Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.01.2005

Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2005 - IX ZB 284/03   

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https://dejure.org/2005,1921
BGH, 09.06.2005 - IX ZB 284/03 (https://dejure.org/2005,1921)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2005 - IX ZB 284/03 (https://dejure.org/2005,1921)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - IX ZB 284/03 (https://dejure.org/2005,1921)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Vergütung eines Insolvenzverwalters - Amtswegige Feststellung des Umfangs einer Istmasse nach Erledigung eines Insolvenzantrags durch Rücknahme - Möglichkeit der Verwirklichung ausschlaggebend bei der gleichen Höhe des Fortführungswertes und ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine amtswegige Feststellung der Istmasse nach Erledigung des Insolvenzantrags durch Rücknahme

  • zvi-online.de

    InsO § 5 Abs. 1; InsVV § 1
    Keine amtswegige Feststellung der Istmasse nach Erledigung des Insolvenzantrags durch Rücknahme

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Nach Erledigung des Insolvenzantrags durch Rücknahme grundsätzlich keine amtswegige Feststellung des Umfangs der Istmasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 5 Abs. 1; InsVV § 1
    Feststellung der Insolvenzmasse nach Rücknahme des Insolvenzantrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erledigung des Insolvenzantrags durch Rücknahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 09.06.2005, Az.: IX ZR 241/01 (Umfang der Amtsermittlungspflicht des Insolvenzgerichts nach Erledigung des Insolvenzantrags)" von RA/vBP Michael Pluta und RAin Grit Heidrich, original erschienen in: DZWIR 2005, 33 - 35.

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 1281
  • MDR 2005, 1369
  • NZI 2005, 558
  • WM 2005, 1665
  • BGHReport 2005, 1350
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.11.2005 - IX ZB 168/04

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei vorzeitiger Beendigung des Amtes;

    Die gegenteilige Auffassung, wonach die voraussichtliche, vom Insolvenzgericht zu schätzende Teilungsmasse bei Verfahrensbeendigung zugrunde zu legen wäre, stünde auch in einem Wertungswiderspruch zu der Rechtsprechung des Senats, dass in die Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters (§§ 10, 11 i.V.m. § 1 InsVV) die Vermögenswerte Eingang zu finden haben, die zum Zeitpunkt der Beendigung der zu vergütenden Tätigkeit zu dem gesicherten und verwalteten Vermögen gehört haben (BGHZ 146, 165, 175, BGH, Beschl. v. 29. April 2004 - IX ZB 225/03, ZIP 2004, 1653, 1654; v. 8. Juli 2004 - IX ZB 589/02, ZIP 2004, 1555, 1556; v. 9. Juni 2005 - IX ZB 284/03, NZI 2005, 558, 559).
  • BGH, 02.04.2009 - IX ZB 250/07

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei vorzeitiger Beendigung des

    Damit war der weitere Beteiligte seiner Pflicht, dem Insolvenzgericht eine Grundlage für die nach § 1 Abs. 1 Satz 2 InsVV vorzunehmende Schätzung zur Verfügung zu stellen, nachgekommen (vgl. BGH, Beschl. v. 9. Juni 2005 - IX ZB 284/03, ZIP 2005, 1281, 1282; Haarmeyer/Wutzke/Förster, InsVV 4. Aufl. § 1 Rn. 48).
  • LG Duisburg, 14.09.2016 - 7 T 24/16

    Festsetzung der Vergütung inklusive Auslagen für die Tätigkeit als vorläufiger

    Sind Fortführungs- und Zerschlagungswert unterschiedlich hoch, ist entscheidend, welche Werte sich voraussichtlich realisieren lassen (BGH NZI 2005, 558).
  • LG Frankfurt/Oder, 22.01.2010 - 19 T 214/09

    Berechnung der Vergütung eines Insolvenzverwalters nach dem Wert der

    Kommt es zu einer Verwertung - wie hier -, ist daher die Berechnungsgrundlage aus der Schlussrechnung ableitbar, während sie im Fall der Eigensanierung, eines Planverfahrens, vorzeitigen Beendigung etc. unter Zugrundelegung der tatsächlichen Verhältnisse nach Maßgabe des § 287 ZPO zu schätzen ist (MünchKomm-InsO/ Nowak , 2. Aufl., § 1 InsVV Rn. 3, 4; Haarmeyer/Wutzke/Förster , a.a.O., § 1 Rn. 13; BGH, ZInsO 2005, 757 ).
  • LG Karlsruhe, 04.08.2006 - 11 T 177/06

    Ausgestaltung der Festsetzung der Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

    Eingang in die Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters haben danach die Vermögenswerte zu finden, die zum Zeitpunkt der Beendigung der zu vergütenden Tätigkeit zu dem gesicherten und verwalteten Vermögen gehört haben (BGH, ZInsO 2005, 757 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 31.01.2005 - II ZR 304/03   

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https://dejure.org/2005,9026
BGH, 31.01.2005 - II ZR 304/03 (https://dejure.org/2005,9026)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2005 - II ZR 304/03 (https://dejure.org/2005,9026)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03 (https://dejure.org/2005,9026)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Papierfundstellen

  • BGHReport 2005, 1350
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 13.01.2016 - VII ZR 36/14

    Ablehnung eines Richters am BGH wegen öffentlicher Äußerungen auf einer

    Als Umstände in diesem Sinne kommen dabei nur objektive Gründe in Betracht, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit parteiisch gegenüber (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03, BGH-Report 2005, 1350, juris Rn. 1).
  • BGH, 07.11.2018 - IX ZA 16/17

    Besorgnis der Befangenheit: Mitwirkung des abgelehnten Richters an einer

    Eine Mitautorenschaft als solche begründet weder enge berufliche noch nahe persönliche Kontakte zwischen den Mitautoren und -herausgebern (vgl. BGH Beschluss vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03 - BGHReport 2005, 1350).
  • BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des

    Als Umstände in diesem Sinne kommen dabei nur objektive Gründe in Betracht, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit unparteiisch gegenüber (BGH, Beschl. v. 14. März 2003 - IXa ZB 27/03, MDR 2003, 892; Beschl. v. 31. Januar 2005 - II ZR 304/03, BGH-Report 2005, 1350).
  • OLG München, 26.03.2014 - 15 U 4783/12

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen vorheriger Zugehörigkeit zu einer

    Nach allgemeiner Auffassung kann ein Befangenheitsgrund auch in nahen persönlichen oder geschäftlichen Beziehungen des zuständigen Richters zu einer der Prozessparteien oder zu deren Prozessvertreter liegen (BGH, BGH-Report 2005, 1350; Münchener Kommentar zur ZPO/Gehrlein, § 48 Rn. 8 f.; Zöller/M. Vollkommer, § 48 Rn. 12, 13 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.09.2015 - 4 B 16.15

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters; Begriff des Doppelhauses bzw. der

    Dies ist jedenfalls bei nahen persönlichen Beziehungen zwischen einem Richter und einem Beteiligten der Fall (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03 - BGHReport 2005, 1350).
  • BGH, 29.06.2009 - I ZR 168/06

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

    Grundsätzlich können auch nahe persönliche (oder geschäftliche) Beziehungen zwischen dem Richter und einer Partei oder sonstigen Verfahrensbeteiligten geeignet sein, die Unparteilichkeit eines Richters in Frage zu stellen (BGH, Beschl. v. 31.1.2005 - II ZR 304/03, BGH-Report 2005, 1350; Zöller/Vollkommer aaO § 42 Rdn. 12 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 04.10.2007 - 26 Sch 8/07

    Schiedsverfahren: Ablehnung eines Schiedsrichters wegen beruflicher Kontakte zum

    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung der weiteren von der Schiedsklägerin vorgetragenen Umstände betreffend die beruflichen Verflechtungen zwischen dem abgelehnten Richter und dem Bevollmächtigten der Schiedsbeklagten zu 14 - 19. Grundsätzlich sind nur enge persönliche oder geschäftliche Beziehungen zwischen dem Richter und einem Verfahrensbeteiligten geeignet, die Unparteilichkeit eines Richters in Frage zu stellen (vgl. BGH, BGHReport 2005, 1350; OLG Naumburg, a.a.O.).
  • OLG Celle, 10.09.2018 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Befangenheitsanträge

    Als Umstände in diesem Sinne kommen dabei nur objektive Gründe in Betracht, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit parteiisch gegenüber (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2015 - II ZR 304/03, BGH-Report 2005, 1350, juris Rn. 1 und vom 13. Januar 2016, a.a.O.).

    Vielmehr sind grundsätzlich nur nahe persönliche oder geschäftliche Beziehungen zwischen dem Richter und einem Verfahrensbeteiligten geeignet, die Unparteilichkeit eines Richters in Frage zu stellen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03, juris Rn. 2).

  • BGH, 02.06.2010 - VI ZR 54/07

    Anforderungen an die Begründetheit eines Ablehnungsgesuches der erkennenden

    Als Umstände in diesem Sinne kommen dabei nur objektive Gründe in Betracht, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit unparteiisch gegenüber (BGH, Beschlüsse vom 14. März 2003 - IXa ZB 27/03 - NJW-RR 2003, 1220, 1221 und vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03 - BGH-Report 2005, 1350; Zöller/Vollkommer, ZPO, 28. Aufl., § 42 Rn. 9 m. w. N.).
  • OLG München, 10.04.2008 - 34 SchH 5/07

    Schiedsgerichtsverfahren: Ablehnung von Schiedsrichtern wegen Besorgnis der

    Grundsätzlich sind nur nahe persönliche und/oder geschäftliche Beziehungen zwischen dem Richter und einem Verfahrensbeteiligten geeignet, die Unparteilichkeit des Richters in Frage zu stellen (BGH vom 31.1.2005, II ZR 304/03 zitiert nach juris).

    Darüber hinaus würde auch die Mitautorenschaft eines Richters in einem von einer Partei mit herausgegebenen Werk einer vernünftig denkenden Partei keinen Anlass zu Zweifeln an der Unvoreingenommenheit des betreffenden Richters geben (vgl. dazu BGH vom 31.1.2005, II ZR 304/03 zitiert nach juris = BGH-Report 2005, 1350).

  • LG Freiburg, 20.11.2015 - 5 O 140/15

    Besorgnis der Befangenheit: Persönliche Beziehung des Richters zu dem

  • OLG Celle, 28.03.2019 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB ./. Porsche/VW: Ablehnungsgesuche

  • OLG Celle, 23.10.2017 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Befangenheitsanträge

  • OLG Celle, 21.03.2018 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Befangenheitsantrag

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