Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Annahme von Schuldunfähigkeit bei einer Blutalkoholkonzentration über 3 Promille - Hantieren mit offenem Feuer als fahrlässige Brandursache - Verurteilung eines wegen Geisteskrankheit Entmündigten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 27.01.1987 - 1 StR 725/86

  Berechnung der Blutalkoholkonzentration mittels der Widmark-Formel - Regelmäßige …

  Auszug aus BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Sie lag also wahrscheinlich über 3 %o. Bei einer solchen festgestellten Blutalkoholkonzentration liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGHR StGB § 20 - BAK 2, 6; § 21 - BAK 7, 13).
• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86

  Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe

  Auszug aus BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Sie lag also wahrscheinlich über 3 %o. Bei einer solchen festgestellten Blutalkoholkonzentration liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (vgl. BGHSt 34, 29, 31;… BGHR StGB § 20 - BAK 2, 6; § 21 - BAK 7, 13).
• BGH, 14.10.1987 - 4 StR 504/87

  Berechnung einer Blutalkoholkonzentration - Zugrundelegung eines falschen …

  Auszug aus BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Bei der zu seinen Gunsten vorzunehmenden Rückrechnung mit einem Abbauwert von 0, 2 %o pro Stunde und einem Sicherheitszuschlag von 0, 2 %o (s. BGH NStZ 1986, 114 Nr. 2; BGHR StGB § 20 - BAK 5, StGB § 21 - BAK 4) ergäbe sich für die Tatzeit - ohne Abzug des Nachtrunks von zwei Glas Bier - eine Blutalkoholkonzentration von etwa 3, 8 %o (3,13 + 0,7 %o).
• BGH, 04.12.1987 - 2 StR 533/87

  Festgestellung der Schuldfähigkeit des Angeklagte bei der Tatbegehung - Bewertung …

  Auszug aus BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Sie lag also wahrscheinlich über 3 %o. Bei einer solchen festgestellten Blutalkoholkonzentration liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGHR StGB § 20 - BAK 2, 6; § 21 - BAK 7, 13).
• BGH, 12.11.1985 - 4 StR 552/85

  Zugrundezulegender Abbauwertes bei der Berechnung der Blutalkoholkonzentration …

  Auszug aus BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Bei der zu seinen Gunsten vorzunehmenden Rückrechnung mit einem Abbauwert von 0, 2 %o pro Stunde und einem Sicherheitszuschlag von 0, 2 %o (s. BGH NStZ 1986, 114 Nr. 2;… BGHR StGB § 20 - BAK 5, StGB § 21 - BAK 4) ergäbe sich für die Tatzeit - ohne Abzug des Nachtrunks von zwei Glas Bier - eine Blutalkoholkonzentration von etwa 3, 8 %o (3,13 + 0,7 %o).

• BGH, 06.11.1996 - 2 StR 391/96

  Ausschluss der Öffentlichkeit im Jugendstrafverfahren umfasst auch die Verkündung …

  Ab solchen Werten liegt aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Regel Schuldunfähigkeit nahe (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6, 7, 8 und 139; die indizielle Bedeutung derartiger Werte ist desto größer, je weniger sich aussagekräftige Beweisanzeichen aus dem Tatgeschehen, der Persönlichkeitsverfassung des Täters und seinem gesamten Verhalten vor, während und nach der Tat gewinnen lassen.
• BGH, 18.01.1990 - 4 StR 616/89

  Verbindung eines erstinstanzlichen mit einem Berufungsverfahren

  Bei einer Rückrechnung mit Abbauwerten von 0, 2 %o pro Stunde und einem Sicherheitszuschlag von 0, 2 %o (BGH NStZ 1986, 114 Nr. 2; BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 5, 8, § 21 Blutalkoholkonzentration 7, 8, 10) ergibt dies eine alkoholische Belastung von mehr als 3 %o zur Tatzeit (etwa gegen Mitternacht).
• OLG Köln, 20.08.1999 - Ss 374/99
  Bei Blutalkoholwerten von 3 Promille und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311; BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).

 
• BGH, 14.06.1995 - 2 StR 274/95

  Schuldunfähigkeit - Seelische Störung - Bewußtseinsstörung - Verminderte …

  Bei Alkoholwerten ab 3 %o liegt nach ständiger Rechtsprechung Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (BGHSt 34, 29, 31; BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15).
• BGH, 01.11.1994 - 5 StR 276/94

  Zeugenvernehmung - Beweisantrag - Vollrausch - Nichtbeachtung von Rauschtaten - …

  aa) Allerdings ist es ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß bei einer Blutalkoholkonzentration von 3 o/oo oder mehr im allgemeinen eine Schuldunfähigkeit im Sinne des § 20 StGB naheliegt (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 2, 6, 7, 8, 12, 13).
• BGH, 22.05.1991 - 3 StR 473/90

  Inhalt der Pflicht eines Gerichts zur Darlegung der Blutalkoholkonzentration zur …

  Ein derartiger Alkoholisierungsgrad würde jedoch die Annahme von Schuldunfähigkeit nahelegen (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ 1986, 114; BGHR StGB § 20 BAK 2 und 5 bis 8); selbst motorisch kontrolliertes, äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepaßtes Verhalten schließt einen Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres aus (…vgl. BGHR StGB § 20 BAK 3 und 5).
• OLG Köln, 19.12.2000 - Ss 488/00

  Feststellungen zum Schuldumfang bei Trunkenheitsfahrt

  Bei Blutalkoholwerten von 3 %o und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311; BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).
• BGH, 18.07.1990 - 3 StR 187/90

  Schuldfähigkeit - Höchstmögliche Alkoholisierung - Tatzeit-BAK - …

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• BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Indizielle Bedeutung der Tatzeit-BAK

  Im Fall einer Blutalkoholkonzentration von über 3, 00 Promille liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8).
• BGH, 23.01.1997 - 5 StR 668/96

  Gefährliche Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge und versuchte …

  Das Schwurgericht geht von einer maximalen Blutalkoholkonzentration von 3, 5 Promille aus; angesichts der Urteilsfeststellungen zu Tatzeit und Blutentnahme (UA S. 20, 24) würde eine Rückrechnung nach den Grundsätzen der gefestigten Rechtsprechung (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8; § 21 Blutalkoholkonzentration 24; jeweils m.w.N.) sogar 3, 61 Promille ergeben.
• BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94

  Alkohol - Alkoholisierung - Berechnung der Alkoholkonzentration - …
• BGH, 10.01.1992 - 3 StR 521/91
• BGH, 22.07.1992 - 3 StR 271/92

  Erfordernis der Würdigung einer möglichen Schuldunfähigkeit infolge …
• BGH, 05.02.1992 - 2 StR 477/91

  Bestimmung der Schuldunfähigkeit unter Einwirkung von Alkohol
• BGH, 09.10.1991 - 2 StR 203/91

  Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Blutalkoholkonzentration eines …
• BGH, 26.10.1993 - 5 StR 606/93

  Berücksichtigung der Möglichkeit einer Schuldunfähigkeit
• BGH, 28.04.1993 - 3 StR 186/93

  Vorliegen einer alkoholbedingten Schuldunfähigkeit
• BGH, 14.06.1991 - 2 StR 179/91

  Naheliegen der Schuldunfähigkeit bei einem 3 Promille deutlich übersteigenden …