Rechtsprechung
| BGH, 21.09.1993 - 1 StR 421/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Sachrüge gegen die Sachkunde der vom Landgericht gehörten Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHR StPO § 349 Abs. 3 Gegenerklärung 1
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 22.04.2010 - 2 RVs 13/10
Gerichtssprache, Fachbegriff, Urteilsgründe, Aufklärungsrüge
Das heißt, die fehlende Sachkunde muss sich aus dem Urteil selbst ergeben (BGH, Beschluss vom 21. September 1993 - 1 StR 421/93 -, zitiert nach juris Rn. 3;… Dahs/Dahs, Revision, 7. Aufl. 2008, Rn. 282 Eisenberg, Beweisrecht der StPO, 6. Aufl. 2008, Rn. 1548;… Meyer-Goßner, 52. Aufl. 2009, § 73 Rn. 19). - BGH, 04.06.2002 - 3 StR 146/02
Gewährung rechtlichen Gehörs im Beschlussverfahren nach § 349 Abs. 2 StPO, wenn …
Das Revisionsgericht ist dann regelmäßig nicht verpflichtet, den später eingereichten Begründungsschriftsatz des Beschwerdeführers der Staatsanwaltschaft erneut zur Stellungnahme zuzuleiten (BGHR StPO § 349 Abs. 3 Gegenerklärung 1;… Kuckein in KK 4. Aufl. § 349 Rdn. 21). - BGH, 10.05.2001 - 3 StR 80/01
Fortwirkung des Einsatzes verbotener Vernehmungsmethoden
Die Gegenerklärung des Beschwerdeführers muß der Staatsanwaltschaft auch nicht zur erneuten Stellungnahme zugeleitet werden (BGHR StPO § 349 Abs. 3 Gegenerklärung 1;… Kuckein in KK 4. Aufl. § 349 Rdn. 21).