr. 6

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15
  • StV 1994, 471
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 31.05.2017 - 2 StR 428/16

    Beweiskraft des Protokolls (vorgeschriebene Förmlichkeiten: Wiederherstellung der

    Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt (vgl. BGH, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 48/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jeweils mwN).
  • BGH, 10.12.1997 - 3 StR 441/97

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge -

    Der Sitzungsniederschrift kommt zur Frage des Aussageverhaltens des Angeklagten die Beweiskraft des § 274 StPO nicht zu, da sie insoweit - anders als in den Fällen, die den vom Generalbundesanwalt angeführten Entscheidungen (BGHR StPO § 274 Beweiskraft 11, 15; Beschl. vom 19. Juni 1996 - 3 StR 166/96) zugrunde lagen - unklar und mißverständlich ist.
  • BGH, 14.01.2016 - 4 StR 543/15

    Ausschluss der Öffentlichkeit (Wiederherstellung der Öffentlichkeit:

    Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für die die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StGB gilt (vgl. BGH, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 47/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jew. mwN).
  • BGH, 14.05.2002 - 3 StR 95/02

    Absoluter Revisionsgrund; Öffentlichkeit; Wiederherstellung der Öffentlichkeit

    Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für die die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO (im Originalumdruck versehentlich StGB) gilt (vgl BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jew. m. w. N.).
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