Rechtsprechung
   BGH, 06.11.1991 - XII ZR 240/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,658
BGH, 06.11.1991 - XII ZR 240/90 (https://dejure.org/1991,658)
BGH, Entscheidung vom 06.11.1991 - XII ZR 240/90 (https://dejure.org/1991,658)
BGH, Entscheidung vom 06. November 1991 - XII ZR 240/90 (https://dejure.org/1991,658)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Leistungsklage - Abänderungsklage - Umdeutung - Fehlerhafte Prozeßhandlung - Berichtigende Auslegung - Prozessuale Zulässigkeit - Begehren der Klage - Klagebegehren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 323
    Umdeutung einer Zahlungsklage auf Unterhalt in Abänderungsklage

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 438
  • MDR 1992, 710
  • BGHR ZPO § 323 Umdeutung 1
  • FamRZ 1992, 298
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 17.10.2000 - XI ZR 312/99

    Unterbrechung der Verjährung durch Zustellung eines Mahnbescheids

    Diese verfahrensrechtlich einwandfrei getroffene Feststellung ausländischen Rechts ist nach §§ 549, 562 ZPO einer revisionsrechtlichen Überprüfung entzogen (vgl. BGHZ 27, 47, 49; BGH, Urteil vom 6. November 1991 - XII ZR 240/90, NJW 1992, 438, 439).
  • BGH, 16.12.2003 - XI ZR 474/02

    Rüge der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte im

    Diese Bindung besteht auch, soweit von der Anwendung ausländischen Rechts die Entscheidung über eine von Amts wegen zu prüfende Prozeßvoraussetzung, insbesondere die internationale Zuständigkeit, abhängt (BGHZ 89, 325, 331; BGH, Urteil vom 6. November 1991 - XII ZR 240/90, NJW 1992, 438, 439; a.A. Geimer, Internationales Zivilprozeßrecht 4. Aufl. Rdn. 2606).
  • BFH, 30.06.2011 - VI R 37/09

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien - Erlangung der wirtschaftlichen

    Das Revisionsgericht ist an die Feststellungen über Bestehen und Inhalt des ausländischen Rechts wie an tatsächliche Feststellungen gebunden (§ 155 FGO i.V.m. §§ 549, 562 der Zivilprozessordnung; s.a. BGH-Urteil vom 6. November 1991 XII ZR 240/90, Neue Juristische Wochenschrift 1992, 438).
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