Rechtsprechung
   BGH, 12.12.1995 - 1 StR 571/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3637
BGH, 12.12.1995 - 1 StR 571/95 (https://dejure.org/1995,3637)
BGH, Entscheidung vom 12.12.1995 - 1 StR 571/95 (https://dejure.org/1995,3637)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 1 StR 571/95 (https://dejure.org/1995,3637)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Mittäterschaft in Abgrenzung zur Anstiftung - Anforderungen an einen Revisionsgrund - Verwertbarkeit einer Aussage eines Berufsgeheimnisträgers - Belehrung eines Angeklagten über sein Auskunftsverweigerungsrecht - Mordmerkmal der Habgier

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 25, § 26, § 211; StPO § 53

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 53 Schweigepflicht 1
  • NStZ 1996, 327
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 460/17

    Keine Unverwertbarkeit der unbefugten Aussage eines

    Auch dann bleibt die Aussage grundsätzlich verwertbar (vgl. BGH, Urteile vom 12. Dezember 1995 - 1 StR 571/95, BGHR StPO § 53 Schweigepflicht 1; vom 7. April 2005 - 1 StR 326/04, BGHSt 50, 64, 79 mwN; KK/Senge, StPO, 7. Aufl., § 53 Rn. 9; einschränkend - allerdings ohne Auswirkung auf den vorliegenden Fall - LR/Ignor/Bertheau, StPO, 27. Aufl., § 53 Rn. 12 f.).
  • BGH, 16.07.2003 - 2 StR 68/03

    Beweisantrag (Prozessverschleppung; Verfolgung prozessfremder Ziele: Benennung

    Die Abgrenzung von (Mit-) Täterschaft zur Anstiftung hat der Tatrichter in wertender Betrachtung der Gesamtumstände vorzunehmen (vgl. hierzu u.a. BGHSt 37, 289, 291; BGH, Urt. vom 12. Dezember 1995 - 1 StR 571/95).
  • BVerfG, 20.12.2002 - 2 BvR 1815/02

    Zum Prüfungsmaßstab bei Entscheidung über die Aussetzung einer Maßregel gem StGB

    Sie entspricht ständiger Rechtsprechung (vgl. BGHR StPO § 53 Schweigepflicht 1 m. w. N.).
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