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   BGH, 01.12.1993 - 2 StR 443/93   

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https://dejure.org/1993,4202
BGH, 01.12.1993 - 2 StR 443/93 (https://dejure.org/1993,4202)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1993 - 2 StR 443/93 (https://dejure.org/1993,4202)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1993 - 2 StR 443/93 (https://dejure.org/1993,4202)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vereidigungsverbot wegen Verdacht der versuchten Strafvereitelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 60 Nr. 2, § 337
    Vereidigungsverbot: Verstoß - Beruhen des Urteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 60 Nr. 2 Vereidigung 3
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 24.03.1998 - 3 Ss 1623/97

    Unterlassene Vereidigung, Beruhen, Rüge, Aussage habe anderen Inhalt gehabt,

    Da die Zeugin Placke diese von der Strafkammer als unrichtig gewerteten Angaben zum überwiegenden Teil bereits bei ihrer Vernehmung durch das Amtsgericht gemacht hatte, lag der Verdacht einer versuchten Strafvereitelung durch diese Zeugin nahe, mit der Folge, dass das Vereidigungsverbot des § 60 Nr. 2 StPO eingriff (vgl. BGHR § 60 Nr. 2 StPO, Vereidigung 3 - Urteil vom 01.12.1993 - 2 StR 443/93; BGHSt 34, 68, 69; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 43. Aufl., § 60 Rdnr. 20; Dahs in Löwe/Rosenberg, StPO, 24. Aufl., § 60 StPO Rdnr. 27 je m.w.N.).

    Damit kann aber ausgeschlossen werden, dass sie den entlastenden Aussagen der Zeugin eher geglaubt hätte, wenn sie unbeeidigt geblieben wären (vgl. BGHR § 60 Nr. 2 StPO, Vereidigung 3 - Urteil vom 01.12.1993 - 2 StR 443/93).

    Durch die Vereidigung wird nämlich gerade nicht der Rechtsschein erweckt, dass der Aussage des vereidigten Zeugen ohne Vorbehalt geglaubt werde (BGHR § 60 Nr. 2 StPO, Vereidigung 3 - Urteil vom 01.12.1993 - 2 StR 443/93; BGHR § 60 Nr. 2 StPO, Strafvereitelung, versuchte 3 - Urteil vom 30.03.1988 - 2 StR 83/88; Vereidigung 1 - Urteil vom 02.03.1988 - 2 StR 522/87; BGH, NStZ 1986, 130).

  • OLG Hamm, 06.10.2003 - 2 Ss 481/03

    Verfahrensrüge; ausreichende Begründung, Vortrag; Vereidigungsverbot

    Die vom Angeklagten erhobene Verfahrensrüge wäre für diesen Fall möglicherweise erfolgreich gewesen, wobei jedoch darauf hinzuweisen ist, dass durch die Vereidigung eines Zeugen gundsätzlich nicht der Rechtsschein erweckt wird, seiner Aussage werde vorbehaltlos geglaubt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 1993, BGHR StPO § 60 Nr. 2, Vereidigung 3; BGH, Urteil vom 30. März 1988, BGHR StPO § 60 Nr. 2, Strafvereitelung, versuchte 3; BGH, NStZ 1986, 130; OLG Hamm, Beschluss vom 24. März 1998, 3 Ss 1623/97).
  • BGH, 11.09.2018 - 5 StR 318/18

    Verspätete Rüge der Verletzung eines Vereidigungsverbotes (Protokollberichtigung;

    Denn durch eine Vereidigung wird schon nicht der Rechtsschein erweckt, der Aussage werde ohne Vorbehalt geglaubt werden (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 1993 - 2 StR 443/93, BGHR StPO § 60 Nr. 2 Vereidigung 3).
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