Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1990 - V ZR 245/88   

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https://dejure.org/1990,3715
BGH, 02.02.1990 - V ZR 245/88 (https://dejure.org/1990,3715)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1990 - V ZR 245/88 (https://dejure.org/1990,3715)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1990 - V ZR 245/88 (https://dejure.org/1990,3715)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag - Löschung einer Auflassungsvormerkung - Bestimmung des Tatsachenstoffes durch die Parteien

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHR ZPO § 288 Abs. 1 Rechtsbegriff 3
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 19.03.2004 - V ZR 104/03

    Bindung des Berufungsgerichts an die erstinstanzlich getroffenen Feststellungen;

    Hierher gehört der den Abschluß eines Abtretungsvertrags gemäß § 398 BGB umschreibende Begriff der Abtretung jedenfalls dann, wenn er, wie hier, von einem Rechtsanwalt verwendet wird (Senat, Urt. v. 2. Februar 1990, V ZR 245/88, BGHR ZPO § 288 Abs. 1 Rechtsbegriff 3).
  • BGH, 29.07.2014 - II ZR 353/12

    Zur Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank

    Allerdings behandelt die Rechtsprechung im Prozessrecht einfache Rechtsbegriffe, die jedem Teilnehmer am Rechtsverkehr geläufig sind - etwa den Begriff des Eigentums -, wie Tatsachen (BGH, Urteil vom 2. Juni 1995 - V ZR 304/93, ZIP 1995, 1633; vgl. ferner Urteil vom 29. Oktober 1979 - VIII ZR 293/78, WM 1980, 193, 194; Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 245/88, juris Rn. 11).
  • BGH, 31.10.2001 - XII ZR 292/99

    Berechnung des Anfangsvermögen bei fehlender Nutzbarkeit von vor der Ehe

    Gegenstand eines Geständnisses im Sinne von § 288 ZPO können nur Tatsachen sein, gegebenenfalls auch in Form einer juristischen Einkleidung, soweit es sich um einfache, jedem Teilnehmer im Rechtsverkehr gebräuchliche Rechtsbegriffe handelt (BGH, Urteile vom 2. Februar 1990 - V ZR 245/88 - BGHR ZPO § 288 Abs. 1, Rechtsbegriff 3; vom 18. Mai 1994 - IV ZR 169/93 - NJW-RR 1994, 1085, 1086; Stein/Jonas/Leipold ZPO 21. Aufl. § 288 Rdn. 6 m.N.).
  • BGH, 02.06.1995 - V ZR 304/93

    Anspruch einer Bäuerlichen Handelsgenossenschaft auf Sachenrechtsbereinigung

    Die Rechtsprechung stellt tatsächlichen Umständen (§ 138 Abs. 1 ZPO) Tatsachen in ihrer juristischen Einkleidung gleich, wenn dies durch einen einfachen Rechtsbegriff geschieht, der jedem Teilnehmer des Rechtsverkehrs geläufig ist (BGH, Urt. v. 6. März 1952, IV ZR 45/50, IV ZR 16/51, LM BGB § 260 Nr. 1: Erbe; v. 29. Oktober 1979, VIII ZR 293/78, WM 1980, 193, 194: Bürgschaft; Senatsurt. v. 2. Februar 1990, V ZR 245/88, BGHR ZPO § 288 Abs. 1 - Rechtsbegriff 3: Abtretung).
  • BGH, 29.05.2002 - XII ZR 28/99

    Schadensersatzansprüche des früheren Eigentümers; Begriff des Geständnisses

    Gegenstand eines Geständnisses können nur Tatsachen sein; diese allerdings auch in ihrer juristischen Einkleidung als einfacher Rechtsbegriff (vgl. BGH, Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 245/88 - BGHR ZPO § 288 Abs. 1 Rechtsbegriff 3).
  • BGH, 18.05.1994 - IV ZR 169/93

    Hinweispflicht des Gerichts

    Nach allgemeiner Auffassung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann dies aber auch eine Tatsache in ihrer juristischen Einkleidung sein, wenn es sich um einen einfachen Rechtsbegriff handelt, der jedem Teilnehmer am Rechtsverkehr geläufig ist (BGH, Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 245/88 - BGHR ZPO § 288 Abs. 1 Rechtsbegriff 3 m.w.N.).
  • LG Kassel, 21.09.1995 - 11 O 4261/94
    Die Setzung einer zu kurzen Frist kann deshalb ausnahmsweise völlig wirkungslos sein, wenn der Gläubiger sie nur zum Schein gesetzt oder zu erkennen gegeben hat, daß er die Leistung keinesfalls annehmen werde, selbst wenn sie innerhalb einer angemessenen Nachfrist erbracht werden sollte (BGH NJW 1985, 2640; BGH BGHR BGB § 326 Abs. 1, Fristsetzung 2).
  • BGH, 09.04.1992 - VII ZR 238/91

    Mangelhafte Außenisolierung von Kellerwänden - Geltendmachung eines

    Das drängte sich auch nicht als Folge einer allgemeinen Erfahrung auf (vgl. dazu BGH Urteil vom 2. Februar 1990, V ZR 245/88, BGHR ZPO § 286 Abs. 1 Beweiswert 1 m.w.Nachw.).
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