Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2001 - XII ZR 247/00   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • Jurion

    Ehe - Scheitern einer Ehe - Geisteskrankheit eines Ehegatten - Scheidungsgrund

  • nwb

    BGB § 1565 Abs. 1

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1565 Abs. 1
    Scheitern der Ehe bei Geisteskrankheit

  • RA Kotz

    Zur Frage des Scheiterns der Ehe bei Geisteskrankheit eines Ehegatten.

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Scheitern der Ehe bei Geisteskrankheit eines Ehegatten?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1565 Abs. 1
    Geltendmachung des Scheiterns der Ehe durch den Betreuer eines geisteskranken Ehegatten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Scheitern der Ehe bei Geisteskrankheit des Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    § 1565 Abs. 1 BGB
    Familienrecht, Ehescheidung bei Geisteskrankheit eines Ehegatten und bei sog. Scheinehe

Papierfundstellen

  • BGHZ 149, 140
  • NJW 2002, 671
  • NJW-RR 2002, 577 (Ls.)
  • MDR 2002, 395
  • FamRZ 2002, 316
  • JR 2002, 455
  • BGHReport 2002, 197



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Auch bei einer Ehe ist die häusliche Gemeinschaft zwar ein Grundelement der ehelichen Lebensgemeinschaft; jedoch kann bei Vereinbarung einer abweichenden Lebensgestaltung auch eine Ehe ohne räumlichen Lebensmittelpunkt (Ehewohnung) eine solche iS des § 1353 BGB sein (Palandt/Brudermüller, BGB, 69. Aufl 2010, § 1353 BGB RdNr 6 ff; MünchkommBGB, 5. Aufl 2010, § 1565 RdNr 23; BGH, Urteil vom 7.11.2001 - XII ZR 247/00 - NJW 2002, 671; s auch BSGE 105, 291 = SozR 3-4200 § 7 Nr. 16, RdNr 13) .
  • BGH, 27.04.2016 - XII ZB 485/14  

    Familienunterhalt: Eheliche Lebensgemeinschaft bei dauerhafter Heimunterbringung

    Die häusliche Gemeinschaft bezeichnet nur einen äußeren, freilich nicht notwendigen Teilaspekt dieser Gemeinschaft (Senatsurteil BGHZ 149, 140 = FamRZ 2002, 316, 317; vgl. auch Schwab Handbuch des Scheidungsrechts 7. Aufl. Teil II Rn. 135 ff.).
  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd getrennt

    Da § 1353 Abs. 1 BGB mit der Bestimmung einer Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft nur die Grundstrukturen der Ehe, nicht jedoch die Art und Weise vorgibt, in der sich das Zusammenleben der Ehegatten vollzieht, ist die häusliche Gemeinschaft zwar ein Grundelement der ehelichen Lebensgemeinschaft ; jedoch kann bei Vereinbarung einer abweichenden Lebensgestaltung auch eine Ehe ohne räumlichen Lebensmittelpunkt (Ehewohnung) eine solche iS des § 1353 BGB sein (Palandt/Brudermüller, BGB, 69. Aufl 2010, § 1353 BGB RdNr 6 ff; MünchkommBGB/Ey, § 1565 RdNr 23, 5. Aufl 2010; BGH, Urteil vom 7.11.2001 - XII ZR 247/00 - NJW 2002, 671).
  • BFH, 15.04.2010 - VI R 51/09  

    Heimkosten des nicht pflegebedürftigen Ehegatten keine außergewöhnlichen

    Dies gilt selbst dann, wenn ein Ehegatte aller Voraussicht nach dauerhaft in einem Heim lebt (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2001 XII ZR 247/00, BGHZ 149, 140 ).
  • OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13  

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

    Vergleichbares hat der BGH in einem Fall seniler Demenz des Scheidungsantragstellers entschieden (Urteil vom 07.11.2001, XII ZR 247/00, FamRZ 2002, S. 316 ff., recherchiert bei juris, Rn. 9 - 16).
  • OLG München, 13.09.2006 - 33 Wx 138/06  

    Keine Beschwerdebefugnis des anderen Ehegatten gegen Genehmigung zum

    Seine Entscheidung hat das Vormundschaftsgericht allein danach auszurichten, ob die Genehmigung dem wohlverstandenen Interesse des geschäftsunfähigen Ehegatten entspricht (Wieczorek/ Schütze/Becker-Eberhard aaO § 607 Rn. 17; Zöller/Philippi ZPO 25. Aufl. § 607 Rn. 9; vgl. auch BGH FamRZ 2002, 316 ff).

    Das gilt insbesondere für den Trennungswillen des geschäftsunfähigen Ehegatten (§ 1567 Abs. 1 S. 1 BGB; vgl. BGH FamRZ 1989, 479 ff; FamRZ 2002, 316/317; OLG Hamm FamRZ 1990, 166/167).

  • KG, 04.10.2005 - 1 W 162/05  

    Scheidungsverfahren: Fehlende Beschwerdebefugnis eines Ehegatten für Beschwerde

    Seine Entscheidung hat das Vormundschaftsgericht allein danach auszurichten, ob die Genehmigung dem wohlverstandenen Interesse des geschäftsunfähigen Ehegatten entspricht (Wiczorek/Schütze/Becker-Eberhard, a.a.O., § 607, Rdn. 17; Stein/Jonas/Schlosser, a.a.O., § 607, Rdn. 5; Zöller/Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 607, Rdn. 9; Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO 63. Aufl., § 607, Rdn. 5; vgl. auch BGH, FamRZ 2002, 316 ff).

    Das gilt insbesondere für den Trennungswillen des geschäftsunfähigen Ehegatten, § 1567 Abs. 1 S. 1 BGB (vgl. BGH, FamRZ 1989, 479 ff; FamRZ 2002, 316 ff.; OLG Hamm, FamRZ 1990, 166, 167; OLG Frankfurt/Main, FamRZ 2002, 514).

  • OLG Koblenz, 27.11.2006 - 12 U 136/06  

    Ehegattenerbrecht: Ausschluss des Ehegattenerbrechts bei vom Erblasser

    § 1565 Abs. 1 Satz 2 BGB setzt voraus, dass die Lebensgemeinschaft der Ehegatten (vgl. BGHZ 149, 140, 142) nicht mehr besteht.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.08.2002 - 11 S 659/02  

    Zuständigkeitswechsel im Widerspruchsverfahren; unbefristete Aufenthaltserlaubnis

    Sie hat aber auch einen objektiven Pflichtencharakter, der sie als rechtlich verfasste Gemeinschaft auszeichnet und von anderen Formen des Zusammenlebens unterscheidet (BGH, Urteil vom 7.11.2001 - XII ZR 247/00 -, BGHZ 149, 140 = NJW 2002, 671f.).
  • OLG Saarbrücken, 11.11.2008 - 9 WF 26/08  

    Mutwilligkeit der Beantragung von Prozesskostenhilfe zur Aufhebung oder Scheidung

    Beabsichtigen die Parteien - wie hier vorgetragen - jedenfalls von vornherein und insgesamt keinen Vollzug und keine Führung der Ehe, verneinen sie die gesetzlich vorgesehenen Ehepflichten umfassend, ohne dass es vorliegendenfalls einer abschließenden Entscheidung darüber bedürfte, inwiefern die Verneinung einzelner Pflichten, die über den Kernbereich von Beistand, Hilfe, Fürsorge und Rücksichtnahme (s. hierzu BGH, Urteil vom 07.11.2001 - XII ZR 247/00, BGHZ 149, 140-146; Roth in: Erman, BGB, 12. Aufl. 2008, § 1314 Rn. 12a) hinausgehen, für den Tatbestand der Scheinehe erforderlich ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 660/10  

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Koblenz, 20.04.2010 - S 16 AS 967/09  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd oder

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht